Warens Stadtvertretung nach der Wahl – Eine Analyse

Die Wahl am Sonntag hat auch in der Mecklenburgischen Seenplatte einiges auf den Kopf gestellt. Die AfD ist nicht nur im Kreistag die stärkste Kraft, sondern beispielsweise auch in der Warener Stadtvertretung. Die Mehrheitsverhältnisse in Waren galten schon in den vergangenen Jahren als schwierig, Bürgermeister Norbert Möller (SPD) hatte zunehmend Probleme, Vorhaben durchzusetzen und musste viele Entscheidungen mühsam verteidigen. Das lag aber teilweise auch an seinem ungeschickten Agieren.
Fest steht: Besser wird es für ihn in den kommenden Jahren nicht. Die AfD hat die CDU als größte Fraktion abgelöst, verfügt jetzt über neun Sitze und kann auch auf Kandidaten setzen, die sich bereits auskennen und nicht bei Null anfangen. Erschwerend kommt hinzu, dass Nadine Julitz von der SPD als selbst ernannte „Demokratie-Garantiererin“ kurz vor der Wahl unter anderem erklärt hat, dass die SPD keinem AfD-Antrag zustimmen werde. Das könnte bei der jetzigen Konstellation ein großes Problem werden und im schlimmsten Fall Stillstand in Waren bedeuten.

Aber zunächst zu den Einzelheiten: Die AfD erreicht in Waren nach vorläufigem Endergebnis 30,92 Prozent – ein Plus von rund 16 Prozent. Statt wie bisher mit drei Stadtvertretern, bestimmt sie das Geschehen in Waren jetzt mit neun Leuten mit. Auf Platz zwei folgt die CDU mit 21,30 Prozent – ein Plus von 2,4 Prozent. Die CDU bleibt bei sechs Sitzen. Die SPD zieht – Dank der vielen Stimmen von Nadine Julitz – mit 16,29 Prozent und unverändert fünf Sitzen in die Warener Stadtvertretung. Die Linken sind mit drei Frauen und Männern vertreten (minus 2), die FDP ebenfalls mit drei (minus 1), die MUG unverändert mit zwei, und für die Grünen ist lediglich Hannes Glause eingezogen (minus 2).

Die Wahlbeteiligung lag in Waren bei 57,59 Prozent und damit deutlich höher als vor fünf Jahren. Die meisten Stimmen konnte Frank Müller von der AfD mit 3295 auf sich vereinen und löst damit die bisherige Favoritin Nadine Julitz ab, die aber auch beachtliche 2620 Kreuze erhielt. Und das, obwohl es in der Vergangenheit häufig Kritik an der jungen Sozialdemokratin, die als enge Verbündete von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gilt, gab. Denn so richtig in Erscheinung trat die Politikerin nach Meinung vieler Einheimischer bisher weder als Landtagsabgeordnete, noch als Kreistagsmitglied und eben auch nicht als Stadtvertreterin in Waren.

Einstige Schulleiterin ist mit dabei

Auf Platz drei in Sachen Stimmenanteil folgt ein „alter Hase“ – Rüdiger Prehn von den Linken, in der abgelaufenen Legislaturperiode Stadtpräsident. Prehn bekam 1493 Kreuze (vor fünf Jahren 1864).

Deutlich eingebüßt hat FDP-Mann Toralf Schnur. Hinter seinem Namen finden sich 1236 Kreuze – vor fünf Jahren waren es bei geringerer Wahlbeteiligung noch 1744. Generell muss der streitbare Politiker für seine Partei trotz der längsten Kandidatenliste Verluste verknusen. Kam die FDP in Waren 2019 noch auf 12,7 Prozent, sind es jetzt nur noch 8,68. Das kann der allgemeinen Stimmung geschuldet sein, aber auch ein Ergebnis des zum Teil wenig geschickten Auftretens des Liberalen. Schnur kennt sich aus, Schnur kniet sich rein, aber Schnur polarisiert. Schnur teilt gerne aus, steckt aber nicht so gerne ein. Mitunter, das muss man schon zugeben, kennt er sich in Kommunalverfassung, Haushalt und Co. besser aus, als Mitarbeiter der Warener Stadtverwaltung. Mit drei Sitzen hat die FDP aber eine eigene Fraktion. Eine ganz besondere, denn neben Toralf Schnur wird künftig seine erst 18-Jährige Tochter Klara sitzen. Schnur im Doppelpack also –Vater und Tochter in der Politik vereint. Das könnte interessant werden. Zudem ist erstmals Dachdecker Hartmut Barner in den Reihen der Liberalen dabei.

Apropos neu: Auch Sylvia Hänsel stimmt künftig mit in der Stadtvertretung ab. Für die Linken. Sie ist bekannt als rührige Direktorin der Regionalen Schule Waren/West, ging vor einem Jahr in den Ruhestand und hat in der Vergangenheit kein Blatt vor den Mund genommen, wenn es um städtische Fehler bei der Planung zur Zukunft der Warener Schulen ging. Ihr Wirken in der neuen Stadtvertretung dürfte spannend werden, nicht nur in Sachen Schulen.

Für Schlagzeilen hat vor der Wahl die SPD-Kandidatin Ritva Marx gesorgt. Unter anderem wegen ihres Engagements für das Warener Demokratiebündnis, das ein Wahlforum organisiert hatte und dessen Unabhängigkeit wegen ihres persönlichen Einsatzes in Frage gestellt wurde. AfD und FDP sagten ihre Kommen beim Wahlforum ab, die Resonanz war letztlich mehr als mäßig. Ritva Marx hat es in die Stadtvertretung geschafft und wird sicherlich nicht nur von AfD und FDP kritisch beäugt.

Wer wird Stadtpräsident?

Nichts Neues bei der MUG: Ingo Warnke und Olaf Gaulke sind erneut in die Warener Stadtvertretung gewählt worden. Alleine können die Beiden aber wenig ausrichten, sie haben keinen Fraktionsstatus. In der abgelaufenen Legislatur arbeiteten sie deshalb mit der FDP zusammen. Ob es auch jetzt so sein wird?

Auch Hannes Glause – ziemlich einsam als einziger Grüner im neuen Warener Parlament vertreten – braucht Anschluss, um überhaupt etwas ausrichten zu können. Auf wen fällt seine Wahl? Die Linken oder doch lieber die SPD?

Doch zurück zu den deutlichen Wahlgewinnern. Frank Müller, bisher Fraktionschef der AfD, war gestern Abend noch ganz überwältigt vom Ausgang der Wahl. „Wir hatten auf ein gutes Ergebnis gehofft, aber mit so einer Zahl dann doch nicht gerechnet. Wir sind sehr dankbar und wollen respektvoll mit dem Ergebnis umgehen. Ich denke, dass es nicht nur der allgemeine Trend war, der uns so viele Stimmen beschert hat, sondern auch unsere Arbeit der vergangenen fünf Jahre, die wir sehr ernst genommen haben“, so Frank Müller gegenüber „Wir sind Müritzer“. Die Ankündigung von Nadine Julitz, in keiner Form mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, nimmt er gelassen. „Wir wollen Sacharbeit ohne Polemik und möchten mit allen Stadtvertretern im Sinne unserer Stadt zusammenarbeiten“, sagte der AfD-Politiker. Sowohl er als auch Dirk Kriwolat und Wolfgang Dreier waren schon in der vergangenen Legislaturperiode dabei, Raoul Bajorat und Tony Wachholz arbeiteten bereits in Ausschüssen und haben dabei bewiesen, dass es ihnen um die Sache und nicht um die Partei geht. 

Wolfgang Dreier wird mit seinen 80 Jahren dann wohl am 17. Juli die konstituierende Sitzung der neuen Warener Stadtvertretung bis zur Wahl eines neuen Stadtpräsidenten leiten. Wie schon vor fünf Jahren.

Apropos Stadtpräsident. Die Frage, wer es wird, verspricht Spannung. Dass Rüdiger Prehn von den Linken erneut die nötigen Stimmen erhält, ist eher unwahrscheinlich. Genauso wie ein Kandidat aus den Reihen der SPD. Bleiben AfD, CDU oder FDP. Hinter vorgehaltener Hand sind da auch schon ein paar Namen gefallen. Unter anderem René Drühl von der CDU, der schon einmal Stadtpräsident war, aber in seiner Amtszeit in einige Fettnäpfchen getreten ist. Auch Christian Holz von der CDU wird ins Spiel gebracht. Und da gibt es noch jemanden, dessen Name – nicht nur von Politikern, sondern auch in der Bevölkerung – immer wieder genannt wird: Toralf Schnur. Ist er ein Wunschkandidat, nachdem es für ihn bei vergangenen Bürgermeisterwahlen nicht gereicht hat, man ihn aber gerne in höheren Positionen sehen möchte?

Bis zur ersten Sitzung ist ja noch ein wenig Zeit. Und die werden die Gewählten sicherlich nicht nur nutzen, um sich in den eigenen Reihen zu finden, sondern auch für Gespräche mit Vertretern anderer Parteien.

Foto unten: Große Freude auf der Wahlparty der AfD Waren am Sonntagabend