Erfolg für Stadtvertreter: Anteil am Brückenbau jetzt geringer
Manchmal ist es doch gut, etwas näher hinzuschauen und intensiv in ein Thema einzutauchen. Das hat sich jetzt wieder beim geplanten Neubau der Eisenbahnbrücke in Waren gezeigt. Die Stadtverwaltung präsentierte den Volksvertretern nämlich zunächst einen Vertrag, wonach die Stadt Waren– ohne Förderung – mit rund 2,5 Millionen Euro beteiligt wird. Doch da hat sich jemand etwas intensiver mit diesem Vertrag beschäftigt und dafür gesorgt, dass sich alle – Verwaltung und Stadtvertreter – damit noch einmal genauer beschäftigen. Mit Erfolg. Nach erneuten Diskussionen, bei denen auch Vertreter des Straßenbauamtes Neustrelitz anwesend waren, fällt der Anteil der Stadt jetzt deutlich niedriger aus. Ein Erfolg, den sich FDP/MUG-Chef Toralf Schnur auf die Fahne schreiben kann und den auch Bürgermeister Norbert Möller (SPD) anerkennt.
Wie berichtet, ist die 50 Jahre alte Brücke seit langem ein Sorgenkind, das Straßenbauamt Neustrelitz will sie ab Ende 2024 erneuern. Kostenpunkt rund 30 Millionen Euro. Den Großteil trägt der Bund, doch die Stadt sollte laut erstem Vertragsentwurf mit etwa 2,5 Millionen Euro zur Kasse gebeten werden. Wenn Fördermittel in Höhe von 75 Prozent fließen blieben für die Stadt noch etwa 951 000 Euro.
Nach der Intervention – insbesondere von Schnur – liegt der Stadtanteil jetzt bei 1,8 Millionen Euro ohne Förderung bzw. 681 000 Euro mit Förderung. Heißt also – nach den erneuten Verhandlungen, die nur durch den Druck des Stadtvertreter zustande gekommen sind, spart die Stadt ohne Förderung etwa 721 000 Euro, mit Förderung 270 400 Euro. Zustande gekommen ist diese Änderungen unter anderem durch eine andere Berechnung des vorhandenen Mittelstreifens.
„Ich bin sehr froh, dass uns das gelungen ist, hätte mir aber natürlich gewünscht, dass der Vertrag von der Verwaltung besser geprüft worden wäre. So haben jetzt die Stadtvertreter die Arbeit der Verwaltung gemacht“, so Schnur gegenüber „Wir sind Müritzer“.
Warens Bürgermeister Norbert Möller hat gestern in einem Pressegespräch zugegeben, dass es der Druck der Stadtvertreter war, der zu diesem für die Stadt guten Ergebnis geführt habe und meinte: „Dafür bedanke ich mich.“
Die Planungen des Brückenneubaus haben dem zuständigen Bauamtsleiter Ingo Dann auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingebracht (WsM berichtete). Fraktionschef Toralf Schnur wirft ihm und seinem Amt „schlampige Arbeit“ vor. Ingo Dann habe zahlreiche Nachfragen von Stadtvertretern nicht beantworten können, die Vorbereitung auf die Sitzung sei mangelhaft gewesen. Bei der Sitzung in dieser Woche war der Bauamtsleiter aus Krankheitsgründen nicht dabei.
Wie Norbert Möller gestern erklärte, wische er die Aufsichtsbeschwerde gegen Ingo Dann nicht einfach so vom Tisch, sondern prüfe sie sehr genau. Unter anderem habe er die Vorsitzenden der zuständigen Ausschüsse um ihre Meinung gebeten. Danach werde er entscheiden.
Baubeginn für die neue Brücke soll übrigens im Herbst des kommenden Jahres sein – inclusive teilweiser Sperrungen der B 192 und der Bahnstrecke Berlin-Rostock. Baudauer: Mindestens drei Jahre.
Oh, könnte dass eventuell peinlich sein ? Der BM erkennt es sogar an das seine Verwaltung und er persönlich keine Ahnung haben ? Wie oft sind andere Projekte in der Vergangenheit mal ebenso verabschiedet worden, wo dass Geld an anderer Stelle dann fehlte ? Herr Möller sollte sich langsam überlegen ob er des BM überhaupt jemals gut genug war oder ist ! Ja die Stadtvertreter sind natürlich da um zu prüfen ,aber man überlege welch fachliches Wissen und Zeit man aufbringen muss um es zum Ergebnis zu bringen . Und das für eine geringe Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Gehältern von BM und Bauamtsleitung . Das geht so nicht ,es wäre ein immenser Schaden für die Warener Bürger und Steuerzahler gewesen . Ohne Konsequenzen für die Obrigkeit.
Den Beitrag der AfD-Fraktion Waren möchte ich dann an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen.
https://afd-waren.de/nein-zur-kostenverteilungsvereinbarung-ersatzneubau-bruecke-b192/
Das Ergebnis der Sondersitzung im Hauptauschuss kann sich sehen lassen und hat der Stadt eine deutliche finanzielle Erleichterung gebracht, die der Arbeit mehrer Stadtvertreter zu verdanken ist. Ausgangspunkt waren bereits die unbeantwortet geblieben Fragen im Stadtenwicklungsausschuss die die Verwaltung in Zugzwang gebracht haben.
Ich glaube, ich komme doch noch in den Himmel. Und wieder eine gute Tat von Tori!
😊😊😊✌
Brückenbau wird deutlich günstiger!
Engagement und Hartnäckigkeit zahlen sich diesmal aus!
Ich bin sehr froh, dass sich mein ehrenamtliches Engagement und meine Hartnäckigkeit ausgezahlt haben. Vorgetragene Einwände wurden berücksichtigt und führten im Ergebnis zu Einsparungen von etwa 270.000 Euro unter Berücksichtigung der nunmehr sicher zugesagten Förderungen. Natürlich war es eine harte Auseinandersetzung mit den Vertretern des Straßenbauamtes, aber es diente der Sache und vor allem war es zum Wohle der Stadt. Ich bin froh, dass ich mit meiner Initiative der Stadt einen solch hohen Betrag an Kosten ersparen konnte. Mein Dank gilt insbesondere den Vertretern des Umweltausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses, die den von mir skizzierten Weg mitgegangen sind.
Da haben sie mal was richtig gemacht
Heißt das denn, dass die Brücke insgesamt billiger wird oder bezahlt der Steuerbürger das nur aus einem anderen Topf?
Für die Stadt wird’s billiger, ansonsten nur ein anderer Topf.
Guten Abend!
Fördermittel hin oder her, letztendlich bezahlt das Alles der Steuerzahler. Aber es ist auch eine Investition in die Zukunft.
Bei der Bauzeit von 3 Jahren wird es trotzdem teurer als angenommen. In dieser Bauzeit haben wir einen kompletten Staudamm mit 2 spuriger Fahrbahn gebaut. Und das trotz Widrigkeiten beim Wetter ( – 30° C) im Winter. Damm Bykle i Setesdalen. Aber auch in Deutschland geht das schneller. Siehe Autobahn Brücke am Teslawerk in Grünheide.
Also ist alles beim Alten geblieben