Verkehrskontrolle entlarvt diverse Vergehen
In der vergangenen Nacht hat die Polizei einen 36 Jahre alten Autofahrer auf der A 19 auf dem Parkplatz Bansower Forst Ost gestoppt. Während der Kontrolle fiel den Beamten auf, dass der 36-Jährige unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fuhr. Ein Drogentest reagierte positiv auf Amphetamine bzw. Kokain. Diesbezüglich wurde dem Fahrzeugführer, der die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt.
Doch damit noch nicht genug:
Ebenso war der Mann nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis. Diese wurde ihm bereits im Jahr 2018 entzogen.
Eine genauere Überprüfung des Fahrzeuges ergab zudem, dass für den BMW seit Oktober 2022 keine Haftpflichtversicherung mehr besteht. Die entstempelten Kennzeichen wurden durch die Beamten sichergestellt.
Ein Ermittlungsverfahren wegen des Fahrens unter berauschenden Mitteln sowie ohne Fahrerlaubnis wurde eingeleitet. Weiterhin ermittelt die Kriminalpolizei nun wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Steuerhinterziehung.
In solchen Fällen müßte das Auto beschlahnamt werden und der Verschrottung zugeführt werden
#Schmidt# So einfach ist die Sache für die Polizei nicht. Um ein Fahrzeug zu beschlagnahmen/sicherzustellen bedarf es einer Gefahrenprognose.Heißt, es müssen tatsächliche und zureichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, das er weiter ein Fahrzeug nutzt ohne das dazu die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen oder in der Vergangenheit bereits ein Fahrzeug rechtswidrig genutzt hat. Das geht aus dem Artikel nicht hervor. Somit scheidet das aus, da es ganz offensichtlich ein milderes Mittel gab, das Aussicht auf Erfolg hatte. z.B. Fahrzeugschlüssel beschlagnahmen/sicherstellen.
Solche Vergehen werden – noch dazu in dieser Summe – viel zu milde bestraft. Eine Geldstrafe ist sinnlos, da meist nicht gezahlt werden kann. Auto pfänden – damit ist der Gegenstand für die Vergehen aus dem Verkehr gezogen und der Erlös kann für die Geldstrafe eingesetzt werden.
Ich denke wir Wissen garnicht was wer und wie auf Deutschen Strassen Alles Unterwegs ist.
Und was gefährlicher ist der Fahrer oder das Fahrzeug ?🙈🙉
Das Fahrzeug wird nur dann zur Gefahr,wenn es vom Fahrzeugführer missbräuchlich verwendet wird.