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Schon wieder: Stadtvertreter beraten erneut über Fristverlängerung für Schmidt und seinen Aqua Regia Park

9. Januar 2019

Aqua Regia Park, die… ja, die wievielte eigentlich? Da mussten Warens Stadtvertreter extra ihren Weihnachtsurlaub unterbrechen und einen Tag nach dem Fest antanzen, um eine Frist für Investor Gregor Schmidt zu verlängern, und nun dürfen sie sich in der kommenden Woche schon wieder mit dieser Frist beschäftigen. Wegen eines formellen Fehlers, wie es aus der Stadtverwaltung auf Nachfrage von „Wir sind Müritzer“ heißt, soll nun am 16. Januar ab 18 Uhr in der Mensa Waren/West noch einmal beschlossen werden, dass Schmidt eine weitere Fristverlängerung erhält, und zwar bis zum 31. Dezember 2019. Ob die Stadtvertreter allerdings für diese erneute und sehr lange Fristverlängerung noch einmal ihren Segen geben, ist unsicher und hängt sicherlich auch von dem ab, was ihnen Bürgermeister Norbert Möller (SPD) zuvor erzählt.

Die Sitzung zwischen Weihnachten und Silvester wurde angesetzt, weil Schmidt in einem Brief an den Bürgermeister mit Schadenersatzforderungen in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro gedroht hatte (WsM berichtete). Dabei ging es unter anderem um sein Vorkaufsrecht (Optionsvertrag) für das Grundstück auf dem Nesselberg, das die Stadtvertreter bereits mehrfach verlängerten. Während dieser Zeit hat die Stadt einige Flächen, die für die Trinkwasserversorgung wichtig sind, an die Stadtwerke verkauft. Schmidt meint, dass er darüber nicht informiert worden sei. In der Verwaltung sieht man das anders.

Die Drohung von Schmidt hängt offenbar mit der Sitzung von Anfang Dezember zusammen, auf der er selbst angekündigt hatte, ein paar Tage später eine Finanzierung vorlegen zu wollen, woraufhin die Stadtvertreter kein neues Vorkaufsrecht beschlossen, sondern den Investor aufforderten, diese Finanzierung bis zur nächsten Sitzung am 16. Januar 2019 vorzulegen.

Diese Aufforderung hat Bürgermeister Norbert Möller jetzt auch in einem Schreiben an Schmidt wiederholt und gleichzeitig erklärt, dass man nach wie vor daran interessiert sei, das Vorhaben „Aqua Regia Park“ auf dem Nesselberg umzusetzen.

Gregor Schmidt will in Waren rund 90 Millionen Euro investieren, konnte bislang aber trotz mehrfacher Ankündigungen keine Finanzierung vorzeigen und musste sich deshalb gerade in den vergangenen Monaten auch viele kritische Fragen von den Stadtvertretern gefallen lassen. Das gefiel dem Mann aus Radolfzell gar nicht. In einem Brief an Norbert Möller sprach er sogar von Stimmungsmache durch einzelne Stadtvertreter und persönliche Angriffe.

Die Sitzung am 16. Januar in der Mensa/West ist öffentlich.


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