In der Warener Stadtvertretung gibt es ab sofort eine neue Fraktion. Naja, nicht ganz neu: Nach knapp zehn Jahren will die FDP/MUG-Fraktion jetzt komplett zusammen weiter und künftig unter dem Namen „UBW-Fraktion“ Politik für die Müritzstadt machen. UBW steht dabei für – Unabhängiges Bürgerbündnis Waren. Das erklärten Fraktionschef Ingo Warnke und Toralf Schnur gestern Abend gegenüber „Wir sind Müritzer“.
„Der Anlass für diesen Schritt besteht darin, dass wir den überall sichtbaren, inhaltslosen Kurs der aktuellen politischen Parteien, der jede Form der sachlichen Auseinandersetzung aufgrund von Brandmauern, Vorurteilen und irgendwelchen Ideologien verhindert, nicht mehr mittragen möchten. Wir wollen, dass sich was bewegt, nicht mehr, aber auch nicht weniger“, heißt es aus der UBW-Fraktion.
Zur Fraktion gehören Ingo Warnke (MUG), Olaf Gaulke (MUG), Toralf Schnur (FDP), Klara Schnur (FDP), Hartmut Barner (FDP). Und auch wenn die Liberalen noch unter „FDP“ zur letzten Kommunalwahl angetreten sind – Mitglied der Partei ist inzwischen nach dem Austritt von Toralf Schnur niemand mehr.
„Wir wollen mit diesem Schritt deutlich machen, dass wir unsere Stadt mit Ideen und vor allem klaren Vorstellungen nach vorne bringen müssen. Der für Jedermann sichtbare Stillstand in unserem so schönen Städtchen muss so schnell wie möglich beendet werden. Dazu brauchen wir die Kraft auch über alle Ideologien hinweg, um nach Lösungen zu suchen“, so die neue Fraktion
Und weiter: „Die überwältigende Mehrheit der Stadtvertreter, insbesondere aus dem bürgerlich konservativen Lager, hat richtig Lust etwas zu verändern, scheitert jedoch regelmäßig am Widerstand oder der mangelnden Bereitschaft zum Loslegen auf Seiten des Bürgermeisters. Während sich der eine Teil aktiv mit Ideen einbringt, verweigern sich die Vertreter von SPD, LINKE und GRÜNEN einer politischen Mitwirkung fast vollständig, nur weil sie an der völlig irrationalen Brandmauer festhalten wollen.“
Diese irrationale Sicht zeige sich am Beispiel der Abstimmung über eine neu zu bauende Toilette im Bereich der Feisneck. Dort hätten einige Stadtvertreter nur dagegen gestimmt, weil der Antrag von der AfD gekommen sei. „Diese Art der inhaltsfreien Auseinandersetzung machen wir jedenfalls nicht mehr mit, wir haben darauf einfach keine Lust mehr und werden deshalb auch ausdrücklich Anträge aller Antragsteller nach dem Inhalt bewerten und nicht nach dessen Herkunft.“
„Wir möchten mit der Gründung ein Signal setzen, dass sich auch Bürger einbringen, die keiner politischen Richtung angehören. Unsere Türen stehen für jedermann jederzeit offen.“
Und so sehen die Sitzverhältnisse in der Warener Stadtvertretung nach der letzten Kommunalwahl aus:
- AfD– 9 Sitze
- CDU – 6 Sitze
- SPD – 5 Sitze
- Linke – 3 Sitze
- FDP – 3 Sitze
- MUG – 2 Sitze
- GRÜNE 1 Sitz
Endlich bewegt sich was. Der Ein oder Andere von der CDU sollte sich überlegen, ob er noch weiterhin diese linke Verweigerungstruppe unterstützt
SPD, Linke und Grüne verhalten sich wie bockige Hortkinder. Die Vetreter dieser Parteien sollen
Ihren Mitbürgern doch bitte schön einmal erklären, warum sie gegen einen neuen Toilettenbau
an der Feißneck sind. Sie haben im Sinne der Stadt Waren zu entscheiden und mißbrauchen Ihr
Amt, für das Sie gewählt worden sind.