Fast sieben Millionen Euro für neue Schiffsanleger

16. Oktober 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 5 Kommentar(e)

Der Ausbau der Warener Steinmole wird immer wahrscheinlicher. Trotz erheblicher Kostensteigerung. Die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses gaben vor wenigen Tagen jedenfalls mit großer Mehrheit grünes Licht, in dieser Woche soll der Hauptausschuss ebenfalls seinen Segen geben Und auch die Variante scheint festzustehen. Und zwar favorisieren die Politiker die Überbauung der so genannten Dampferkuhle. Geschätzte Kosten: rund 6,9 Millionen Euro.

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Wo bleibt eigentlich der Gewinn von kommunalen Unternehmen?

12. Oktober 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren, Wirtschaft - 0 Kommentar(e)

Viele Städte besitzen eigenständige kommunale Unternehmen, wie die Stadtwerke oder Wohnungsbaugesellschaften. Dabei wird immer wieder heiß diskutiert, ob der Gewinn solcher Unternehmen an die Stadt ausgeschüttet wird und wenn ja, in welcher Form. Dazu haben die Bündnisgrünen des Landkreises jetzt eine Informationsveranstaltung organisiert.

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Ministerin Drese: Kindertagesförderung wird weiter ausgebaut

11. Oktober 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 0 Kommentar(e)

Bildungsministerin Stefanie Drese hat heute auf die weiteren massiven Investitionen des Landes zum Ausbau der Kindertagesförderung hingewiesen. „Unser Kurs ist klar. Wir bauen beständig die Kitaplätze und die Öffnungszeiten aus. Wir verbessern regelmäßig die Qualität und die Qualitätsstandards. Und wir entlasten die Eltern kontinuierlich bei den Kita-Beiträgen“, sagte Drese im Anschluss an eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern im Sozialausschuss des Landtags.

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Bürgermeister Möller will möglichst viele Pappeln retten

10. Oktober 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 0 Kommentar(e)

Warens Bürgermeister Norbert Möller möchte möglichst viele, wenn möglich sogar alle Pappeln am Weg von der Steinmole zum Hafen erhalten. Das hat der Verwaltungschef jetzt in einer Pressemitteilung erklärt und dementiert zugleich Gerüchte, wonach die Bäume einem Bauvorhaben oder Anwohnern im Weg seien. Der Bebauungsplan, der rechtskräftig sei, lasse in diesem Bereich gar keine Bebauung zu.

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FDP fordert Gigabit-Netz für Mecklenburg-Vorpommern

9. Oktober 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren, Wirtschaft - 0 Kommentar(e)

Zur Akquise von 835 Mio. Euro Fördermittel zum Breitbandausbau für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der FDP Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold: „Die Bundesmittel allein schaffen in Mecklenburg-Vorpommern keine flächendeckende Breitbandversorgung. Es stehen weder sofort Baukapazitäten im ganzen Land noch vollständige Planungsverfahren und Koordinierungsstellen zum flächendeckenden Breitbandausbau zur Verfügung. Daher ist es jetzt entscheidend, mit einer zukunftsorientierten Planung die vorhandenen Mittel sinnvoll einzusetzen. Wir Freie Demokraten fordern daher einen dreistufigen Plan für eine digitale Trendwende in Mecklenburg Vorpommern.“

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Ministerin Drese: Land senkt 2018 und 2019 Elternbeiträge in Kita und Kindertagespflege  

30. September 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 0 Kommentar(e)

„Die komplette Abschaffung der Elternbeiträge ist das gemeinsame Ziel der gesamten Landesregierung“, betonte Ministerin Drese in der gestrigen Landtagsdebatte. Dafür sei die Unterstützung des Bundes notwendig. „Diese hatten wir unter den Bundesfamilienministerinnen Schwesig und Barley. Unsere Erwartung ist natürlich, dass auch eine neue Bundesregierung, einer guten Kindertagesbetreuung den höchsten Stellenwert einräumt. Aber wir wissen es zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, verdeutlichte Stefanie Drese.

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Bürgermeister verteidigt geplante Fällung der Pappeln

30. September 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 8 Kommentar(e)

Während Naturschützer heute am Weg von der Steinmole zum Hafen in Waren gegen die Fällung der Pappeln protestieren wollen – Beginn ist um 10 Uhr – hat Warens Bürgermeister Norbert Möller in einer Pressemitteilung erklärt, dass der ausschlaggebende Grund für die Fällung der fünf Pappeln einzig und allein die Verkehrssicherungspflicht sei. „Alle anderen in den Medien genannten Gründe haben und dürfen keine Rolle bei dieser Entscheidung spielen“, so Möller.

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Streit um Pappeln an der Steinmole geht weiter

28. September 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 4 Kommentar(e)

Sie stören, die fünf Pappeln am Uferwanderweg an der Steinmole. Nicht die Bäume direkt, sondern die Wurzeln. Deshalb wollte die Stadt diese Pappeln und vermutlich noch einige mehr, fällen. Doch der Landkreis spielte nicht mit und versagte die Genehmigung. Warens Bürgermeister Norbert Möller starteten einen neuen Versuch und ging in den Widerspruch. Jetzt soll er ein Konzept vorlegen.

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Rehberg alter und neuer Vorsitzender der Landesgruppe MV

27. September 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 0 Kommentar(e)

Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagfraktion hat Eckhardt Rehberg einstimmig zu ihrem Landesgruppenvorsitzenden für die 19. Wahlperiode gewählt.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir die Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut ausgesprochen haben. Ich werde mit diesem im Interesse des Landes verantwortungsvoll und entschlossen umgehen.“


Drei Politiker der Seenplatte im neuen Bundestag

25. September 2017 in Allgemein, Malchow, Penzlin, Politik, Röbel, Waren - 1 Kommentar(e)

Die Mecklenburgische Seenplatte ist im neuen Bundestag gleich mit drei Abgeordneten vertreten. So stimmen in der kommenden Jahren
Eckhardt Rehberg (CDU)
Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)
Heidrun Bluhm (Linke) und

im Deutschen Bundestag mit.

Bei soviel Politiker-Power aus der Region in Berlin, müsste doch einiges zu reißen sein, oder?

Nachtrag: Wir müssen berichtigen: Jeannine Pflugradt (SPD) hat es doch nicht geschafft. Sie hatte Listenplatz 5, aber nur zwei SPD-Leute sind in den Bundestag eingezogen.