War’s das? Panne auf Neubrandenburger Stimmzetteln
In Neubrandenburg könnte die Wahl der neuen Stadtvertreter zu Ende sein, ehe sie erst richtig angefangen hat: Bei der Erstellung der Stimmzettel hat es offenbar eine große Panne gegeben, die weitreichende Konsequenzen haben könnte. Der Kandidat Heiko Schröder, der für die FDP in die Neubrandenburger Stadtvertretung einziehen will, steht gleich zweimal auf dem Wahlzettel. Nicht nur bei der FDP, sondern auch bei der Partei „dieBasis“. Das gehört er aber nicht hin. Komplett verschwunden ist stattdessen der Kandidat der „Basis“ Ralph Henning.
FDP-Vertrauensmann Toralf Schnur hat gestern beim Wahlleiter Widerspruch eingelegt und erklärte, dass seiner rechtlichen Auffassung nach eine Wahlwiederholung nötig ist. Schließlich würden die Briefwahlen mit den fehlerhaften Zetteln bereits laufen.
„Ich teile Ihnen hiermit mit, dass wir in der kommenden Woche einen Antrag beim Verwaltungsgericht auf unverzügliche Beendigung der Wahlhandlungen stellen, um die Wahlgleichheit zu wahren“, so Toralf Schnur. Und: „Aus hiesiger Sicht ist die Fortführung sämtlicher Wahlhandlungen nicht mehr möglich.“
Die Stadt Neubrandenburg erklärte gestern Abend, den Fall zu prüfen und verspricht für heute weitere Informationen. Die Kreistags- und Europawahl, die ebenfalls am 9. Juni stattfinden, seien nicht betroffen.