Rauchergesetze in Mecklenburg-Vorpommern

5. Oktober 2020

Das Rauchverbot wurde in Mecklenburg-Vorpommern in der Vergangenheit immer wieder hitzig diskutiert. Es gab zahlreiche Sonderregelungen und mitunter auch recht unkonventionelle Lösungsansätze, mit denen bei Weitem nicht alle Bürger und Politiker gleichermaßen einverstanden waren. Doch was darf man laut Rauchergesetz in Mecklenburg-Vorpommern und was nicht? Ein kleiner Rückblick auf die Entwicklungen der letzten Jahre.
Wie im Rest der Republik hatte die Einführung neuer Nichtraucherschutzgesetze auch in Mecklenburg-Vorpommern wichtige Gründe. Da wäre zunächst einmal die Sache mit dem Jugendschutz. In den letzten 20 Jahren gab es teils erschreckende Studienergebnisse, die das Konsumentenalter junger Raucher auf teils 13 Jahre festlegten. Im Jahr 2010 rauchten demnach schon 22 Prozent aller Mädchen und 26 Prozent aller Jungen im Alter von 15 Jahren mit 13 ihre erste Zigarette. Die Zahlen sind heute zwar rückläufig, dennoch rauchen aber nach wie vor sehr viele Jugendliche und junge Erwachsene regelmäßig.

Schuld daran ist einerseits die Tatsache, dass Zigaretten in jedem Kiosk erhältlich sind. Zudem trugen in der Vergangenheit auch unzählige, frei zugängliche Zigarettenautomaten zur Verbreitung des Rauchens unter Minderjährigen bei. Trotz gesetzlichem Abgabeverbot an Personen unter 18 Jahren konnten sich Kinder und Jugendliche die Zigaretten hier ganz problemlos ziehen, wann immer ihnen der Sinn danach stand. Hinzu kam, dass Zigarettenpackungen früher auch nicht ausreichend mit Warnhinweisen gekennzeichnet waren. Die Gesundheitsgefahren, die vom Rauchen ausgehen, kamen den jungen Leuten so oft erst gar nicht in den Sinn.

Doch das unbegrenzte (und ungekennzeichnete) Angebot von Zigaretten war damals nicht das einzige Problem. Dass Rauchen praktisch zum guten Ton gehörte, wurde den Kindern in der Öffentlichkeit vielerorts vorgelebt. Ob in

Restaurants und Kneipen
der Fußgängerzone
auf dem Schulhof
oder auch zu Hause

Überall wurde geraucht. Pädagogisch wertvoll war das nicht und der Gesetzgeber sah lange Zeit untätig zu. Auch vor diesem Hintergrund wurde 2007 folgerichtig ein umfangreiches Nichtraucherschutzgesetz auf den Weg gebracht, das Rauchen zumindest in größeren Lokalen und öffentlichen Gebäuden untersagte.

Jeder raucht mit

Gerade in gastronomischen Einrichtungen war das Rauchen seiner Zeit auch eine gewisse Belästigung für andere Gäste. Es gab kaum räumliche Abgrenzungen zwischen Raucherbereichen und Speiseräumen.

Mit weitreichenden Folgen für Nichtraucher vor Ort. Die gesundheitlichen Risiken des Passivrauchens wurden lange Zeit unterschätzt. Heute weiß man dagegen, dass ein erhöhtes Risiko für Lungenkrebs sowie schwere Herz-Kreislauf-Störungen durch das Einatmen von Nikotin auch für Passivraucher besteht.

Mit Blick auf die Frauengesundheit ist außerdem die Gefahr des Rauchens in der Schwangerschaft nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Sowohl Fehlbildungen als auch chronische Erkrankungen des Kindes werden immer wieder mit einem Zigarettenkonsum der Mutter während der Schwangerschaft in Verbindung gebracht. Daneben kann auch ein Partner, der raucht, das Wohl des Kindes im Rahmen von Passivrauchen gefährden.

Mecklenburg-Vorpommern ringt um Raucherverbot

Schon zu Beginn der deutschlandweiten Anti-Raucher-Kampagne 2007 tat sich Mecklenburg-Vorpommern schwer mit der Umsetzung. Vor allem um das Rauchverbot in Gaststätten gab es viele Diskussionen und sogar gerichtliche Auseinandersetzungen. Ein generelles Verbot wurde hier schon 2008 wieder gekippt, sodass zumindest in kleinen Kneipen und Gaststätten mit einer Fläche unter 75 Quadratmetern weiterhin straffrei zur Zigarette gegriffen werden durfte.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat bis heute Bestand. Voraussetzung ist jedoch, dass die Raucherbereiche klar vom Schankraum abgetrennt sind und dort weder eine Zubereitung noch ein Verzehr von Speisen erfolgt. Zudem müssen entsprechende Raucherkneipen durch Schilder im Eingangsbereich klar gekennzeichnet sein. Jugendliche unter 18. Jahren dürfen die Rauchergaststätten nicht betreten.

Streitbare Sonderregelungen auch für öffentliche Plätze

Auf eine recht strittige Idee zur Umgehung des Rauchverbots kam in Mecklenburg-Vorpommern 2018 unter anderem die Verwaltung des Schweriner Schlosses. Dort stellte man für rauchende Gäste Raucherkabinen auf, wie sie sonst eigentlich eher an Flughäfen zu finden sind. Ein grünes Licht für Raucher im Schweriner Schloss zu geben fanden allerdings weder viele Besucher noch Politiker allzu berauschend. Diverse Minister äußerten Kritik an dem Vorgehen und argumentierten mit einer Verschwendung von Steuergeldern für kostspieligen Raucherkomfort, der so in einer historischen Kulturstätte wie dem Schweriner Schloss völlig unangebracht sei.

Ein weiterer Streitpunkt ergab sich in Mecklenburg-Vorpommern bezüglich eines Rauchverbots auf Spielplätzen. Während ein entsprechendes Gesetz in anderen Bundesländern längst verabschiedet wurde, sträubte sich die Regierung lange gegen eine derartige Anordnung. Das, obwohl die Gefahren des Rauchens auf Spielplätzen laut Gesundheitsexperten klar auf der Hand liegen. Achtlos auf dem Spielplatz weggeworfene Kippenstummel werden von Kindern häufig gerne genauer begutachtet und im schlimmsten Fall sogar verschluckt. Das kann tödlich enden und sollte demnach unter allen Umständen vermieden werden. Ungeachtet dessen weigern sich in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor Politiker wie Eltern gegen ein Rauchverbot auf Spielplätzen. Das Rauchen ist in entsprechenden Anlagen also trotz erlaubter Kritik am Vorgehen in Ordnung.

Waldbrandgefahr durch glühende Zigaretten

Es gibt noch zahlreiche andere Bereiche, in denen es Komplikationen bei der Durchsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes gibt. Beispielsweise ist das Rauchen im Wald sehr häufig im Fokus der regionalen Verbotsregelungen. Das nicht zuletzt, weil es aufgrund des Klimawandels immer häufiger eine erhöhte Waldbrandgefahr gibt. Die Sommer sind auch in Deutschland wesentlich heißer und trockener als früher. Trockenes Holz und Nadelstreu sind deshalb unwahrscheinlich leicht entflammbar. Der Funke einer nicht ganz ausgedrückten Zigarette reicht da bereits aus, um ganze Waldflächen in Brand zu setzen.

Hier verhält sich Mecklenburg-Vorpommern jedoch sehr vorbildlich. In hiesigen Waldgebieten gilt ganzjährig ein umfassendes Rauchverbot, womit das Bundesland wesentlich strenger durchgreift als beispielsweise Bayern oder Niedersachsen. Dort gilt ein Rauchverbot in Wäldern von März bis Oktober.

Es muss nicht immer die Zigarette sein

Mit Blick auf die schärferen Bestimmungen zum Rauchen in der Öffentlichkeit erwägen heutzutage viele Bürger, ihren Zigarettenkonsum zu reduzieren oder ganz einzustellen. Die Anti-Raucher-Kampagne zeigt also Wirkung. Außerdem gibt es weniger bedenkliche Alternativen. Sehr beliebt ist inzwischen die E-Zigarette geworden. Die elektronischen Geräte sind auch als „Dampfer“ bekannt und basieren auf einem Mechanismus, bei dem anstatt Tabak Liquide erhitzt werden. Ab einer bestimmten Temperatur gehen die Liquide in einen gasförmigen Zustand über, der sich anschließend über das Mundstück der E-Zigaretten inhalieren lässt. E-Zigaretten sind deshalb vom Nichtraucherschutzgesetz ausgenommen und können in Gaststätten und öffentlichen Räumen nach wie vor genutzt werden.

Das Dampfen bringt auch Vorteile in Sachen Konsumkosten. Rauchen ist teuer, sodass günstigere Alternativen durchaus gefragt sind. Liquide sind im Allgemeinen wesentlich preiswerter als eine Packung Zigaretten, halten dafür auch noch umso länger. Zudem gibt es eine Vielzahl verschiedener Liquidaromen, was dem Ganzen eine aromatische Note verleiht und den Dampf im Vergleich zu Zigarettenrauch sehr wohlriechend macht.

Fazit: Das Rauchen von Zigaretten ist extrem schädlich für die Gesundheit, weshalb weitreichende Verbote wichtig sind um vor allem junge Menschen davon abzuhalten überhaupt erst mit dem Rauchen anzufangen. Nicht nur für die eigene Gesundheit und die menschliche Umgebung, sondern auch für die Natur birgt das Rauchen von Zigaretten viele Gefahren. Weniger schädliche Alternativen sind daher wichtig und gefragter denn je. Der beste Weg ist es aber natürlich, komplett mit dem Rauchen aufzuhören.