Personalrat der Stadt Waren hält Anfrage von FDP-Stadtvertreter Schnur für „anmaßend“
Die Mitarbeiter der Warener Stadtverwaltung sind sauer. Und zwar auf den FDP-Stadtvertreter Toralf Schnur. Stein des Anstoßes ist eine Anfrage, die der Liberale an die Verwaltung geschickt und auch öffentlich gemacht hat. So wollte er wissen, ob die Mitarbeiter der Behörde in den Jahren 2015 bis 2017 auf die Einnahme von alkoholischen Getränken sowie Betäubungsmitteln während der Arbeitszeit überprüft wurden.
Außerdem hat Schnur gefragt: Welche disziplinarischen Maßnahmen werden seitens der Verwaltungsführung ergriffen, wenn ein Mitarbeiter unter Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln zur Arbeit erscheint. Und: „Welchen Grund gibt es, die betroffenen Mitarbeiter gegebenenfalls nicht fristlos zu entlassen?“
Vor wenigen Tagen hat der FDP-Stadtvertreter nun Post vom Personalrat der Stadtverwaltung erhalten: „Wir empfinden Ihre Anfrage, ob städtische Mitarbeiter auf Alkohol und Drogenkonsum während der Arbeitszeit überprüft wurden, als anmaßend und demotivierend. Welchen konkreten Verdacht haben Sie, diese Frage zu stellen und warum stellen sie sie nicht von Angesicht zu Angesicht, sondern öffentlich?“, heißt es in den Schreiben, das „Wir sind Müritzer“ vorliegt.
Und weiter: Wenn es Vorfälle gab oder gibt, sind wir durchaus in der Lage, zu handeln. Es ist alles geregelt, es gibt Dienstanweisungen und andere Regelungen. So sind die Verhaltensregeln und Maßnahmen in der ‚Dienstvereinbarung über den Umgang mit Suchtkranken und Suchtgefährdeten und über Maßnahmen gegen den Missbrauch von Suchtmitteln“ geregelt.“
Aber selbst im Falle eines Falles sei es zum Schutz der Betroffenen kein Fall für die Öffentlichkeit. Als Arbeitgeber sei die Stadt Waren verpflichtet, im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht dem betreffenden Mitarbeitern zu helfen. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsleitung und Personalrat funktioniere, aber Kontrollen könne es nur geben, wenn man einen Anhaltspunkt habe. „Glauben Sie uns, unsere Leitungsebene nimmt ihre Verantwortung wahr und handelt“, schreibt der Personalrat an Toralf Schnur.
„Wenn Sie Probleme mit uns und unserer Arbeit haben, kommen Sie zu uns, man kann über alles reden“
„Unsere Mitarbeiter leisten täglich ihre Arbeit zum Wohle der Stadt, ob in den städtischen Horten, im Stadtbauhof oder auch in der Kernverwaltung. Und das ist oft nicht einfach, auch weil wir immer im Fokus der Öffentlichkeit stehen, und gerade Sie alles dafür tun, dass der Ruf unserer Mitarbeiter und ihrer Arbeit ungerechtfertigt immer schlechter wird. Sie als Stadtvertreter der Stadt Waren sollten im Interesse und zum Wohle der Stadt handeln und nicht ständig dafür sorgen, dass wir negative Schlagzeilen machen. Wenn Sie Probleme mit uns und unserer Arbeit haben, kommen Sie zu uns, man kann über alles reden“, heißt es abschießend.
Toralf Schnur selbst hält die Kritik an seiner Anfrage für ungerechtfertigt und überzogen. „Meine Anfrage ist keinesfalls eine Kritik an allen Mitarbeitern oder eine etwaige Verunglimpfung der gesamten Verwaltung. Um es deutlich und klar zu sagen, ich halte die große und überwiegende Mehrheit der Mitarbeiter für engagiert, fleißig und vorbildlich“, so Schnur.
Unabhängig davon sei es wichtig, darauf hinzuweisen, dass gewählte Stadtvertreter gesetzlich verpflichtet seien, die Verwaltung zu kontrollieren. „Es mag nicht jedem gefallen, aber Kontrolle ist notwendig und wichtig. Natürlich habe ich dafür Verständnis, dass sensible Fragen keine Jubelstürme bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung auslösen, aber auch diese Fragen müssen aus meiner Sicht gestellt werden. Als Stadtvertreter werde ich natürlich auch weiterhin unangenehme und sensible Fragen stellen, selbst wenn ich damit bei einem Teil der Mitarbeiter und einem Teil der Öffentlichkeit in Ungnade falle“, erklärte der Stadtvertreter gegenüber „Wir sind Müritzer“.
Was hat der Mann für Probleme? Hat er zuviel Freizeit oder was? Er war doch so erpicht auf ein Schwimmbad in waren und nun hört man gar nichts mehr. Da soll er sich mal lieber drumherum kümmern und nicht um Alkohol am Arbeitsplatz. Aber man hat ja lange nichts von ihm gehört und so kommt man ja wieder ins Gerede.
Sehr geehrte Fra/sehr geehrter Herr Ich
die Stadtvertretung hat vor etwa eineinhalb Jahren mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und LINKE beschlossen, dass die Schwimmhalle im Rahmen des Projektes Aqua Regia Park am Nesselberg kommen soll. Gleichzeitig hat die Stadtvertretung mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und LINKE beschlossen über das Anliegen der ca. 2.800 Bürger bzgl. der Schwimmhalle zu entscheiden, wenn bis zum 30. Juni 2017 mit dem Bau des Aqua Regia Parks nicht begonnen wurde. Also der Stichtag 30. Juni 2017 steht kurz vor der Tür. Sie können sich also bald darauf freuen, dass die Diskussion erneut startet, denn am 30. Juni 2017 läuft die Frist ab. Ich würde mich freuen, wenn Sie uns dann unterstützen, denn bis dahin kann man schlicht nichts machen. Das ist in einer Demokratie eben so.
Da müssen wir Herrn Schnur ausnahmsweise Recht geben. Er hat sich sehr intensiv für eine Schwimmhalle in Waren eingesetzt. Sein Ansinnen ist aber mit dem Verweis auf die geplante Investiton auf dem Nesselberg abgeschmettert word.
Kommen Tauchturm und Co. nicht, was viele befürchten, steht Waren wieder am Anfang.
HAT DER HERR WOHL IM VOLLRAUSCH GESCHRIEBEN. GETREU DEM MOTTO: WAS ICH DENK UND TU, TRAU ICH ANDEREN ZU !
SCHÖNEN GRÜßE AUS DEM LEINEBERGLAND, IM NIEDERTRÄCHTIGEN SACHSEN.
ÄHM NIEDERSACHSEN!
Die meisten Politiker leiden zur Zeit wohl an Wahlkrämpfen,da mus ebend alles an die Öffendlichkeit. Alkoholismus ist nun mal eine Krankheit die irgendwann jedem am Arbeitsplatz auffallen würde.Meistends ist dieses Thema im Arbeitvertrag geregelt. Aber es gibt auch diese berühmte Bürotür wo man klopfen kann um alles zu erfragen. Man kann auch dort im Vorraus nachfragen,was passiert,wenn der Durst für einem ungesund wird. Alkoholismus ist eine Krankheit,genauso wie andere Krankheiten.Und jede Firma sollte mit Kranken Menschen respektvoll umgehen,weil es jeden treffen kann.Es mus nicht immer alles ins Öffendlich schon garnicht wenn es um Menschen mit Problemen geht.
Die Aufregung kann ich nicht nachvollziehen. Er bringt sich selbst gerne ins Gespräch ABER er hat Fragen gestellt wozu er berechtigt ist aber keine vollständige Antwort erhalten. So wie ich es rausgelesen habe geht es nicht um Namen sondern um die Verfahrensweise wie mit dem Problem umgegangen wird.
Liebe Sonja, das brauchte Herr Schnur gar nicht zu fragen, wenn er mal seine Hausaufgaben gemacht hätte. Dann wüsste er nämlich, dass es entsprechende Dienstvereinbarungen und die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gibt, die solche Dinge regeln. Hier geht es schlicht und einfach um die Profilierung eines Einzelnen auf Kosten von Arbeitnehmern.
Klar kann der Herr Schnur fragen, aber warum muss er das öffentlich tun? Er kann seine Anfrage an die Stadtverwaltung geben und muss sie nicht an die Medien verteilen. Daß er das getan hat zeigt, worum es ihm wirklich ging: Die Mitarbeiter in ein schlechtes Licht zu rücken und sich zu profilieren.
Vielleicht sollte man auch mal öffentlich fragen, ob Herr Schnur die ganze Nacht durch Waren fährt und bei anderen Mitbürgern mit laufendem Motor vor dem Fenster steht, weil er Pokemon jagen muss. Es besteht natürlich kein konkreter Verdacht.
(Sarkasmus Ende)
Also wenn ein konkreter Verdacht bestehen würde , dann wären die Fragen nach der Verfahrensweise wie mit solchen Problemen umgegangen wird erst recht berechtigt. Nur weil er Schnur heißt und wirklich nerven kann sollte nicht alles niedergemacht werden. Er hat nun mal das Recht zu fragen.
Hat er, keine Frage. Dies jedoch öffentlich zu tun, wo es doch eigentlich um die bloße „Kontrolle “ der Verwaltung geht, zeigt doch, was ihm wirklich wichtig ist: in der Öffentlichkeit präsent zu sein.
Hier mal die Antwort des Bürgermeisters vom 4. April 2017 auf meine Anfrage, die aus meiner Sicht sachlich und unproblematisch ist. Warum der Personalrat diese Angelegenheit nunmehr öffentlich macht, bleibt deren Geheimnis
Antwort des Bürgermeisters:
Ich möchte die gestellten Fragen gemeinsam beantworten:
Entsprechend des Punktes 5.3 in der ADGA ist die Einnahme von alkoholischen Getränken allen Beschäftigten vor und während der Dienstzeiten einschließlich der Pausen und in den Diensträumen untersagt. Der Bürgermeister kann zeitlich und räumlich begrenzte Ausnahmen bei besonderen Anlässen zulassen. In den Jahren von 2015 bis 2017 gab es keine generelle Überprüfung der Mitarbeiter auf die Einnahme von alkoholischen Getränken bzw. Betäubungsmitteln. Es gab in diesem Zeitraum keine disziplinarischen Maßnahmen gegenüber Mitarbeitern in diesem Zusammenhang.
Da es sich vorliegend um eine mitbestimmungspflichtige Angelegenheit handelt, wurde im Jahr 2011 mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung „Sucht“ erarbeitet. Die DV – Sucht zum Vorgehen bei Suchterkrankungen und Suchtgefährdungen gilt für alle Formen von Suchterkrankungen; umfasst also sowohl stoffgebundene Suchterkrankungen (z.B. Alkohol, Medikamente, Ess-Störungen, illegale Drogen) als auch stoffungebundene Suchterkrankungen (z.B. Glücksspiel, Internet-Sucht). Mit der DV- Sucht werden mehrere Ziele verfolgt; insbesondere soll sie dazu beitragen, suchtgefährdeten /-kranken Mitarbeitern möglichst frühzeitig zur Erkenntnis seiner Situation und zur Inanspruchnahme angemessener Hilfeleistung zu veranlassen.
Für die Stadtverwaltung als Arbeitgeber trägt die Richtlinie dazu bei:
– dem Suchtmitteimissbrauch vorzubeugen
– leistungsfähige Mitarbeiter zu erhalten bzw. Leistungsfähigkeit von Mitarbeitern wieder herzustellen
– die Arbeitssicherheit zu erhöhen
– Vorgesetzten zugleich Handlungsanieitung und Rückhalt für das Aufgreifen entsprechender Probleme zu geben
– diesbezügliche Konflikte im betrieblichen Umfeld auszuschalten bzw. zu reduzieren
– Kosten, die durch Ausfall, Fehlen, Leistungseinbußen entstehen, nach Möglichkeit zu vermeiden
– weitest mögliche Sicherung von einheitlichem Vorgehen und Gleichbehandlung
In der Dienstvereinbarung ist das Vorgehen in 5 Stufen vereinbart. Hinsichtlich des Vorgehens im Einzelnen verweise ich auf die in der Anlage beigefügte Dienstvereinbarung.
Ich hoffe, damit Ihre Fragen beantwortet zu haben und stehe für eventuelle Rückfragen gern zur Verfügung.
N. Möller
Bürgermeister
Oh, wie irrsinnig diese Diskussionen!Kann man sich nicht mit wirklich wichtigen Themen beschäftigen?
Frindt, bist du alkoholkrank?
Ich finde es anmaßend, wie Herr Schnur seine Verantwortung missbraucht, um auf Kosten anderer ständig in die Schlagzeilen zu kommen. Als gäbe es nicht wichtigere Baustellen in der Stadt, um sich zu profilieren. Ich hätte da ein Beispiel, wo er sich austoben kann: es Rollstuhlfahrern zu ermöglichen, barrierefrei – und damit meine ich befahrbare Straßen und Wege und Marktplätze – die Innenstadt von Waren zu nutzen. Das Pflaster mag zwar im Mittelalter super gewesen sein, aber heute? Gibt sicher praktikablere Lösungen. Also, Herr Schnur, da gibt’s Arbeit, mit der Sie sich beschäftigen können!
Hallo Jana,
Also jetzt wirfst Du einiges durcheinander Es geht in diesem Fall ja nicht um Straßen oder anderes. Schnur ist Abgeordneter und hat das Recht Fragen zu stellen und ,oder aufzuwerfen. Wenn jemand von seinem Recht gebrauch macht kann ich ihm das nicht vorwerfen. Und ehrlich gesagt würde ich mir mehr kritische Stadtabgeordnete wünschen und von der Stadtverwaltung das sie mehr auf ihre Bürger eingehen und nicht so oft Entscheidungen an den Warenern vorbei entscheiden.
Ich „werfe“ nichts durcheinander. Ich habe Herrn Schnur lediglich ein sinnvolleres Thema nahegelegt. Bitte richtig und im Konsens lesen.????
An Tanni.Nein bin ich nicht.Weder Alkohol noch Koffeinsüchtig und grasen gehe ich auch nicht.Nur Rock am Ring u Rammsteinsüchtig.Und da gibt es sehr viele die im Juni ,,krankgeschrieben“ sind. Vielleicht auch welche aus der Stadtverwaltung usw? Aber kann Herr Schnur ja mal nachfragen ob auch überprüft wird wer wirklich krank ist u wer nicht. Wäre doch ne gute Idee bevor der Wahlkrampf zu Ende geht.
ich schreib auch mal was dazu denn ich wurde kurzzeitig eingestellt mit einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei der Stadt waren auf den Bauhof als Mitarbeiter im grünen bereich.
Ich weis nicht ob die da unter Drogen oder sonstwas stehen auf jeden Fall wurde ich da behandelt als wäre ich der letzte.
Ich stand vor dem Vorstellungsgespräch vor 5 oder 6 Stadt Leute und die mich fragten was ich so machte in den Beruf dann sagte ich bäume schneiden und was da zu gehört.
Ich wurde auch eingestellt und beim Vorstellungsgespräch habe ich nie gesagt das ich direkt ein Abschluss habe als Landschaftsgärtner habe es auch nicht näher im Lebenslauf dargestellt das ich ein Abschluss habe .
stellen mich trotzdem ein um mich nach 3 Monaten wieder zu entlassen mit der Begründung ich hätte doch kein Abschluss was sie aber schon nach 1 Monat wussten warteten aber trotzdem ab
und Vor allen wurde ich übern IFD vom Personalchef als Urkundenfälscher bezeichnet der Bürgermeister sagte das auch nochmal bei ein Gespräch im nachhinein.
Ich will damit sagen wie doch da gelogen wird und ich als Idiot dargestellt wurde und werde das geht bis im privaten bereich dabei wollte ich nur arbeiten und ein Neuanfang starten.Es ist wirklich sehr traurig das der Personalrat sagt so wurde mir das gesagt und der andere darauf besteht und ich alleine dastehe und antworten bekomme weil irgendwelche Verwaltungsangestellte sich schützen wollen das ist meine Erfahrungen die ich feststellen musste ja ich sag mal trotzdem lügen haben kurz beine und so ist das wenn man seine Lohnzettel prüfen lässt über die Gewerkschaften man hat schlechte karten wenn man organisiert ist oder den Mund auf macht.Und einige machen weiter als wenn es sowas nie gab.Super Kleiner tipp Um nach außen gut anzukommen bei Bürger sollte man die eignen oder die eingestellt werden gut behandeln das soll gut ankommen in der Öffentlichkeit.
Danke
ach so hab eich vergessen an alle mal so im allgemein seid vorsichtig wenn ihr vor 5 Leute sitzt bei einer Einstellung im öffentlichen dienst was ihr sagt wird anders ausgelegt.trotz behinderten Vertretung.
mfg
Lieber Herr Schnur, wo bleibt unsere Schwimmhalle ??? SCHON VERGESSEN ? Wir sind hier bezügl. Schwimmhallenwasser auf Entzug !!! Dieses möchten wir in einem überdachten, hübsch gfliesten Bassin – wohltemperiert bitte.
Sehr geehrter Herr Simo,
die Stadtvertretung hat vor etwa eineinhalb Jahren mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und LINKE beschlossen, dass die Schwimmhalle im Rahmen des Projektes Aqua Regia Park am Nesselberg kommen soll. Gleichzeitig hat die Stadtvertretung mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und LINKE beschlossen über das Anliegen der ca. 2.800 Bürger bzgl. der Schwimmhalle zu entscheiden, wenn bis zum 30. Juni 2017 mit dem Bau des Aqua Regia Parks nicht begonnen wurde. Also der Stichtag 30. Juni 2017 steht kurz vor der Tür. Sie können sich also bald darauf freuen, dass die Diskussion erneut startet, denn am 30. Juni 2017 läuft die Frist ab. Ich würde mich freuen, wenn Sie dann mit dem gleichen netten Humor Fragen an die anderen politischen Parteien richten, wie sie das bei mir tun. Ich werde das dann aus meiner überdachten, hübschen, gefliesten und wohltemperierten Badewanne beobachten. :-)
Sehr geehrter Herr Schnur,
schön dass Sie Humor haben, denn den werden wir alle im Kampf um eine Schwimmhalle noch dringend brauchen. Ich fand damals gut, dass Sie sich dafür eingesetzt haben. Und deshalb werde ich auch nicht müde werden, immer wieder daran zu erinnern – natürlich nicht nur Sie. Die Erfahrung lehrt, dass die Erfüllung von Wünschen des einfachen Bürgers langen Atem erfordert.
Der Aqua Regia Park (man bedenke allein den Namen !) kann uns gestohlen bleiben wie Pest und Cholera. Wir haben nie daran geglaubt, dass dieses Projekt für Warener Bürger einen einzigen Vorteil bringt. Hier ist genug gebaut worden.
Es wäre sehr traurig, als Preis für eine einfache Schwimmhalle, den Bau von so einem widerlichen Hotelklotz hinnehmen zu müssen.
Seien Sie freundlich gegrüßt!
P.S. : Wir wollen nicht diskutieren, darauf freuen wir uns NICHT! Wir wollen einfach nur, dass das entstandene Schwimmhallendefizit zeitnah ausgeglichen wird.
Ich sage nur „typisch Schnur“. Der kann nicht anders.
Also, mir wird er immer sympatischer!
Ich kann dem nur zustimmen. Ich wünschte wir hätten mehr aufmerksame Stadtvertreter die auch den Fokus auf Probleme richten die nicht so angenehm sind. Ich denke dann würde zum Beispiel noch so mancher Baum stehen.
Es gibt leider immer noch Leute die so einen Menschen gut finden. Der sich auf Kosten anderer in den Vordergrund stellt.
Jens ,ich kenn Herrn Schnur nicht um ihn zu beurteilen. Aber ich finde es grundsätzlich gut wenn es um die Sache geht und nicht um irgendwelche Personen oder Parteien. In dieser Angelegenheit habe ich auch noch nicht festgestellt das er sich auf Kosten einer Person profiliert hätte. Er mag ein nerviger Mitbürger sein , ich kann es aber nur hoffen das wir davon mehr in der Stadtvertretung haben.
Hallo Sonja. Wenn es um die Sache gehen würde, bräuchte man das nicht öffentlich machen. Hat er aber. Warum? Fragen kann man immer und das ist auch nicht der Punkt.
Ich finde auch das man sich so auf Kosten anderer im Vordergrund stellt,wenn man seine eigenen u andere Mitarbeiter,wie z.b. die Hortfrauen, auf Alkohol u Betäubungsmittel überprüfen lassen möchte.Auch ein Zeichen dafür das man seine eigenen Mitarbeiter nicht vertraut.Weil eigendlich ist das Thema,samt Konsequenzen,im Arbeitsvertrag geregelt. Was kommt als nächstends? Das alle nur noch mit einen Urinbecher auf Toilette gehen dürfen? Um zu überprüfen ob man wirklich mal muste und nicht ein Sonderpäuschen mit Zeitung auf Chloh verbracht hat? Also ich hab mich immer gewundert,warum viele beim Thema FDP abwinken.Spätestends jetzt wundert mich nix mehr. Also wenn ich das lese,erinnert mich sowas eher an einer Schulklasse.Wo der kleine gescheitelte Junge mit seinen Lackschühchen in die Klasse gekommen ist ,sein Streberarm nach oben hielt,um alles zu petzen was zu petzen gab,nur um eher in die Pause zu kommen und um seine Vorteile zu bekommen.Gruselig.
Wir haben genügend Stadtvertreter die sich kritisch einbringen. Machen es aber auf eine andere Art und Weise. Nicht so wie Herr Schnur es ständig macht. Warum also macht er das? Er will nur im Mittelpunkt stehen. Sich profilieren.
oje, was für eine herab würdigende Diskussion