Brisant: Malchow fehlen 6,5 Millionen Euro im Haushalt

27. Juni 2020

Malchow hat ein Problem. Ein gewaltiges. Eine Differenz im Ergebnishaushalt von 6,5 Millionen Euro. Entstanden, weil das so genannte städtebauliche Sondervermögen nicht korrekt gebucht wurde. Nach Fertigstellung einer Baumaßnahme muss eine solche Position im Ergebnishaushalt aktiviert werden. Das ist aber seit Jahren nicht geschehen, wie die neue Kämmerin Daniela Lindenau den Stadtvertretern berichtete.
Diese 6,5 Millionen Euro fehlen zwar nicht sofort „cash“ auf dem Konto der Stadt, aber auf die Ergebnisse im Jahresabschluss und demzufolge auf die Abschreibungen wird es Auswirkungen haben.

„Wir haben hier in den letzten fünf Jahren falsche Zahlen präsentiert bekommen und sind bei den Entscheidungen zum Haushalt immer von einem zu hohen Vermögen ausgegangen. Die Aussage einzelner Stadtvertreter, wie zum Beispiel von Olaf Ziems (BfM), der sinngemäß meinte ‚es ist doch nicht so schlimm, wenn wir statt 11 Millionen nun nur 5 Millionen haben‘ entsetzt mich doch sehr“, so der CDU-Stadtvertreter André Zimmermann

Wenn die Korrekturen nun vorgenommen werden, stellt sich die Planung für langfristige und große Projekte seiner Meinung nach in der Zukunft anders dar.

„Bürgermeister René Putzar ist nun seit genau fünf Jahren im Amt und hat es nie versäumt, über seinen Abschluss als Diplomkaufmann zu reden. Hätte es ihm da nicht auffallen müssen? Laut Aussage der Kämmerin, die erst wenige Monate für Malchow tätig ist, waren diese Probleme für das geschulte Auge zu erkennen“, erklärte Zimmermann verärgert.

Es stelle sich hier rückwirkend die Frage, ob sich die partout vom Bürgermeister durchgedrückte Vergabe des neuen Hortzentrums an einen externen Betreiber schon auf eine drohende, massiv schmälernde Finanzsituation begründete? Bereits der Haushalt 2020 sei auf das Jahr gesehen nicht ausgeglichen.

Stadtvertreter befürchtet massive Einschnitte

„Die Auswirkungen werden wir in der anstehenden Haushaltsberatung 2021 schon spüren. Und wie wir alle wissen, werden zuerst die freiwilligen Leistungen gekürzt. Dazu gehören die Vereinszuschüsse, zum Beispiel an den Kultur- und Sportring, an die Bibliothek und Malchower Sportverein“ befürchtet der CDU-Stadtvertreter.

Auch das Investitionshandeln der Stadt werde beeinträchtigt. Seien Folgekosten nicht mehr gedeckt, müsste man Investitionen in Frage zu stellen. Zum Beispiel das Funktionsgebäude auf dem Waldsportplatz und Straßenbaumaßnahmen.

René Putzar äußerte sich auf Nachfrage von „Wir sind Müritzer“ so: „Wo die Fehlerquellen genau lagen, ob Bilanz oder SSV, wurde erst durch die neuen Kämmerin ermittelt und ist nun Thema im Finanzausschuss. Es ist aber auszuschließen, dass künftig solche Fehler wieder auftreten. Weiterhin sind die Vereinszuschüsse und Investitionen nicht maßgeblich gefährdet. Ich weise darauf hin, dass wir grundsätzlich keine Schuldigen benannt haben, sondern Fehlerquellen.Wie wir mit dem externen Dienstleister verfahren, wird insbesondere auch von den Entscheidungen im Finanzausschuss abhängen.“

Eine umfangreichere Stellungnahme zum Sachverhalt, so Putzar, könne er in Anbetracht der Kürze der Zeit nicht geben. Zudem werde er über Details erst im politischen Raum informieren.

Übrigens nicht der erste Haushalts-Fauxpas in Malchow: Bei der Haushaltserstellung 2018 gab es einen Zahlendreher. Hier musste kurz vor der Beschlussfassung und nach monatelanger Beratung mit falschen Zahlen eine Verschlechterung um 545.000 Euro zugegeben werden.

Klar ist auf jeden Fall, dass die „fehlenden“ 6,5 Millionen die Stadt Malchow noch sehr lange beschäftigen werden.


Eine Antwort zu “Brisant: Malchow fehlen 6,5 Millionen Euro im Haushalt”

  1. T. sagt:

    Wircard lässt grüßen!