„Krimi“ um einen geplanten Netto-Markt in Möllenhagen
In Möllenhagen brennt die Luft, aber richtig: Seit rund eineinhalb Jahren plant Netto einen neuen Markt in der Gemeinde, hat das entsprechende Grundstück direkt am Autohof Hoyer gekauft, viel Geld für Planungen und Gutachten ausgegeben, doch Bürgermeister Thomas Diener (CDU) und die Gemeindevertreter wollen den Markt jetzt nicht mehr. Auf einer Sitzung in dieser Woche ist die Stimmung entsprechend aufgeheizt gewesen, denn viele Einwohner Möllenhagens sowie umliegender Gemeinden freuen sich auf den Netto-Discounter und können absolut nicht verstehen, warum der jetzt nicht gebaut werden soll. Sogar eine Unterschriftensammlung haben sie gestartet. Zu den Gründen des offenbar geplatztes Vorhabens gibt es indes unterschiedliche Angaben. Bürgermeister Thomas Diener schiebt die Schuld auf Netto und den Planer des Marktes, die wiederum spielen den Ball zurück und sprechen sogar von falschen Angaben, die der CDU-Politiker mehrfach getätigt haben soll.
Ausgangspunkt für die Planungen ist der heutige EDEKA-Markt in Möllenhagen, der Ende des Jahres dicht macht. Um die Versorgungslücke zu schließen, hat man sich nach Interessenten umgeschaut. Dann kam Netto ins Spiel. „Wir haben unsere Pläne vorgestellt, die Gemeindevertreter empfanden sie als sehr gut. Wir sind ursprünglich mit einem Markt von gut 1000 Quadratmetern in die Diskussion gegangen, wussten aber, dass es dafür Sonderregelungen braucht, da für eine Gemeinde wie Möllenhagen nur rund 800 Quadratmeter zugelassen werden. Die Gemeindevertreter haben ausdrücklich darauf bestanden, dass wir die große Variante bauen sollen, ähnlich wie in Penzlin“, berichtet Patrick Muranko als Netto-Gebietsleiter (Foto rechts).
So habe man auch den Antrag eingereicht. Heiko Anker vom Planungsbüro Newtown bestätigte das: „Es ist nicht unmöglich, trotz der Vorgaben Ausnahmen für größere Märkte zu bekommen, das haben wir in anderen Orten auch schon umgesetzt. Und da es der ausdrückliche Wunsch der Gemeindevertreter war, dass wir den 1000-Quadratmeter-Markt bauen, haben wir auch alles dementsprechend in die Wege geleitet. Es gab zahlreiche Abstimmungen, Gutachten, und, und, und. Als der Landkreis uns dann aber mitgeteilt hat, dass es für den großen Markt wahrscheinlich keine Genehmigung gibt, haben wir uns auf die kleinere Variante konzentriert.“
Doch dann, etwa im Februar, März dieses Jahres, so berichten sowohl Patrick Muranko als auch Heiko Anker, habe man Bürgermeister Thomas Diener plötzlich nicht mehr erreichen können – weder telefonisch, noch per Mail, noch per Post. Auf zahlreiche Briefe habe er nicht geantwortet. „Wir wussten nicht mehr, woran wir sind und haben dann einen Anwalt beauftragt, Herrn Diener zu schreiben. Aber auch darauf haben wir bis heute keine Reaktion“, berichtet Muranko. Für den Netto-Mann und den Planer habe es keinerlei Informationen mehr gegeben, Gemeindevertreter, mit denen man sprechen wollte, hätten gesagt, dass Herr Diener ihnen verboten habe, mit ihnen zu reden.
Hitzige Debatte bei Gemeindevertretersitzung
Zufällig habe man dann erfahren, dass die Gemeinde längst mit einem anderen Projekt liebäugele: In das Gebäude des EDEKA-Marktes, der Ende des Jahres schließt, soll ein sogenannter CAP-Markt einziehen. Dabei handelt es sich um eine Verkaufseinrichtung, in der unter anderem Menschen mit Handicap beschäftigt werden. Betreiber soll die AWO Demmin sein, die einen solchen Markt bereits seit fünf Jahren in Tutow unterhält. „Offiziell hat uns das niemand gesagt. Aber wir haben uns dann auch damit beschäftigt und sehen kein Problem damit, dass beide Märkte in Möllenhagen bestehen können“, meint Patrick Muranko. Das hätten Untersuchungen bestätigt.
Wieder nur durch Zufall – der Bürgermeister reagierte ja nicht auf Anfragen der Investoren – habe man dann mitbekommen, dass auf der Gemeindevertretersitzung am 1. September das Projekt „Netto-Markt“ abgelehnt werden soll. Fix verteilten Muranko und Anker ein Flugblatt, auf dem sie die Situation schilderten und die Einwohner baten, zur Gemeindevertretersitzung zu kommen. Das taten auch rund 40 Frauen und Männer aus Möllenhagen und erlebten eine hitzige Debatte, die zeitweise zu eskalieren drohte. Der eigentliche Beschluss ist dann aber im nicht öffentlichen Teil gefallen, obwohl das laut Kommunalverfassung ein Fall für den öffentlichen Teil gewesen wäre.
Menschen mit Handicap im CAP-Markt
Bürgermeister Thomas Diener wollte auf Nachfrage von „Wir sind Müritzer“ auch nichts zum Ergebnis der Abstimmung sagen. Nach Informationen von WsM ist der Netto-Markt hinter verschlossenen Türen, also, nachdem die aufgebrachten Einwohner weg waren, aber mehrheitlich abgelehnt worden.
„Ich bin sehr enttäuscht von der Politik des Herrn Diener, seinen falschen Angaben und seinem Agieren gegen den Willen der Einwohner“, kommentierte Patrick Muranko. Netto wollte auf dem Grundstück rund drei Millionen Euro investieren, mindestens 15 Arbeitsplätze schaffen und auch sehr schnell bauen.
Nicht schnell genug, meint jetzt die Gemeinde, denn durch das lange Festhalten an der Planung des 1000-Quadratmeter Marktes sei sehr viel Zeit verloren gegangen. Da der EDEKA-Markt schon Ende des Jahres schließe, so Thomas Diener, entsteht eine Versorgungslücke. Deshalb habe man sich mit dem CAP-Konzept beschäftigt und verhandele schon seit einiger Zeit mit der AWO Demmin, die den Markt betreiben soll. Nicht nur, dass der CAP-Markt viel schneller am alten EDEKA-Standort eröffnen könne, auch der soziale Aspekt habe eine Rolle gespielt. Außerdem wolle der CAP-Markt auch eine Poststation, einen Backshop mit Sitzgelegenheiten sowie die Möglichkeit, Geld abzuholen, bieten. Das habe beim Netto-Vorhaben gefehlt. Ohnehin: „Netto hat keinen Antrag eingereicht, der genehmigungsfähig war. Und beide Märkte in Möllenhagen – das funktioniert nicht. Dazu ist die Kaufkraft zu gering“, sagte Diener gegenüber „Wir sind Müritzer“ Darüber hinaus habe der CAP-Markt eine Übergangslösung für die Zeit, in der es wegen des Umbaus keine Versorgung in der Gemeinde gebe, zugesagt. Netto dagegen habe eine Zwischenlösung abgelehnt. Dem widerspricht Planer Heiko Anker: „Netto hat sogar angeboten, für die Übergangszeit die Busfahrten zum Einkaufen nach Penzlin zu bezahlen.“
Noch kein Mietvertrag
So ein bisschen zwischen den Fronten steht die AWO Demmin, die den CAP-Markt in Möllenhagen auf die Beine stellen will. „Wir haben uns nicht dazwischen gedrängt, man ist auf uns zugekommen, damit es zu keiner Versorgungslücke im Dorf kommt, denn nach unseren Informationen hat die Gemeinde mehrfach darauf gedrängt, dass Netto kleiner planen soll, was aber lange nicht passiert ist. Verschenkte Zeit“, meint Klaus Schmidt als Geschäftsführer der AWO Demmin. Nach seiner Standortanalyse lasse die Größe von Möllenhagen nur einen Markt zu. „Deshalb war für uns von Anfang an klar, dass wir das CAP-Projekt nur realisieren, wenn Netto nicht baut“, gibt der AWO-Chef zu.
„Ich hatte den Eindruck, dass Netto darauf spekuliert hat, dass die Gemeinde wegen der bevorstehenden Schließung des EDEKA-Marktes in Not kommt und dann dem großen Markt zustimmen muss. Das ist schon fast erpresserisch“, so Klaus Schmidt. Er gab aber auch zu, dass es noch keinen Mietvertrag für das Gebäude des Noch-EDEKA-Marktes gebe. „Dazu treffen wir uns nächste Woche mit dem Eigentümer der Immobilie. Bis wir eröffnen können, sind dann noch einige Umbauten nötig. Wir rechnen mit Investitionen von bis zu 400 000 Euro“, berichtet der AWO-Geschäftsführer. Wenn alles glatt laufe, können der CAP-Markt im April in Möllenhagen starten.
Ob wirklich alles so klappt, ob Netto tatsächlich ganz außen vor ist, und ob in Möllenhagen wieder Ruhe einkehrt, wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen. Fest steht lediglich, dass die Einwohner der Gemeinde und der Umgebung unbedingt eine Einkaufsmöglichkeit brauchen. Klar scheint zudem, dass die Einwohner, wie eine WsM-Leserin es sagt: „Jetzt noch mehr die Nase voll von Politik und Politikern haben als ohnehin schon.“
Und WsM hat Herrn Diener jahrelang den roten Teppich bei jede Wahl ausgerollt.
Sein aktuelles Agieren ist meiner Meinung nach und nach den Informationen aus dem Artikeln zu urteilen, nicht so die feine Art.
Ich bin der Meinung, das ein Nettomarkt in Möllenhagen besser wäre wie der CAP Markt. Es wären 15 Arbeitsplätze im Ort.
Herr Diener, was wollen Sie bezwecken?
Ich bin für den Netto Markt.
Jörg Grduszak
Da wurden doch einige von anderer Stelle „überzeugt“.
Ich finde das agieren unseres Bürgermeisters sehr enttäuschend. Auch unsere Gemeindevertreter sollten ja auf der Seite der Bevölkerung stehen, aber es scheint wohl eigennützige Gründe zu geben, die eine andere Entscheidung als wir als Bevölkerung es uns wünschen . Ich bin auf jedenfall für einen Nettomarkt in Möllenhagen. Wenn die Bevölkerung hier zusammenhält müsste sich noch ein Kippen der Entscheidung des Bürgermeisters herbeizuführen sein.
ein Netto-Markt mit „relativ“ günstigen Preisen und einem Vollangebot wäre die einzig soziale Lösung für Möllenhagen, wo sehr viele Menschen mit geringem Einkommen und eingeschränkter Mobilität leben. Für diese Menschen würde ein Netto-Markt eine wesentliche finanzielle Entlastung bedeuten. Apothekenpreise können die Menschen sich dort einfach nicht leisten.
Ein Cap Markt ist für die Beschäftigen natürlich toll, aber die Preise und auch das Warenangebot ist, meiner Meinung nach, eher dürftig.
Würde ich in Möllenhagen und Umgebung wohnen, sind die paar Kilometer bis Penzlin (10 km) auch kein Problem und der Großeinkauf findet eben dort statt oder gleich in Waren (15 km), wenn man in der Nähe ist.
Die paar älteren Mitbürger direkt in Möllenhagen die dann nur in Möllenhagen einkaufen können tun mir dann leid. Aber auch hier kann ja vielleicht der eine oder andere Nachbar mal ein paar günstige haltbare Artikel für diese Einwohner aus einem richtigen Markt (Penzlin, Waren, Neubrandenburg) mitbringen.
Mein Fazit der Sitzung am 1.9. ist, dass Herr Anker und Herr Muranko ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, das auch wussten und nun zwei Tage vor der Sitzung die Flucht nach vorne antraten, in dem sie die Bevölkerung mit einem Flugblatt mobilisierten, um Hilfe baten, was natürlich auch fruchtete. Zahlreiche Menschen waren erschienen, im Vertrauen darauf, dass sie nun auch einen solchen schönen, großen Netto wie in Penzlin bekommen, wenn sie nur energisch genug auftreten, doch saßen sie einer bewussten Nichtinformation der Herren Anker und Muranko auf, denen natürlich die Gründe dafür bekannt waren, warum „ihr Netto-Markt“ bisher abgelehnt wurde: Wenn die Voraussetzungen für eine Genehmigung fehlen, kann es schlicht keine Genehmigung geben!
Das kennt jeder aus seinem Alltag und lässt sich auch nicht wegwünschen, denn das Recht sorgt für die Sicherheit, die wir alle immer benötigen, auch wenn einige – so auch Herr Anker wie Herr Muranko – der Meinung sein sollten, dass das Recht verhandelbar ist.
Herr Ehrlinger:
– Einen öffentlichen Teil im Nicht-Öffentlichen Teil einer Sitzung zu beschließen,
– als Bürgermeister auf Anrufe und E-Mails und Briefe nicht zu antworten.
Das ist auch ein schlechter Stil und wirft mehr Fragen auf als beantwortet werden.
Zumal die Aussage von Netto:
„Es ist nicht unmöglich, trotz der Vorgaben Ausnahmen für größere Märkte zu bekommen, das haben wir in anderen Orten auch schon umgesetzt. Und da es der ausdrückliche Wunsch der Gemeindevertreter war, dass wir den 1000-Quadratmeter-Markt bauen, haben wir auch alles dementsprechend in die Wege geleitet. Es gab zahlreiche Abstimmungen, Gutachten, und, und, und. Als der Landkreis uns dann aber mitgeteilt hat, dass es für den großen Markt wahrscheinlich keine Genehmigung gibt, haben wir uns auf die kleinere Variante konzentriert.“
Auch dem widerspricht was sie schreiben.
Der kleine Markt, der dann im späteren Verlauf in Angriff genommen wurde, ist nach Aussage des Konkurrenten (CAP-Markt) nich genehmigungsfähig.
Ob man seiner Aussagen nun wirklich so viel Gewicht schenken darf, er selbst hat nicht einmal einen gültigen Mietvertrag für das Gebäude hat. Ohne Mietvertrag auch kein CAP-Markt.
Also ganz glasklar ist da überhaupt nichts.
@Sarah:
Können Sie der Öffentlichkeit bitte mitteilen, wie die einsehbare Quelle lautet, aus der Sie zitieren?
Geschrieben wirklich von Netto?
Oder doch von Herrn Anker (dem Investoren)?
Die Gemeindevertreter wollten einen größeren Netto-Markt?
Quelle oder Quellen?
Wenn es denn so viele Gutachten etc. von wessen Seite (Netto? Dem Investoren? Beiden?) müsste doch alles klar sein und das Verfahren locker über die Bühne gehen.
Dem ist nicht so?
Woran scheitert es denn?
Nun den Ball in’s Feld der Gemeindevertretung zu spielen, halte ich für einen schlechten Stil.
Das hier jemand seine Investition, sein Geld retten und möglichst gewinnbringend vermehren möchte, das kann ich natürlich verstehen.
Die Frage ist nur, ob man sich dazu die Argumente in Heimarbeit ohne entsprechende Grundlagen zurechtbasteln muss, um die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten, Unterstellungen und ohne nachprüfbare Quellen zu beschäftigen.
Um diese zu instrumentalisieren, mag es einigen gerechtfertigt zu sein, für mich ist es ein schlechter Stil.
Also, da es letztlich um die Frage der Seriosität geht, sollten Herr Anker und Herr Muranko Interesse daran haben, den von Ihnen genannten Schriftverkehr, die von Ihnen genannten Gutachten etc. zu veröffentlichen.
Der Link lässt sich hier publizieren.
Der Nordkurier würde sich bestimmt auch darüber freuen.
Herr Ehrlicher, bitte nehmen Sie Fakten als die Grundlage Ihrer Behauptungen. Sie unterstellen sehr viel ohne die Hintergründe zu kennen. Das ist in meinen Augen schlechter Stil. Alle von Ihnen genannten Unterlagen und Nachweise könnten Sie einsehen, wenn Sie die Beteiligten der Firma Netto und den Investor hierzu gebeten hätten. Dies ist bis heute nicht geschehen. Ich warte auf Sie oder rufen Sie beim Nordkurier an und verlangen dort Herrn Nehls. Dieser hat einen großen Anteil der Unterlagen von mir zugesandt bekommen.
Die Aussage des Herrn Diener, die Bauanträge sind nicht genehmigungsfähig trifft nur auf seine Lesart zu. Auf dem Bauland neben Hoyer liegt ein sehr alter Bebauungsplan, der Einzelhandel mit mehr als 200 qm Verkaufsfläche ausschließt. Die Gemeindevertreter als auch Herr Diener haben uns am 21.09.21 und immer wieder und auch folgend die Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Aussicht gestellt. Auch haben wir angeboten, den Bebauungsplan auf unsere Kosten zu verändern. Von der Gemeinde, speziell von Herrn Diener kam auf unsere zahlreichen mails, Schreiben und WhatsApp Nachrichten keine Antwort oder diese erst nach diesseitigem gehörigem Druck. Im Vertrauen auf die durch die Gemeindevertreter und Herr Diener getätigten Aussagen sind die Anträge gestellt worden. Nach dem bekannten Politikerspruch „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ ist davon heute nichts mehr war.
Also Herr Ehrlicher, gerne komme ich zu Ihnen und bringe Ihnen die wirkliche Wahrheit mit den hier vorliegenden Beweisen. Rufen Sie mich. Meine Nummer ist ja bekannt.
Heiko Anker
Herr Anker:
Es war und ist nicht hilfreich, wenn der Versuch unternommen wird, einzelne zu überzeugen.
Diese Versuche wurden von Ihnen unter Umständen in der Vergangenheit betrieben und das hat sich nicht bewährt.
Wenn es geholfen hätte, wären Sie heute vielleicht nicht in der Situation, in der Sie sind.
Mich interessieren nur öffentlich einsehbare Unterlagen, nicht solche, die mir ggf. individuell zur Einsicht vorgelegt werden oder deren Existenz mir ggf. von Dritten bestätigt werden.
Ich bin nur ein Bürger von vielen, die das Verfahren mit Interesse verfolgten und verfolgen.
Festhalten möchte ich, dass ich nach Quellen für Behauptungen von anderen (Ihnen?) fragte.
Dass ich etwas zugespitzt formulierte, sollte in Anbetracht der Länge des Verfahrens und der öffentlich nicht einsehbaren Nachweise für die Behauptungen, verständlich sein.
Auf meinen Anruf werden Sie hoffentlich nicht warten.