In der heutigen Landtagsdebatte zu den Kitas im Land bekräftigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihre Zusage, in diesem Jahr einen Stufenplan zur beitragsfreien Kita vorzulegen. „Die beitragsfreie Kita kommt. Dazu werde ich in diesem Jahr einen Stufenplan vorlegen. So, wie ich das in meiner Regierungserklärung vor einem halben Jahr angekündigt habe“, erklärte die Ministerpräsidentin.
Aktuell sei die Landesregierung dabei, die zu Beginn der Wahlperiode zugesagten Elternentlastungen umzusetzen. „Zum 1. Januar haben wir die Kita-Beiträge über einen Zuschuss um 50 Euro gesenkt. In der Krippe bedeutet das zusammen mit dem schon seit 2012 bestehenden Zuschuss sogar eine Entlastung von 150 Euro. Monat für Monat. Und wir werden zum 1. Januar 2019 dafür sorgen, dass Eltern für das zweite Kind in der Kita nur noch einen halben Beitrag zahlen und für ein drittes Kind gar keinen mehr“, zählte Schwesig auf.
„Ich möchte, dass wir darüber noch hinausgehen. Das große Ziel ist die Beitragsfreiheit“, erklärte Schwesig. Dieses Ziel lasse sich umso besser erreichen, wenn das Land dabei Unterstützung des Bundes bekomme. „Ich freue mich, dass sich SPD und Union in den Sondierungen auf eine solche Unterstützung verständigt haben. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro für ganz Deutschland. Das wäre eine wertvolle Unterstützung für das Land.“ Nun müsse geklärt werden, nach welchem Schlüssel und nach welchem Zeitplan das Geld auf die Länder verteilt wird. Dann könne auf dieser Basis ein Stufenplan aufgestellt werden.
„Familien sollen mehr von ihrem Einkommen behalten: Für ihre Kinder. Das ist meine Überzeugung. Dafür werde ich mich weiter hier im Land und auch auf Bundesebene einsetzen. Darauf können sich alle verlassen“, erklärte Schwesig abschließend.
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