19. März 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)
Das Thema „Umgestaltung des Naturbades an der Feisneck“ in Waren spaltet. Auf der einen Seite möchte die Stadt mehr Komfort mit befestigten Wegen, Wc’s und Kiosk bieten, auf der anderen Seite warnen vor allem Naturschützer davor, die Badestelle und ihre Umgebung großartig zu verändern. Das Thema interessiert also. Und es soll in dieser Woche in verschiedenen Ausschüssen der Stadt besprochen werden. Nur – worum es beispielsweise im Umweltausschuss wirklich geht, konnte der ganz normale Bürger zunächst nicht von Anfang an nachverfolgen. Die Stadt hatte die Unterlagen nicht veröffentlicht.
Weiterlesen
14. März 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)
Während im Bundestag in Berlin heute die Bundeskanzlerin gewählt wurde, debattierte der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern in seiner Aktuellen Stunde über die Auswirkungen der neuen Bundesregierung auf das Land. „Das Ziel der Landesregierung ist es, in den kommenden Jahren bei Wirtschaft und Arbeit, bei guter Bildung von der Kita über die Schulen und Hochschulen bis zur beruflichen Bildung und bei der Frage des sozialen Zusammenhalts voranzukommen. Mit dem Koalitionsvertrag bekommen wir bei all diesen Vorhaben Rückenwind von der Bundesebene. Ich bin davon überzeugt: Das ist ein guter Vertrag für Mecklenburg-Vorpommern“, erklärte die Ministerpräsidentin, die selbst an prominenter Stelle an den Verhandlungen teilgenommen hatte.
Weiterlesen
12. März 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)
Sie hat es nicht zum ersten Mal getan, aber sie hat es wiederholt: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), will die Kitagebühren in unserem Land endlich abschaffen. Das bekräftigte sie am Wochenende in einem Interview mit der Zeitung „Welt“.
Weiterlesen
3. März 2018 in Allgemein, Politik - 2 Kommentar(e)
Es bleibt vorerst bei vier Kandidaten für die Landratswahl im Mai: Die FDP der Mecklenburgischen Seenplatte will keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, sondern hat sich heute geschlossen für eine Unterstützung des CDU-Mannes Heiko Kärger entschieden. Das erklärte FDP-Chef Toralf Schnur gegenüber „Wir sind Müritzer“.
Weiterlesen
3. März 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)
Der Bundesrat hat gestern dem Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches – Effektive Bekämpfung von sogenannten „Gaffern“ sowie Verbesserung des Schutzes des Persönlichkeitsrechts von Verstorbenen zugestimmt. Der Entwurf wird in den Bundestag eingebracht.
Weiterlesen
28. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)
„Mecklenburg-Vorpommern geht den nächsten Schritt im Wettbewerb um den juristischen Nachwuchs. Als erstes Bundesland wollen wir das Rechtsreferendariat mit einer Verbeamtung auf Widerruf absichern. Mit dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wird der juristische Vorbereitungsdienst in unserem Land noch attraktiver. Es ist eine weitere Maßnahme im Rahmen unserer Optimierung des Referendariats, die die Landesregierung mit dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes festschreiben will“, sagt Justizministerin Kati Hoffmeister nach der Kabinettssitzung in Schwerin.
Weiterlesen
28. Februar 2018 in Allgemein, Politik, Sport - 0 Kommentar(e)
Das Land verstärkt seine finanzielle Unterstützung für den Sport in Mecklenburg-Vorpommern und stellt in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt bis zu vier Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Über die Verwendung der Mittel haben das Land und der Landessportbund einen Sportpakt geschlossen. Sportministerin Birgit Hesse, der Präsident des Landessportbundes (LSB), Andreas Bluhm, und der LSB-Geschäftsführer, Torsten Haverland, haben ihn heute in Schwerin unterzeichnet.
Weiterlesen
23. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 2 Kommentar(e)
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rechnet im Jahr 2018 mit einer Fortsetzung der positiven Entwicklung in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern. „Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich mehr als halbiert und ist auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Und das Institut für Arbeits- und Berufsforschung erwartet für dieses Jahr einen weiteren Rückgang“, sagte die Ministerpräsidentin zu Beginn des traditionellen Arbeitsmarktfrühstücks der Bundesagentur für Arbeit in Schwerin.
Weiterlesen
22. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 2 Kommentar(e)
Da ist guter Rat teuer: Was die Umgestaltung des alten Bahnhofstunnels in Waren angeht, hängt die Stadt seit einigen Monaten wieder in der Luft. Zwar hatten die Stadtvertreter eine Variante beschlossen, doch die gefiel einer der vielen Bahngesellschaften nicht. Deshalb wurden jetzt zwei neue Varianten präsentiert, die zum einen aber mehr kosten und zum anderen auch mehr Zeit verschlingen. Heißt: Der häßliche Tunnel, der eine Riesen-Hürde für Behinderte ist, wird wohl noch längere Zeit so bleiben.
Weiterlesen
21. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)
Gute Nachrichten für Familien mit mehreren Kindern: Der Koalitionsausschuss, bestehend aus den Landesspitzen von SPD und CDU, hat am gestrigen Abend die komplette Abschaffung von Elternbeiträgen für Geschwisterkinder in der Kindertagesförderung ab dem kommenden Jahr beschlossen.
Weiterlesen
14. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 11 Kommentar(e)
Vor gut vier Jahren fertiggestellt, aber seither nie so richtig akzeptiert: Der Kreisel in der Mecklenburger Straße in Waren. Lkw-Fahrer beklagen, dass er zu eng ist und nutzen deshalb auch die Mitte, Autofahrer tun es ihnen gerne gleich. Damit soll aber bald Schluss sein.
Weiterlesen
12. Februar 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)
Der bisherige Landrat der Mecklenburgischen Seenplatte, Heiko Kärger (CDU), muss sich bei der Wahl im Mai auch mit Volker Bieschke, der für die Linken antritt, und Björn Eckardt von der AfD auseinandersetzen. Bieschke und Eckhart wurden am Wochenende von ihren Parteimitgliedern in Kampfabstimmungen zu Direktkandidaten gekürt, wie Sprecher der Parteien gegenüber „Wir sind Müritzer“ bestätigten.
Weiterlesen
