Inselstadt wird von Wahlkampf-Wellen überrollt

14. Mai 2014

In Malchow geht’s richtig zur Sache. Während der Wahlkampf in den meisten Teilen der Müritz-Region doch mehr oder weniger sachlich verläuft, hagelt’s in der beschaulichen Inselstadt Beleidigungen, Anfeindungen und Unterstellungen. Jetzt ist sogar die Kommunalaufsicht des Landkreises eingeschaltet worden.

Stadtvertretervorsteherin Elke-Annette Schmidt (Linke) hat die Kommunalaufsicht gebeten, das aktuelle „Malchower Tageblatt“ zu überprüfen. Dabei handelt es sich um das Amtliche Mitteilungsblatt für das Amt Malchow und die umliegenden Gemeinden und darin, so der Verdacht, soll Bürgermeister Joachim Stein (Bündnis 90/Grüne) Wahlkampf betrieben haben und das ist nicht erlaubt.
Insbesondere geht es um Steins „Brief an die Vereine der Stadt“, in dem er erklärt, dass die Fraktionen SPD, Linke, CDU und Offene Wählerliste den Wiedereintritt Malchows in den Arbeitgeberverband gefordert hatten, damit die Mitarbeiter der Verwaltung tariflich bezahlt werden. Gleichzeitig hätten die Fraktionen eine „Streichliste“ vorgelegt, um die Mehrausgaben zu finanzieren. Insbesondere, so Stein, wollen die Fraktionen an den Freiwilligen Leistungen sparen.

Die angesprochenen Fraktionen wehren sich gegen diesen Brief des Bürgermeisters und nehmen ihr Anliegen, den Angestellten der Verwaltung nach sieben Jahren ein tarifliches Gehalt zu beschaffen, in Schutz. „Warum bekommen alle anderen Kommunen unseres Landes das hin, nur in Malchow soll das nicht gelingen“, heißt es in einem offenen Brief der Fraktionen SPD und Die Linke. Die vorgeschlagenen Einsparmöglichkeiten seien vertretbar, der Sarkasmus, mit dem der Bürgermeister darauf reagiert habe, unerträglich.

Doch nicht nur der Brief des Bürgermeisters im Amtsblatt erregt die Gemüter, auch ein Wahlplakat für das Bündnis für Malchow, das auf einem städtischen Grundstück steht und die Wahlwerbung auf den Autos der Wohnungsgesellschaft. Das alles soll jetzt von unabhängigen Leuten geprüft werden. Denn Wahlkampf hat – trotz aller Emotionen und Provokationen – auch seine Grenzen.

Auf verschiedenen Facebook-Seiten beschimpfen sich die Vertreter der unterschiedlichen politischen Richtungen inzwischen täglich. Und so glaubt derzeit auch niemand mehr so recht, dass nach der Wahl in der Malchower Stadtvertretung eine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist.

Malchowstreit


Eine Antwort zu “Inselstadt wird von Wahlkampf-Wellen überrollt”

  1. Heinz-Peter Schifflers sagt:

    Diese neuerliche Auffälligkeit passt in das entstandene negative Gesamtmuster des „Fürsten von Malchow“. Das, was dort geschieht, spricht für sich und bedarf keines weiteren Kommentars. Man darf gespannt sein, ob die anstehende Wahl den Unmut der Bürgerinnen und Bürger deutlich macht. Die Zeiten der obrigkeitsstaatlichen Selbstherrlichkeiten sollten endlich überwunden sein.
    Ihr Heinz-Peter Schifflers