Aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR haben die ostdeutschen Länder und Berlin 2018 einen Betrag von rund 200 Millionen Euro erhalten. Mecklenburg-Vorpommern bekam davon einen Betrag von knapp 18 Millionen Euro. Das Kabinett beschloss nun, wie diese Mittel investiert werden sollen.
Die Gelder sind zweckgebunden und zu 60 Prozent für wirtschaftliche, und zu 40 Prozent für soziale oder kulturelle Zwecke einzusetzen. Das Kabinett einigte sich nun darauf, wie die Mittel konkret genutzt werden sollen.
Für investive und investitionsfördernde Maßnahmen im Bereich Wirtschaft sollen 5 Mio. Euro für den Aufbau des „Ocean Technology Centers“ (OTC) genutzt werden. In Rostock entsteht in den kommenden Jahren ein weltweit einmaliges Zentrum zur technologischen Unterwasserforschung. Weitere 5 Mio. Euro will die Landesregierung nutzen, um investive Maßnahmen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt am Standort Neustrelitz zu unterstützen.
Die für soziale und kulturelle Zwecke bestimmten Mittel – 4,5 Mio. Euro für Maßnahmen der öffentlichen Hand – sollen insbesondere für die Sanierung und Modernisierung von Gedenkstätten und Gedenkorten aber auch für Schulbaumaßnahmen genutzt werden. Weitere 2,7 Mio. Euro stehen für nichtöffentliche Träger zur Verfügung, damit soll vor allem der Sportstättenbau gefördert werden.
Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern hat erstmalig Mittel für Investitionen erhalten. Uns war es wichtig, dass wir damit einerseits das Gedenken stärken, gleichzeitig aber auch den Blick nach vorne richten. Mit dem OTC und dem Zentrum für Luft- und Raumfahrt wollen wir daher ganz bewusst Zukunftstechnologien stärken und Grenzen überwinden.“
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