Im Rahmen unserer Serie „Recht im Alltag“ informiert der Warener Rechtsanwalt Volker Weinreich – er ist unter anderem Fachanwalt für Arbeitsrecht – über ein Urteil zu Krankschreibungen nach Kündigung. Denn diese Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nehmen seinen Angaben zufolge aktuell einige Arbeitgeber zum Anlass, ihren Mitarbeitern im Krankheitsfall keine Entgeltfortzahlung zu leisten und diese in die Klage zu zwingen.
„Grundsätzlich hat im Falle unverschuldeter krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber zu erfolgen und zwar sechs Wochen lang, danach zahlt die Krankenkasse Krankengeld. Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist das gesetzlich vorgesehene Beweismittel für die angezeigte Arbeitsunfähigkeit. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 8.9.2021 zu dem Aktenzeichen 5 AZR 149/21, kann der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttert sein, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit konkret die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.
Dieses Urteil nehmen neuerdings einige Arbeitgeber zum Anlass, Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall nicht zu erfüllen und sich verklagen zu lassen.
Im entschiedenen Fall hatte die Klägerin eine Eigenkündigung ausgesprochen und zusammen mit der Kündigung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt, die ihr Arbeitsunfähigkeit bis zum Ablauf der Kündigungsfrist bescheinigte . Allerdings konnte der Arbeitgeber tatsächliche Umstände darlegen, aus denen sich Anlass zu ernsthaften Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit ergab, zum Beispiel passgenaue Arbeitsunfähigkeit für die Dauer der Kündigungsfrist. Dann ist der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeit erschüttert und der Arbeitnehmer muss substantiiert darlegen und beweisen, dass er arbeitsunfähig war, um sich die Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber zu sichern.
Diesen Beweis kann der Arbeitnehmer dadurch antreten, dass er den behandelnden Arzt von der ärztlichen Schweigepflicht befreit und als Zeugen benennt.
In dem entschiedenen Fall kam die Klägerin dieser Darlegungs- und Beweispflicht allerdings nicht nach, sodass im Ergebnis ihre Klage auf Entgeltfortzahlung abgewiesen wurde.
Da sieht man wie manche Arbeitnehmer das denken abgelegt haben ! Wie naiv muss man sein sich von Anfang bis Ende AU schreiben zu lassen und NICHT zu denken das es jemand hinterfragt🙈 Selbst bei dem sozialsten AG wirft das Fragen auf !
So Dumm ist man nicht von Natur aus das muss man wollen.
Ich denke, dass dieser ein weiterer Versuch ist die von den Gewerkschaften erkämpften Arbeitnehmerrechte zu vernichten. Dagegen sollte man sich pilitisch wehren.
Arbeitgeber wollen nicht akzeptieren gesetzliche Pflichten erfüllen zu müssen und nutzen die Not von Arbeitnehmern aus.
Das ist was ich als Gewerkschafterin und als Erfahrene im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts sehr gut kenneTeresa M Taddonio MA
finde ich richtig so
wenn man wirklich krank ist kann man ja seinen Arzt dazuziehen wenn nicht und nur ein Arbeitsverweigerer ist auf Grund der Kündigung, verdient es auch nicht bezahlt zu werden.
Es sollte gar keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall mehr geben. Dann müsste man mit solchen Dingen keine Gerichte mehr beschäftigen.
Als Kompensation sollt einen prozentualee steuerfreier Zuschuss zum Entgelt eingeführt werden, der den Arbeitnehmer in die Lage versetzt sich gegen Einkommensverluste durch Krankheit zu versichern.
Viele Dinge könnten so einfach sein, wenn man nur wollte und wenn die Politik auch nur etwas realitätaffiner wäre und nicht nur vom Beamtenelfenbeinturm herab gucken würde.
Ich denke,der Arbeitgeber sollte bei Krankmeldung immer rechtlich verpflichtet sein,Lohnzahlung zu leisten.wir zahlen Krankenkassenbeiträge und wenn eine Krankmeldung ausgestellt wird, sollte das nicht hinterfragt werden,denn der Arbeitgeber ist immer auf der besseren Seite sobald es um Klage geht,weil er meistens durch eine Rechtschutzversicherung im Vorfeld schon keine Gedanken an die Bezahlung desselben erbringen muss und meist nur gewinnen kann,wenn der Arbeitnehmer mit einem Rechtsstreit mental überfordert ist…Für eine optimale Gesundheit sollten Körper und Seele funktionieren.Das allein ist sowohl vor als auch nach einer Kündigung schon oftmals nicht gegeben ohne dass es jeder auch sieht…
eventuell wichtig zu wissen ist das bei einer Eigenkündigung die Krankenkasse nach Ende der Kündigungsfrist auch kein Krankengeld zahlen will.
Das war bei mir so. ich hatte gekündigt 14 Tage Kündigungsfrist in der Probezeit. Ich habe noch zwei Tage gearbeitet und war dann 14 Tage Krankgeschrieben. Zwei Tage über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus. Ich war der Meinung dass ich für diese Tage Krankengeld erhalte. Das lehnte die Krankenkasse aber ab.
Hat jemand ähnliche Erfahrungen?
Da ich dann eine neue Arbeit begonnen hatte habe ich darauf verzichtet eventuelle Möglichkeiten doch Krankengeld zu erhalten zu recherchieren.
Der Arbeitgeber hat Lohnfortzahlung geleistet.
Grüße Lothar
Ich finde es viel erschreckender in gesellschaftlicher Bandbreite geschlechtsspezifische Unterschiede im Level der Vernunft feststellen zu können.
Wie kann ich mich ernsthaft hinstellen und in diesem Fall behaupten es sei eine geplante Vernichtung Gewerkschaftlich erkämpfter Arbeitnehmerrechte … Also eine Arbeitsunfähigkeit von Anfang bis Ende der Kündigungsfrist ist einfach äußerst fragwürdig, Punkt, wäre ja aber nachvollziehbar wenn jmd ernsthafte psychische Probleme hat. In einem solchen Fall habe ich aber auch keine Probleme ärztliche Unterlagen für das Gericht frei zu geben, um dieses ein gerechtes Urteil unter Einsicht der Faktenlage fällen lassen zu können. Im Optimalfall kann ich doch grundlegend vorher schon bereit sein meinem Arbeitgeber mit offenen Karten gegenüber zu treten, sogar wenn ich psych. Probleme aufgrund der Arbeit habe, bzw gerade in einem solchen Fall. vorausgesetzt sie ist nicht selber der Auslöser, ist doch eine Geschäftsführung eventuell sogar froh von ungesehenen Stressfaktoren, miesen Mitarbeitern oder Mobbing zu erfahren um aktiv werden zu können. Eventuell wird man freigestellt, oder gesagt gehen sie vorerst in eine andere Abteilung, wir lösen das Problem oder whatever, Aber ich kann doch nicht sämtliche Verantwortung für mein Leben und mein Handeln von Paragraphen übernehmen lassen, außer ich bin einfach Mad und will der Firma einen reindrücken.🤷🏼♂️
Seit 1995 geht es abwärts, immer mehr Arbeitnehmer rechte werden gekürzt! Bis hin zum Vorschlag den Arbeitnehmer die ersten 14 Tage kein Krankengeld zu zahlen! Steht auf wehrt euch, 95 Jahre kämpfen für die tonne! Wir sind 40millionen Arbeitnehmer!
Gerade bei Mobbing am Arbeitsplatz, teils Bossing durch Chef ist die Krankschreibung erklärbar! Diese Arbeitnehmerin hatte ja sogar selbst gekündigt.
Immer vors Arbeitsgericht ziehen, am bedten OHNE Anwalt, wenn man keine Rechtschutzversicherung hat. Da man vorm Arbeitsgericht auch als Gewinner seinen eigenen Anwalt zahlen muss!!
Einfach googlen und nur das, was 100% ist, einklagen. Ist nicht so schwer.
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einzureichen, ohne arbeitsunfähig zu sein, ist Betrug und schadet am Ende dem Sozialsystem. Ich verstehe jeden Arzt, der nicht bereit ist, ein falsches Zeugnis abzugeben und so etwas zu unterstützen.
Natürlich muss auch der Arbeitgeber das Recht haben, sich dagegen zu wehren ausgenutzt zu werden. Beide Seiten haben Rechte und Pflichten. Ohne Arbeitgeber keine Jobs, ohne Arbeitnehmer keine Wertschöpfung für die Firmen. Mir ist schon immer schleierhaft gewesen wie man diese beiden Seiten als „Gegner“ interpretieren kann, wo sie doch offensichtlich Partner sind. Der obige Kommentar der Gewerkschafterin zeigt leider doch sehr einseitig, dass die Schuld instinktiv eher beim Arbeitgeber gesucht wird. Aber warum eigentlich? der hier dargelegte Fall ist doch eindeutig ein Beispiel für einen Arbeitnehmer der versucht den Arbeitgeber auszunutzen, sonst wäre ja die Befreiung der ärztlichen Schweigepflicht erfolgt.
Ich habe solche Fälle schon so oft erlebt. Die Kündigung ist ausgesprochen oder eingereicht und schon ist der Arbeitnehmer krank bis zum letzten Tag.
Einen habe ich erlebt, der gegen die Kündigung vor Gericht gegangen ist und ab dem Tag der Verhandlung krank war. Auch möglich wenn man verloren hat. Ich finde die Arbeitnehmerrechte unterstützen solches Verhalten auch noch. Da sollte sich was ändern.
Leider irren Sie hier gewaltig. Der Gesetzgeber hat in diesem Gesetz die AG unterstützt und somit hört es hoffentlich bald auf, das AN eine Kündigung als ergaunerten Krankenkassenbetrug mit ihren Ärzten in Form von Sonderurlaub durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bekommen.
So naiv ist doch kein Unterbehmer, den Hintergrund nicht zu durchschauen.
Könnte es sein das du da, als Gewerkschaftlerin, die falsche Person in Schutz nimmst. Wir die Gewerkschaftdmitglieder und Gewerkschafter haben schließlich nicht für diejenigen auf der Straße gestanden, die das System für ihre persönlichen Zwecke ausnutzen.
Ansonsten, stimme ich dir aber zu.
Liebe Grüße
Hier sollte hinterfragt werden, warum die Kündigung vom AN eingereicht wurde. Wenn der AN aufgrund von Mobbing o.ä. gekündigt hat, dann ist es eine Zumutung bis zum Ende der Kündigungsfrist auszuhalten.
Miss Taddonio verwechselt hier Vorsätzliche Krankschreibung um sich der letzten Arbeitsleistungserbringung bis zum Ende des Vertrages mit arbeitnehmerrechten.
Wer sich ausgerechnet am Tag seiner Kündigung Krankschreiben lässt und dann nichtmal Beweise für eine tatsächliche Erkrankung hat, der versucht die Tatsache einer nicht Unfähigkeit zu verschleiern und macht sich damit schuldig seines Arbeitsvertrages brüchig zu sein.
Eine ehemalige Kollegin meinerseits wurde gekündigt. Am gleichen Tag NACHDEM sie die Kündigung bekam suchte sie einen Arzt auf und ließ sich wegen Burnout AU schreiben. lächerlich offensichtlich. Trotzdem ist die Kündigung erstmal unwirksam. Da würde ich als AG auch auf belastende Beweise bestehen.
Leider muss man oft erleben, dass die soziale Errungenschaft der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für extra Urlaub missbraucht wird.
Deshalb wäre es sinnvoll eine gewisse Eigenbeteiligung der Arbeitnehmer einzufordern.
Es ist allzu verlockend blau zu machen, wenn Nichtarbeiten genau so viel bringt wie Arbeiten.
und absolut asozial gegenüber den ehrlichen Kollegen, die die zusätzlichen Belastungen schultern müssen.
Sie meinen also, Betrug ist ein Arbeitnehmerrecht?
Viele vergessen leider, dass Arbeitnehmer neben Rechten auch noch Pflichten haben, ebenso die Arbeitgeber. Und es ist nunmal irgendwie gängige Praxis geworden, nach Kündigung nicht mehr am Arbeitsplatz wenigstens zu erscheinen. ich finde, man sollte sauber abschließen, wer fair behandelt werden will, muß selbst auch fair handeln.
übrug umebs bin ich überzeugte Gewerkschafterin
Man muss vielleicht auch mal bedenken was das eigentlich bedeutet. Da wird einem Arzt eine AU aus Gefälligkeit unterstellt. Vielleicht ist der AG auch so cholerisch, dass man einfach nicht mehr da arbeiten kann, weil man nach der Kündigung nicht gut behandelt wird. Es gibt auch psychische Erkrankungen. Und dann ist eine AU über den Zeitraum der Kündigungsfrist nicht unüblich.
Wenn endlich mal wieder alle whrlichbund mit Respekt miteinander umgehen würden, dann bräuchte es diese ganzen Klägerin nicht!
Aber was soll man sagen, leider ist die Denke sowohl bei AN als auch auch bei AG immer noch „Hauptsache Ich!“
Manchmal sollte man auch hinterfragen warum ein Mitarbeiter diesen Weg geht!Ich wurde nach Kündigung gemobbt,aus der Chefetage keines Blickes mehr gewürdigt,nur noch die schlechtesten Dienstusw,usw.Ich konnte es nicht mehr ertragen!
Hast du den Text gelesen? Sie wollte betrügen. Sie hätte doch einfach nur den Azt aussagen lassen müssen und gut.
Ich habe einen ähnlichen Fall selber gehabt! Ich als Arbeitnehmer war eingestellt in einem Betrieb der sich spezialisiert hat auf Gastronomiefahrzeuge. Durch die Coronakriese wuchs das Unternehmen enorm schnell an, weil die ganzen Gastronomen sich für den Außenbetrieb gerüstet haben, um weiter ihre Selbstständigkeiten zu halten und/oder ihre Pachtverträge halten zu können.
Der Arbeitgeber war davon überzeugt ungelernte „Facharbeiter“ von der „Langzeitarbeitslosigkeit“ zu befreien und somit das Team zu verstärken, doch der Druck wurde nur größer und größer, da sogenannte Leute nicht dem nachkommen konnten was erwartet wurde.
Der Druck wurde an die 6 Leute weiter gegeben die von Anfang an dabei waren unter anderem meiner „wenigkeit“
In der Woche wurden grob 10 Fahrzeuge fertig gestellt und ich als einziger Elektriker kam nicht hinterher. Der Betriebsleiter wollte ein lehrfahrzeug Kabel gezogen haben, und im anderen Fahrzeug haben Steckdosen und lichtinstallation gefehlt. Vom Büro wurden Pläne geschmiedet und Aufträge erteilt die während des Arbeitstages wieder komplett auf den Kopf gestellt wurden.
Menschen die Ihre Arbeit mit nach Hause nehmen um sich Pläne für den nächsten Tag zu machen, wissen wie nervenaufreibend das sein kann, wenn einem die ganze Zeit seine Arbeit nur einem erschwert wird.
Von Abmahnungen und Disziplinarverfahren wollte man mir alles ankreiden, doch wofür. Ich war immer pünktlich, ich habe am Feiertag am Wochenende und auch von mir aus ne Nachtschicht gemacht und hatte Überstunden des Todes.
Das ganze hat sich soweit hochgeschaukelt, dass ich morgens um halb 9 ein nerven Zusammenbruch hatte,(Ich war seit 6 schon in der Fima). Mir wurden die Gerätschaften zu laut, jedes freundliche guten Morgen ging mir auf den Sack und irgendwann waren es mir zu viel Menschen, zu viel Lärm und ich bin durch gedreht.
Selbst das Gespräch mit dem Betriebsleiter, dass ich es nicht erklären könnte doch ich muss nach Hause mir geht alles auf den Sack war erfolglos. Ich bin geflüchtet und zum Arzt gegangen. Hab eine Stunde später die Krankenmeldung persönlich abgegeben und mich entschuldigt für mein mehr oder weniger gesehenes Fehlverhalten doch ich könnte nicht mehr.
Scheinheilerisch hat man mir ins Gesicht gelöscht, ja Sven mach dir keine Sorgen du wirst ne Vorstufe von bournout haben meld dich in 2 Wochen wieder.
Während der Zeit kam eine Fristlose Kündigung mit der ich während meiner Krankenzeit auch noch zum Anwalt dackeln durfte um mich rechtlich gesehen zu wehren.
Wie es nun mal so ist wenn geizige Menschen im Unrecht sind wurde diese Kündigung zurück gezogen vom Arbeitgeber. Das war Mitte Februar 2024.
Bis Ende Juli habe ich die Faust in die Tasche gesteckt im Nachhinein und habe mir die ganze Zeit morgen wird es besser eingeredet bis ich letzten Endes mich gefühlt in 5 geteilt habe um dem ganzen Druck des Arbeitgebers nach zu kommen. Schnell noch schneller und am schnellsten doch unkonzentriert. Die Arbeitskollegen haben meinen Ehrgeiz, meinen Fleiß und meinen Einsatz mich stetig weiter entwickeln zu wollen und zu können mehr als nur respektiert doch am Ende des Arbeitsverhältnisses war es der Fall dass ich aufgrund zu viel offener Baustellen, bei einer vergessen hatte die Sicherung auszustellen und einen Stromschlagunfall hatte.
Auch wenn jeder es nicht ernst nimmt, doch nach jedem Stromschlag sollte man in’s Krankenhaus um ein Langzeit EKG zu machen. Das geht 24 Stunden und somit ist man offiziell vom Krankenhaus dann auch direkt Krankgeschrieben für den darauf folgenden Tag.
Doch mein Arbeitgeber schrieb lieber eine Abmahnung wegen zu spät abgegebener Krankenmeldung und grobfahrlässigen Arbeitsverhaltens am Arbeitsplatz und hatte persönliche Probleme damit die Fragebögen der Berufsgenossenschaften auszufüllen.
Mit der Abmahnung bin ich zum Artzt hab mich verlängert noch mal krankgemeldet und habe mir einen neuen Job gesucht.
Meine Arbeitskollegen vermissen mich noch Heute und bedauern es das ich weg bin. Unter den Angestellten war man schließlich schon fast Familie. Ich vermisse Sie auch.
Doch noch heute schreiben Sie mir das die angespannte Situation in der Firma nicht nachlässt sondern schlimmer und schlimmer wird und alle nur noch schlechte Laune auf der Arbeit haben.
3 Jahre lang war ich sehr sehr zufrieden und 8 Monate haben es ausgemacht dass ich selbstständig weg wollte.
Manchmal hat das keine Lust auf seinen Job auch was mit mentaler Gesundheit zu tun und das man viel lieber morgen als Putzkraft arbeiten würde, als am nächsten Tag noch mal den gleichen Rotz wieder zu erleben.
Und in einer Gesellschaft wo Arbeitgeber gerne so tun als wäre man deren Leibeigener Sklave, nur weil man einen gemeinsamen Vertrag hat, finde ich es aus eigener Erfahrung um so wichtiger das man auf die Arbeitnehmerrechte achtet!
David, dann musste sich der Arzt am Betrug beteiligt haben und wird sie wahrscheinlich decken. Mit der Entscheidung ist andererseits eine schleichende Aufweichung der Entgeltfortzahlung verbunden. Eine Arbeitnehmerin muss neuerdings zusätzlich zur Krankschreibung nachweisen, dass sie krank ist, womöglich deshalb kündigte. Denken wir an Krankheiten, bei denen frau sich vor dem Chef entblößen müsste oder an psychische Krankheiten, die maßgeblich vom Umfeld mit verursacht werden. Stichwort Burnout, bei denen die Betroffene auch eingeschränkt handlungs- und urteilsfähig ist. So einfach ist das alles nicht. Ich weiß zum Fall zu wenig, als dass ich mir eine einseitige Stellungnahme erlauben würde. Wie tiefgründig das Gericht das alles bewertet hat, wissen wir auch nicht. Das ist sehr unterschiedlich und hängt leider doch am Ende von persönlichen Einstellungen ab. Miit dem Rechtsruck werden dab bald klare Ansagen in jedweder Hinsicht an das Arbeitsvolk kommen. So geht Konjunkturbelebung und ist so mehrheitlich gewollt. Dann wird wieder gejammert und noch extremer gehandelt.