Gastronomen können aufatmen: Gebühren fallen wohl sogar niedriger aus

Auch das ist Demokratie: Da beschließen Warens Stadtvertreter im vergangenen Jahr eine neue Gebührensatzung für die Nutzung von städtischen Flächen und wissen offenbar nicht genau um die Auswirkungen ihres Beschlusses. Doch sie beharren nicht auf ihrer Entscheidung, sondern hören sich die Sorgen und Nöte der Warener Gastronomen an. Denn die sollen plötzlich teilweise über 50 Prozent mehr für ihre Terrassen blechen und sehen sich zum Teil sogar in ihrer Existenz gefährdet (WsM berichtete). Und es sieht so aus, als hätten die Proteste gewirkt: Die hohen Gebühren sollen wieder zurückgeschraubt werden. Und wahrscheinlich sogar noch niedriger ausfallen.

Bei der Erhöhung der so genannten Sondernutzungsgebühr handelt es sich keineswegs um Peanuts. Laut beschlossener Satzung zahlen die Gastronomen pro Quadratmeter beanspruchter Verkehrsfläche bis zu 15 Cent mehr am Tag. In der Saison werden somit jetzt 35 Cent je Quadratmeter fällig.

Doch die Gastronomen haben sich in den Gremien der Stadt Gehör verschafft, erläuterten sehr sachlich, was auf sie zukommt, und einigen Stadtvertretern ist offenbar erst dabei klar geworden, was dort im vergangenen Jahr beschlossen wurde.

Ihr Einsatz scheint von Erfolg gekrönt zu sein: Die betroffenen Gastronomen können nicht nur darauf hoffen, wieder „nur“ so viel zu zahlen wie bisher, sondern sogar weniger. Denn die Mitglieder des Finanzausschusses einigten sich auf einen Satzungsentwurf, der statt der 20 Cent pro Quadratmeter in der alten Satzung sogar nur 15 Cent vorsieht.
Außerdem soll den Gastronomen ein Monat „geschenkt“ werden. Heißt: Die Saison dauert vom 1. April bis 31. Oktober, zahlen müssen die Inhaber der Restaurants aber nur sechs Monate.

Einen endgültigen Beschluss dazu müssen die Stadtvertreter fassen.