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Finanzausschuss erteilt Bürgermeister Möller eine Abfuhr

16. Februar 2017

Ohrfeige für Warens Bürgermeister Norbert Möller (SPD): Seine Einsparvorschläge fanden heute Abend im Finanzausschuss keine Mehrheit und damit auch der komplette Haushalt für dieses Jahr nicht. Lediglich zwei Mitglieder des Finanzausschusses – Petra Klebba und Norbert Dahlheim aus dem eigenen Lager – konnten seinen Vorschläge zustimmen, vier votierten dagegen (2mal CDU, einmal MUG und einmal FDP) und drei enthielten sich der Stimme, darunter auch der Ausschussvorsitzende Ralf Spohr von der CDU, der im Vorfeld große Töne gegen den Bürgermeister gespuckt hat, sich nun aber wohl doch nicht positionieren wollte.

Bürgermeister Möller hatte unter anderem vorgeschlagen, die Gewerbesteuer zu erhöhen und somit mehr als 600 000 Euro mehr einzunehmen. Das allerdings hat für viele Stadtvertreter nichts mit Einsparen zu tun, sondern mit „Mehr einnehmen“, spricht mit dem Abkassieren der Bürger, in diesem Fall der Firmen.

Darüber hinaus möchte der Bürgermeister den Klimamanager – dem politischen Druck nachgebend – wieder vor die Tür setzen, um die Personalkosten zu sparen und auch im Stadtbauhof will er eine Stelle nicht neu besetzen. „Im Stadtbauhof wird hart gearbeitet und ausgerechnet dort streicht Herr Möller, statt mal in seinen Büros anzusetzen“, so ein Stadtvertreter gegenüber „Wir sind Müritzer“. Er empfiehlt dem Stadtchef, mal eine Woche im Stadtbauhof zu arbeiten, Papierkörbe zu leeren, Straßen zu reinigen, Schulhöfe u säubern, und, und, und.

Diese Diskussion ums liebe Geld der Stadt Waren dürfte in den kommenden Wochen noch an Fahrt aufnehmen.


11 Antworten zu “Finanzausschuss erteilt Bürgermeister Möller eine Abfuhr”

  1. HB sagt:

    Vieleicht sollte Herr Möller mal versuchen zu arbeiten,damit er überhaupt weiß was das ist.

  2. HaPe sagt:

    Na endlich sind die Abgeordneten mal nicht eingeknickt und haben sich mal nicht zu reinen Abnickern degradieren lassen. Das ist für Warens Bürgervertretung ein wirklich bemerkenswerter Vorgang und darf -sachlich begründet- wiederholt werden. Mit den von den Bürgern sauer erarbeiteten Steuern und Abgaben ist nicht nur sinnvoll, sondern auch sparsam umzugehen. Angesichts des in der jüngeren Zeit erlebten Umgangs mit Steuergeldern möchten wir das als endlich erfolgten Weckruf verstehen ….. hoffentlich! Aufgrund der gemachten bisherigen Erfahrungen bleibt jedoch leider eine gehörige Portion Skepsis angebracht. Eine Lerche macht eben noch keinen Sommer. Vertrauen ist schneller zerstört als zurückgewönnen! Gleichwohl wollen wir die weitere Entwicklung Zweck optimistisch weiter beobachten.
    Zunächst jedoch Lob und Anerkennung für die Abgeordneten, die diesem vorgelegten Haushalt nicht zugestimmt haben!

  3. S. sagt:

    Ich finde, der sollte überhaupt keine Arbeit bekommen.

  4. Elimar sagt:

    Hätte mich auch gewundert, wenn die Kröte Hebesatz von der Tafelrunde geschluckt worden wäre. Da die „kleinen“ Leute, also die, die weder Unternehmer sind, noch in Verwaltungen arbeiten, in der Stadtvertretung klar unterrepräsentiert sind, liegt auf der Hand, woher man das Geld nehme.
    http://www.wir-sind-mueritzer.de/allgemein/mehr-steuer-von-unternehmen-soll-konten-der-stadt-entlasten/#comment-21518
    Da gilt es zulangen, denn es sollen ja wieder hunderte Tonnen Stahl und Beton zur Verlängerung der Steinmole in der Müritz versenkt werden, um die für Freizeitkapitäne im Hafen lästigen Fahrgastschiffe weg zu bekommen.

  5. M.M. sagt:

    Es wird Zeit das er seinen Hut nimmt. Ich hab den Eindruck das er manchmal garnicht weiß was er tut.

  6. Achi sagt:

    Nun, eine Stadt ist doch schwieriger als eine Schule zu händeln. Trotz allem sollte man nicht persönlich werden.

  7. Anja sagt:

    Ein ehrenwertes Schulmeisterlein ist noch längst kein Bürgermeister …. nein!

  8. KSF sagt:

    Respekt!!! Das ist ein Anfang von funktionierender Demokratie!!!
    Aber Enthaltungen zu solchen Themen kann ich nicht verstehen!!
    Da sollte man schon den Mut zu einer Position haben, wozu sind diese Gewählten Stadtvertreter sonst in dieser Funktion???

  9. Thomas Splitt sagt:

    Werter Herr Möller . Bei allem Respekt . Fragen Sie doch einfach mal das Volk. Holen Sie Vorschläge ein. Gehen Sie doch mal durch unsere Stadt und reden Sie. Es erweitert ungemein den Horizont.Und glauben Sie mir es macht Sie wesentlich sympathischer. Denn nur eine Person zum Anfassen und zum reden ist eine wahrhafte glaubwürdige Institution unserer Zeit.

  10. M.M. sagt:

    Ich kann H.Splitt nur beipflichten. Die Politiker im großen wie im kleinen haben vergessen das Sie die Politik des Volkes machen oder vertreten sollen. Der Eindruck verstärkt sich das sie gar keinen Bezug mehr zur Basis haben und auch vermeiden möchten damit behelligt zu werden.Herr Möller und sein Freund Stadtbesitzer Drühl sind Katastrophenpolitiker.

    • Elimar sagt:

      M.M.,
      ich muss Sie doch bitten: einfach pauschale Abwertungen raushauen, ohne nur einen Fakt dazu zu nennen.
      Sind wir hier bei sowas wie Twitter, wo täglich in Buchstaben erstarrte Aufstoßer eines Blondschopfs…?

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