Das war schon sehr unangenehm für Waren Bürgermeister Norbert Möller. Da wird seit Wochen über den aktuellen Haushalt gestritten. Da geht es unter anderem um höhere Gewerbesteuer, da „zapft “ man die städtischen Unternehmen an, und da sollte am Mittwochabend nun der Haushalt beschlossen werden. Doch Pustekuchen. Die Verwaltung hat und das musste Norbert Möller zu Beginn der Sitzung zugeben, ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Dabei geht es um die so genannten Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die für viele Investitionen ab einer gewissen Größenordnung nötig gewesen wären, die man aber schlicht und einfach vergessen hat. Deshalb gab es über andere Haushaltsdinge auch erst keine Diskussion.
„Wir hätten das prüfen müssen. Die Schuld lag in der Verwaltung. Dafür möchte ich mich entschuldigen“, so Norbert Möller, der zugleich versprach, dass so etwas künftig nicht mehr passiert.
Unsere Verwaltung des Amtes Seenlandschaft in Waren Hatte ihre Hausaufgaben sehr gut gemacht so dass gestern Abend der Haushalt der Gemeinde Grabowhöfe ohne Probleme beschlossen werden konnte und auch im diesem Jahr sind wieder eine Investition möglich
Sehr geehrter Herr Malow, nachdem ich heute etwas recherchiert habe, liegen bzw. lagen auch bei Ihrem Beschluss zum gemeindlichen Haushalt keinerlei Wirtschaftlichkeitsberechnungen als Grundlage für die Erstellung des Finanzhaushaltes vor. Ich gehe davon aus, dass Sie den § 9 Abs. 1 GemHVO-Doppik M-V kennen und wissen, dass ein Finanzhaushalt ohne entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht beschlossen werden darf. Sie werden verstehen, dass ich nunmehr bei der Rechtsaufsicht fragen werde, welchen Grund es gibt der Stadt Waren(Müritz) eine Beschlussfassung zum Haushalt aufgrund fehlender Voraussetzungen zu versagen, während es der Gemeinde Grabowhöfe erlaubt wird. Ich denke, dass Sie Verständnis haben, wenn man auch Ihre Beschlussfassung auf deren prüft, wie bei uns auch. Ich bin sehr gespannt wie das Ergebnis der Prüfung in Ihrem Fall ausgeht. Mal sehen, ob Ihr Amt die Hausaufgaben wirklich so gut gemacht hat, wie Sie es behaupten.
Das ist ja wie im Kindergarten hier! Hier gönnt einer dem anderen nichts. Schlimm