Ortsumgehung für Waren wieder Thema im Parlament

11. September 2014

Auch wenn die Mehrheit der Warener, die im vergangenen Jahr zur Wahl gegangen ist, die Ortsumgehung abgelehnt hat, werden sich die Stadtvertreter in der kommenden Sitzung erneut mit dem Thema befassen. Befassen müssen.

Denn die Bürgerinitiative „Pro Ortsumgehung“ hat es geschafft, das Thema mit einem Einwohnerantrag noch einmal auf die Tagesordnung zu bringen. Dafür sammelten die Befürworter der Umgehung mehr als 2000 Unterschriften, die sie gestern an Stadtpräsident René Drühl übergeben haben.

Mit ihrem Antrag wollen sie erreichen, dass die Stadt Waren den Landes-Verkehrsminister Christian Pegel auffordert, die Ortsumgehung nachträglich in den Bundesverkehrswege-Plan mit aufzunehmen.
Über den Einwohnerantrag soll am 15. Oktober diskutiert und abgestimmt werden.

In der Bürgerinitiative „Pro Ortsumgehung“ engagieren sich vor allem Anwohner der viel befahrenen B 192, die mit 20 000 bis 30 000 Fahrzeugen am Tag enorm belastet ist. Auch nach dem Bürgervotum gegen die Umgehung haben die Initiatoren nicht aufgegeben, zweifelten die Rechtmäßigkeit der Bürgerabstimmung an und schafften es schließlich, auch Nicht-Anwohner von ihrem Anliegen zu überzeugen.

Foto: Maria Patzelt von der Bürgerinitiative „Pro Ortsumgehung“ übergibt die Unterschriften an Stadtpräsident René Drühl.

Patzelt


21 Antworten zu “Ortsumgehung für Waren wieder Thema im Parlament”

  1. Wolle sagt:

    Ich meine für eine Kur und Heilbad Stadt ist diese enorme Verkehrsbelastung nicht mehr zumutbar,ich befürworte dieses Anliegen denn Waren Müritz braucht dringend eine Ortsumgehung !!!! so kann es nicht weiter gehen mir tun die Einwohner der besagten Straßen leid das ist keine Lebensqualität denn Verkehrslärm macht krank.

  2. Mikki sagt:

    Klar, die ganze Kohle was die Bürgerbefragung mal gekostet hat, drückt man dann eben so weg, ist doch egal.
    Und was der ‚Schlotmann‘ einmal versprochen hat, spielt doch eh keine Rolle mehr.
    Verkehr in Waren haben wir genug, aber ich denke andere Orte sind weitaus schlimmer dran.

    Und dann immer noch die Frage, nehmen es die ‚Befürworter‘ einer Ortsumgehung auch in kauf, das diese Ortsumgehung wie zuletzt geplant/angekündigt über den Tiefwarensee führt?

    Gegen eine Ortsumgehung haben sicher viele Warener nichts, auch die mit ‚Nein‘ gestimmt haben. Aber nicht über den Tiefwarensee! Wenn man das verspricht, würde auch ich evtl. mit ‚Ja‘ stimmen.

    PS. Nein, ich wohne nicht um den Tiefwarensee, nutze aber dessen Möglichkeiten fast täglich.

    MfG

  3. Fam.Krienke sagt:

    Einige Leute in Waren können oder wollen nicht Begreifen, dass die Mehrheit unserer Bürger diese Umgehung nicht wollen. Die Straßen in Waren sind sehr gut Ausgebaut. Jede andere Variante der Umgehung würde anderen Bürgern sowie unserer Umwelt Schaden zufügen oder Nachteile erbringen. Mein Vorschlag wäre z.B. ein Fahrverbot für den LKW -Durchgangsverkehr / Nichtanlieger und Tempo 30 Tag und Nacht für alle Fahrzeuge. In der Stadt Mirow wäre eine U-Straße weitaus angebrachter und wird dort auch kommen. Mit freundlichen Grüßen Fam. Krienke aus Waren

  4. Wolle sagt:

    Es standen mehrere Varianten zur geplanten Ortsumgehung bereit und über den Tiefwarensee war eine davon also war noch nichts entschieden.
    Tempo 30 für alle darüber kann ich nur lachen denn im Sommer geht schon eh nichts mehr auf den Straßen von Waren.
    Die Leute die eine Umgehung ablehnen wünsche ich an den besagten Straßen zu wohnen denn die Abstimmung zweifele ich an das diese korrekt war.
    Woher will die Fam. wissen das die meisten Bürger es abgelehnt haben doch nicht etwa was die sogenannte Abstimmung gebracht hat.
    Bitte wechseln sie ihre Wohnung an einer der betroffenen Straßen und Entscheiden dann

  5. Mikki sagt:

    Noch einmal kurz dazu. Ich habe hier noch einen Screenshot von der Regierungsseite, wo u.a versprochen wurde:
    (Evtl. gibt es diesen Link noch in echt)

    ——
    Die Ortsumgehung ist ein wichtiges Thema in Waren. Ein Thema, das sowohl Befürworter als auch Gegner hat. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat sich daher entschieden, vor den formlichen Beteiligungsverfahren ein innovatives Verfahren zu starten, durch das die Bürger frühzeitig und intensiv an der Planung beteiligt werden. Dabei geht es nicht nur um die Frage – Ortsumgehung ja oder nein, sondern auch um den Trassenverlauf.
    —–

    Wir alle wissen, dass man nicht über einen Trassenverlauf abstimmen konnte, warum wohl?
    Ja es stimmt, damit war alles offen, aber wer damals nicht geschlafen hat, wird noch wissen, in der Presse u.a Medien wurde verbreitet, wenn eine Umgehung dann kann es nur die über den Tiefwarensee werden.

    Damit war sicher nicht nur für mich klar mit ‚Nein‘ zu stimmen. Ich wohne 60 Jahre in Waren und musste schon einmal zusehen, wie Waren in den 70er Jahren geteilt und verstümmelt wurde. Wollen wir jetzt alle zusehen, dass das gleiche ein paar Hundert Meter weiter nördlich mit den Tiefwarensee passiert.

    Mich würde interessieren, ob die 2000 Leute, die jetzt unterschrieben haben, nichts dagegen haben, wenn die Tiefwarensee- oder die innerstätische Variante kommt. Also Hauptsache Ruhe vor meiner Tür, egal wen/was es dann trifft. Oder stehen diese Leute auch nur für eine Variante, die Mensch/Natur am wenigstens belastet.

    MfG

  6. Heinz-Peter Schifflers sagt:

    Was sollte eigentlich die aufwendige und teure Bürgerbefragung zur Ortsumgehung, wenn das Ergebnis doch wieder Infrage gestellt wird ?? Was mutet man den Bürgerinnen und Bürgern eigentlich noch zu ?? Das sind kostspielige und äußerst dilettantische Verfahrensweisen, die an Abläufe in einer Bananenrepublik erinnern.
    Heinz-Peter Schifflers

  7. micha sagt:

    Die einen werden entlastet den anderen wird die neue trasse vor die Tür gestellt wäre anders wenn dort in warenshof der BM wohnt.

  8. Falk, Marlies sagt:

    Ich habe mir heute alle bisher abgegebenen Antworten zum Thema Ortsumgehung Waren durchgelesen. Die Kommentare kann ich nicht nachvollziehen. Bereits durch die Ergebnisse des Lärmaktionsplanes 1 wird eindeutig klargestellt und belegt, dass ein nennenswerter Lärmschutz auch nur durch den Bau einer Ortsumgehung mit ent-sprechenden Zusatzmaßnahmen erreichbar ist. Andere Maßnahmen sind halbherzige faule Kompromisse, die das Problem nicht lösen. Das es eine sehr hohe Feinstaub-belastung (welche weit über der EU-Norm liegt) entlang der B 192 in Waren gibt, dieses Thema wird nicht angesprochen. Wie auch. Die vor mehreren Jahren durchgeführten Messungen wurde ja in Ecktannen und in Höhe des Volksbads mit entsprechenden Ergebnissen durchgeführt. Vielleicht sollten sich die Gegner mal mit der Realität befassen. Das Bürgervotum ist unverbindlich und entspricht keiner Rechtsgrundlage. Warum wohl hat sich Schlotmann so schnell aus dem Staub gemacht. Schon alleine die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes 1, der schon im vergangenem Jahr fällig war, kann nur ein höheres Niveau, also mindestens die Ortsumgehung haben. Bitte lesen Sie sich erst mal diesen Plan durch bevor Sie diskutieren und mitreden wollen.

  9. Susi sagt:

    Ich durfte im letzten Jahr das erste Mal wählen. Wenn ich das hier lese, frage ich mich wirklich, warum bin ich zur Wahl gegangen.

  10. Heidi Herrmann sagt:

    Es geht bei dieser Diskussion inzwischen nicht mehr um ein „Ja“ oder „Nein“ zur Ortsumgehung! Dieses Ergebnis steht seit dem Oktober 2013 fest!
    Vielmehr geht es um die moralische Verantwortung des Bürgermeisters und der Stadtvertreter dieser Stadt, die in einer genauso demokratisch durchgeführten Wahl, wie es die Bürgerentscheidung zur Ortsumgehung war, gewählt wurden.
    Wie gehen unsere demokratisch gewählten Vertreter der Stadt mit Volkes Entscheidung um? Vielleicht ein Vorbild für unseren Bürgermeister und unsere Stadtvertreter zum Abgucken gefällig?: Gerade erst in diesem Jahr, entschied sich Osnabrück ebenfalls mittels eines Bürgervotums gegen eine Umgehung. Obwohl die Politiker vor dem Bürgerentscheid für die Umgehungsstraße waren, stellten sie sich hinter das Ergebnis der Volksbefragung. Und das zügig, gleich nach der Entscheidung. So sieht verantwortungsvolle Politik aus!

    Und wie sieht es in Waren aus? Da darf ein Mitglied der BI „Pro Ortsumgehung“ 45 Minuten lang auf der Stadtvertretersitzung im April 2014 seine Milchmädchenrechnung mit dem Grundtenor, die Wahl sei nicht gültig, präsentieren, da die Wahlbeteiligung nur bei 60% lag. Diese vorgestellten Berechnungsgrundlagen mögen ja bei den Volkskammerwahlen Gültigkeit gehabt haben, doch die Zeiten sind lange vorbei, ODER?
    Zweifelt er damit auch die Wahl des Bürgermeisters an? Dieser hat bei der Wahl nur 56,5% der Stimmen erhalten. Gegen die Ortsumgehung sprachen sich 59,7% der Wähler aus!

    Die meisten der jetzt so aktiven Mitglieder der BI “ Pro Ortsumgehung“ treibt ein ganz anderes Ziel um! Sie haben sich vor etlichen Jahren ein Grundstück an der B192 sehr günstig gekauft und glauben jetzt, es mit Hilfe einer Ortsumgehung versilbern zu können. Bzw. sie haben sogar erst vor einigen Jahren wohlwissend um den Verkehr dicht an die Straße ihr Haus gebaut! Wenn man das macht, muss man auch mit den Konsequenzen leben! Ich kenne niemanden, dem seine Wohnung aufgezwungen wurde!

    Ob man es nun wahrhaben will oder nicht: viele unabhängige Sachverständige haben im Zuge des Bürgerbeteiligungsverfahrens herausgearbeitet, dass eine Ortsumgehung für Waren keine wesentliche Lärmentlastung bringen würde, im Gegenzug jedoch aber die Randgebiete mit Warens grüner Lunge massiv belastet werden würden.
    Diese gewonnenen Erkenntnisse werden jetzt einfach so unter den Tisch gefegt und es gibt sogar aus den Reihen der Stadtvertreter Beifall bei der Übergabe von gesammelten Unterschriften für die Ortsumgehung! Das ist alles so skandalös, dass man es nicht fassen kann!

    Ja, wir wohnen am Tiefwarensee. Und, ja, wir möchten sowohl für uns aber auch für alle Erholungssuchenden diesen See bewahren! Zusammen mit uns wirkten viele Menschen dieser Stadt aus allen Stadtteilen mit. Auch waren viele Jugendliche beteiligt.

    Für all diese Menschen ist die neue Diskussion um eine Ortsumgehung ein Schlag ins Gesicht!

    Heidi Herrmann

  11. Mikki sagt:

    Bitte sachlich bleiben, woher wollen sie wissen das andere, das noch nicht gelesen haben. Ob jemand mitredet, entscheidet sie/er alleine. Die Zeiten, wo andere bestimmen, wo und was sie/er sagen darf, sind vorbei.
    Eine Ortsumgehung lehne ich persönlich nicht ab, aber eine Verschiebung von eine Gruppe Einwohner, auf eine andere Gruppe Einwohner finde ich einfach nicht in Ordnung.

    Und wie oben schon geschrieben, bei der Abstimmung konnten wir leider nicht über den Verlauf der Umgehung entscheiden, obwohl das über das Ministerium versprochen wurde. Es blieb also nur ein ‚ja/nein‘. Gleichzeitig wurde in der Presse aber mehrfach darauf hingewiesen, wenn ein ‚Ja’, dann kann, es nur die Tiefwarensee-Variante werden.

    Würden sie persönlich die innerstädtische Variante oder der Tiefwarensee-Variante zustimmen, nur um persönlich mehr Ruhe vor der Tür zu bekommen?

    Wenn schon eine Umgehung, kann es meiner Meinung nach die Variante 2 oder Variante 3 sein. Variante 2 scheint mit persönlich die bessere zu sein, weil dadurch Neu Falkenhagen nicht mehr wie nötig belastet wird.

    Das war es von mir hier zu diesen Thema.

  12. Mikki sagt:

    Hier gibt zeitliche eine Überschneidung, mein Kommentar war eine Antwort auf den Kommentar von ‚Falk, Marlies‘.

    Ich möchte aber jetzt noch anmerken, ich wohne nicht am/um den Tiefwarensee, nutze dessen Umgebung aber fast täglich zur Erholung, sei es per Rad oder zum Baden.

  13. Norbert sagt:

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die Politiker in Waren nicht an die Volksabstimmung halten werden. Ich lerne z.Zt. in Hamburg. Hier gab es eine ähnliche Abstimmung wie in Waren – zum Bau einer Seilbahn über die Elbe. Der Bürgermeister hat das Wahlergebnis sofort öffentlich akzeptiert, obwohl er vorher sicher eine andere Position vertreten hat. Anders kann Demokratie auch nicht funktionieren.

    Sollte sich die Politiker in Waren gegen die demokratische Mehrheit entscheiden, dann könnten wir die Wahlen abschaffen.

  14. Falk, Marlies sagt:

    Meine Antwort an das Schreiben von Frau Dr. Herrmann. Sie reden von moralischer Verantwortung des Bürgermeistrers. Diese scheint ihnen aber zu fehlen. Verteidigen Sie nicht den BM. Denn dieser sollte das Grundgesetz kennen, denn darin heißt es im § 1 „Die Würde des Menschen ist unantasbar.“ Und zur Würde des Menschen gehört in erster Linie auch die Erhaltung seiner Gesundheit, was Sie als Ärztin ja wissen müssen. Die Feinstaubbelastung liegt weit über den Grenzwerten der EU-Norm. Und welche Folgen die Feinstaubbelastung für den menschlichen Körper hat dürfte ihnen als Ärztin auch bekannt sein. Zum Thema „Milchmädchenrechnung“ und der Vergleich mit den Volkskammerwahlen. Wie weit nach unten müssen Sie greifen um zu versuchen ihre Ansichten zu begründen. Für mich ziemlich primitiv. Dann schreiben Sie das die meisten Mitglieder der Bürgerinitiative „Pro Ortsumgehung“ aus ihrer Sicht an der B 192 wohnen. Hier irren Sie ebenfalls. Sie wohnen in der Springerstraße, Eldenholz, Raden-kämpen,Torfbruch und anderen Straßen Warens. Die an der B 192 wohnen, wohnen dort schon seit DDR-Zeiten. Hier will keiner sein Grundstück versilbern. Weiter, Gutachter wurden beauftrag um an einer Weiterführung des Lärmaktionsplanes zu arbeiten. Aber diesen scheinen Sie ja nicht mal zu kennen. Das kann ich ihnen nicht mal übel nehmen. Denn Fraktionsmitglieder vom Umweltausschuß, die sich am 15.09.2014 um 18.00 Uhr im alten Rathaus zu diesem Thema treffen, haben auch erst vor einem halben Jahr von dessen Existenz erfahren. Obwohl dieser seit 5 Jahren in der Schreib-tischschublade im Rathaus liegt, ohne den Inhalt zu kennen darüber aber abgestimmt haben. Ist das demokratische Politik? Schreiben Sie nicht über Jugendliche. Haben Sie nicht selbst in ihrer Arztpraxis vor dem Bürgervotum erst den Patienten ihre persönliche Meinung aufgedrängt und den Eltern, speziell vom Papenberg, eingeredet: Wollen Sie das ihre Kinder dort unter dem Lärm leiden müssen? Wie weit geht eigentlich ihre Ehrlichkeit und den Eid , den Sie als Arzt mal abgelgt haben? Wir kämpfen für die Gesundheit der Menschen und beachten dabei auch die Umweltprobleme und deren Belastung .

  15. Lena sagt:

    Ich kann Norbert nur zustimmen. Wir hatten uns in der Klasse mit dem Thema Ortsumgehung beschäftigt. Nachdem wir uns informiert haben, war kaum noch einer bereit für die Ortsumgehung zu stimmen. Wie sinnlos die Ortsumgehung für Waren ist, hat die Bürgerbeteiligung klar gezeigt.

    Ich hoffe nicht, dass private Interessen einiger Hausbesitzer und Bauunternehmer es schaffen, das Ergebnis einer demokratischen Wahl aufzuheben.

    Uns Jugendliche fragt sowieso keiner, aber auch wir wollen uns wohlfühlen in Waren!

    • Falk, Marlies sagt:

      Liebe Lena, wie ich deinem Kommentar entnehme habt ihr das Thema Ortsumgehung in der Klasse besprochen. Nur frage ich mich wo ihr eure Informationen dazu erhalten habt. Ihr seit scheinbar ziemlich einseitig informiert worden und so habt ihr dann auch diskutiert. Es gehören immer 2 Seiten, ein für und wider zur Diskussion. Das mindeste wäre es, wenn ihr euch mal die Mühe gemacht hättet und euch beim Warener Umweltamt oder beim BUND Informationen geholt hättet. Dann wäre dir der Satz „Wie sinnlos die Ortsumgehung für Waren ist, hat die Bürgerbeteilung klar gezeigt“ bestimmt nicht so leicht gefallen. Hier geht es einzig und allein um die Gesundheit der Bürger, vor allem der Kinder, die tgl. entlang der B 192 zur Schule gehen müssen. Welche Folgen Lärm- und Feinstaubbelastung auf den Körper haben, davon hast du wohl nie etwas gehört. Es kann einem nur Leid tun, dass Kinder so einseitig diskutieren. Wie wollt ihr je im Leben weiter kommen, wenn ihr euch nicht beide Seiten anhört. Dein Satz „Uns Jugendliche hat keiner gefragt.“ gefällt mir übrigens. Bei der Unterschriftenaktion wurde ich von mehren Jugendlichen angesprochen warum der Jugendclub dort gebaut wird, wo man keine Disco betreiben kann. Zum Jugendclub gehört eine Disco, im Hort und Kindergarten waren wir schon.

  16. Heinz-Peter Schifflers sagt:

    Super Kommentar von Fr. Dr. Herrmann. Und noch einmal: Eine Umgehung über den Tiefwarensee würde die Emissionsbelastungen nur von einer Stelle zur anderen verlagern. Dort gab es ganz im Gegensatz zur Situation an der B 192 noch zu keiner Zeit eine nennenswerte Lärmbelastung, weswegen die dortigen Anwohner das Wohnumfeld ja wohl auch gewählt haben.Ganz abgesehen vom unverantwortlichen und zerstörerischen Eingriff in die Natur. Im übrigen kann man dazu nicht erst eine teure und aufwendige Bürgerbefragung durchführen, um danach das eindeutige Votum wieder infrage zu stellen. Wenn schon eine schriftliche Befragung, dann muß man das Mehrheitsvotum auch akzeptieren. Das gilt für die Betroffenen ebenso, wie auch für die Ratsmitglieder. Mehrheitsentscheidungen sind wichtiges und unverzichtbares Wesensmerkmal der Demokratie …. und das naturgemäß!! nicht immer nur zur Freude aller Betroffenen. Das wird übrigens auch für Waren gelten… Oder,…. sind wir hier im Umgang mit den demokratischen Spielregeln noch immer in der Lernphase ?
    Heinz-Peter Schifflers

  17. Thomas sagt:

    Da hat ja anscheinend Frau Falk den „Stein der Weisen“ gefunden: Ortsumgehung bauen und alles wird gut… Leider sieht die Wirklichkeit etwas anders aus und wurde auch in den dem Bürgervotum vorangegangenen Informationsveranstaltungen von vielen Seiten beleuchtet. Vielleicht ist das Bürgervotum unverbindlich, aber es ist auch ein zutiefst basisdemokratisches Verfahren, um das uns andere Regionen beneiden. Wo sonst kann man vor einer Abstimmung im Vorfeld soviele Informationen erhalten, um sich eine fundierte eigene Meinung zu bilden? Auch wenn nicht jedermann mit allen Veranstaltungen einhundertprozentig zufrieden war, eine Parteilichkeit kann man den Moderatoren dieses Verfahrens nicht vorwerfen. Es wurde ein erheblicher Aufwand betrieben, in dessen Ergebnis eine eindeutige Entscheidung der Bürger der Stadt Waren stand – und zwar verteilt über alle Stadtteile. Nun so zu tun, als müsse man alle Jahre dieses Procedere wiederholen, hieße ja, den gesunden Menschenverstand der Wählerinnen und Wähler in Frage zu stellen. Ich denke, dass jeder, der an der Abstimmung beteiligt war, sich vorher entsprechende Gedanken gemacht hat. Da sich meines Wissens die Rahmenbedingungen innerhalb des letzten Jahres kaum geändert haben, sehe ich keinen Sinn in einem nochmaligen Aufrollen des ganzen Themas. Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Stadtvertreter dieses gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung unterstützen.

  18. Mikki sagt:

    Dem kann ich voll zustimmen. Ich bin eigentlich ein Wahlmuffel, aber bei dieser Abstimmung musste ich als Alt-Warener dabei sein. Ich gebe zu, nicht zuletzt, weil ein ‚Ja‘ zu 99,9% die Tiefwarenseevariante geworden wäre. Und diese Variantes kann man eigentlich nicht zustimmen, wenn man nicht gerade nur an sich selbst denkt.

    Wenn das ganze Bürgervotum nun hinfällig ist, das ganze Geld umsonst raus geworfen wurde, hat es sicher keinen Sinn noch an einer Wahl teilzunehmen. Die Leute sollten endlich begreifen, das so entschieden wurde und alles tun um das beste daraus zu machen.

  19. fischer sagt:

    Sehr geehrte Stzreiter für eine Ortsumgehung in Waren,
    War denn das „Bürgervotum“ wirklich korrekt? Ich habe an der Briefwahl teigenommenm un d einen „Stimmzettel“ für dieses Votum nicht bekommen. Bei einer Rückfrage im Wahlbüro wurde mir mitgeteilt, dies sei für Briefwähler nicht vorgesehen. mDaher bezweifleich das Ergebnis doch stark. Vielleicht können Sie Da mal nachhaken.
    Auch wenn mich die Umgegiunmg persönlich nicht tangiert, halte ich die Belästigung in den Durchfahrtsstraßen doch für unerträglich.
    Mit freundlichen Grüßen