Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert über die Erweiterung des Programmes zur Versorgung von Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten mit schnellem Internet:
„Bislang wurden diese Einrichtungen nur in den sogenannten ‚weißen Flecken‘, also in Regionen mit niedriger Breitbandversorgung gefördert. Künftig können alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden, auch wenn sie sich in besser versorgten Regionen, in den sogenannten ‚grauen Flecken‘ befinden. Einzige Voraussetzung für die Förderung ist: Der Markt stellt keine entsprechende Anbindung zur Verfügung.
Mit dieser Maßnahme des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur unter der Führung von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) wird die Ausbaudynamik für Gigabitanschlüsse noch einmal erhöht. Damit wird auch die Voraussetzung für den ‚DigitalPakt Schule‘ des Bundes geschaffen.
Die Antragsteller, die Kommunen, sind angehalten, die Erschließung von Schulen und Krankenhäusern in einem Antrag zu bündeln, um effizient und zügig die Vorhaben umzusetzen. Die knappen Tiefbaukapazitäten, die im Zuge des gegenwärtigen gesamten Breitbandausbaus entstanden sind, machen eine kompakte Antragstellung erforderlich. Die Landkreise, in denen noch ein ‚weißer Fleck‘ besteht, werden zeitnah durch das Ministerium über das Programm informiert. Jeder Kommune wird über die Antragsdatenbank eine ‚Weiße-Flecken-Karten‘ bereitgestellt, die sie direkt für das Markterkundungsverfahren nutzen kann. Anträge in den Sonderprogrammen können auch über www.breitbandausschreibungen.de gestellt werden“, so Rehberg abschließend.
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