Neubau der Kollwitz-Schule: Massive Kritik der Stadtvertreter

Sagen wir es mal so: Zwischen der Warener Stadtvertretung und der Stadtverwaltung läuft’s gerade nicht rund. Harmonie – Fehlanzeige. Sachliche Diskussion – Naja. Gemeinsame Nenner in wichtigen Angelegenheiten – nur bedingt.
Dieser „Beziehungsstress“, um es mal salopp auszudrücken, ist am Mittwochabend auf der Stadtvertretersitzung wieder ganz deutlich zu Tage getreten. Anlass war erneut der Grundschul-Neubau in Waren-West, der zwar schon mit Ausschreibung und Planungsvergabe läuft, aber immer noch nicht in trockenen Tüchern ist. Und der ins Stocken geraten könnte, wie die fast zweistündige Diskussion gezeigt hat. Grund: Die Stadtverwaltung um Bürgermeister Norbert Möller scheint ihr Ding alleine zu machen, die gewählten Volksvertreter fühlen sich versetzt beziehungsweise desinfomiert, Eltern und Lehrer verstehen die Welt die mehr.
Und darum geht’s:

Nach langen, zähen und harten Diskussionen hatten sich Warens Stadtvertreter am 18. September 2019 entschlossen, die Grundschule Käthe-Kollwitz neu zu bauen und die Regionale Schule Waren-West zu sanieren und zu erweitern (WsM berichtete). Grundlage des Beschlusses war eine Studie von ign, in der unter anderem der Raumbedarf ermittelt wurde. Der Schulneubau soll laut Beschluss rund 13,3 Millionen Euro kosten, 4 Millionen Euro davon kommen als Zuschuss vom Land. Soweit, so gut. Oder auch nicht.

Denn im Finanz- und Grundstücksausschuss ist aufgefallen, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem Beschluss der Stadtvertreter und der Ausschreibung sowie der Planungsvergabe gibt.

Fühle mich veräppelt

So stehen in der Studie von ign für die neue Käthe-Kollwitz-Schule benötigte 5753 Quadratmeter für 13,3 Millionen Euro. Aber das soll nach jetzigem Stand gebaut werden: Eine Grundschule mit etwa 4700 Quadratmetern, Kostenpunkt: 13,3 Millionen Euro. Dieser Unterschied hat die Mitglieder des Finanzausschusses stutzig gemacht. Sie wollen eine Klärung.

Warum die Diskussion recht emotional geführt wurde, zeigt diese Aussage von FDP/MUG-Fraktionschef Toralf Schnur: „Wir beschließen am 18. September 2019 den Bau der Grundschule mit 5700 Quadratmetern für 13,3 Millionen Euro und nur acht Tage später – wirklich nur acht Tage später – schreibt die Stadt das Objekt mit 1000 Quadratmetern weniger aus. Wir als Stadtvertreter, die immer für unsere Schulen gekämpft haben, wurden nicht informiert, kennen keine Gründe und sind nur Zuschauer. Wer hat sie legitimiert, diese Fläche zu verkleinern“, fragte Schnur sichtlich verärgert und betonte dabei mehrfach, dass niemand die Absicht habe, den Neubau der Käthe-Kollwitz-Schule fallen zu  lassen. Doch von der Verwaltung fühle er sich regelrecht „veräppelt“.

Vorausgegangen waren eindringliche Appelle der Schulleiterin Marion Schuldt, Elternvertreterin Birthe Kaps sowie der Leiterin der Regionalen Schule Waren-West, Sylvia Hänsel. Alle appellierten an die Stadtvertreter, das Neubauprojekt nicht zu behindern, denn der Platz werde auch im Hinblick auf die Inklusion für optimale Lernbedingungen gebraucht. Marion Schuldt betonte zudem, dass die neue Schule trotz der reduzierten Quadratmeterzahl ausreichend sei und sie sowie ihre Kollegen bei allen wichtigen Schritten einbezogen wurden.

Auch CDU kritisiert massiv

„Eine Schule für die Zukunft“, wie Bürgermeister Norbert Möller sagte. Er zeigte sich überrascht von der neu entfachten Diskussion, überlies es dann aber zumeist seinem Bauamtsleiter Ingo Dann, den chronologischen Ablauf der Ereignisse zu präsentieren. Der Amtsleiter konnte die Stadtvertreter allerdings nicht überzeugen. Er erklärte unter anderem, dass sich die Bedingungen für Schulneubauten sehr schnell ändern würden und angepasst werden müssen. Die enorme Diskrepanz der Quadratmeterzahlen und Kosten – so viele Stadtvertreter – könne man damit allerdings nicht begründen.

Scharfe Kritik hagelte es auch aus den Reihen der CDU-Fraktion. Ralf Spohr, Experte in Sachen Finanzen, hielt nicht hinter dem Berg mit seiner Meinung und findet es mehr als bedenklich, wie Ausschreibung und Co abgelaufen seien. Auch Parteikollege René Drühl hält das Handeln der Verwaltung für falsch, vor allem die fehlende Kommunikation zwischen Verwaltung und Stadtvertretern sei nicht hinzunehmen. „Wir wollen die beste Schule für Waren, da geht so etwas gar nicht“, so Drühl.

Letztendlich einigten sich die Stadtvertreter darauf, die Summe, die die Stadt Waren für die Schule ausgeben muss, freizugeben – bis auf die 1,9 Millionen Euro Differenz, die sich aus den unterschiedlichen Quadratmeterzahlen ergibt. Dazu muss in den nächsten Tagen intensiv gesprochen werden. Um dann für eine gute, neue und ausreichend große Schule auf einen Nenner zu kommen.

Hausaufgaben vor allem für die Stadtverwaltung, die offenbar ein dickes Kommunikationsproblem hat.