Ende 2021 haben der Bundestag und Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 15. März beschlossen. „Die Landesregierung hat in den letzten Monaten enorme Anstrengungen unternommen, um die Gesundheitsämter der Kommunen und die nach § 20a Infektionsschutzgesetz meldepflichtigen Einrichtungen und Unternehmen bestmöglich bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu unterstützen“, betonte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute zum Stand der weit vorangeschrittenen Vorbereitungen.
So wurde als wesentliche Hilfsmaßnahme eine landesweit einheitliche Impfnachweis-Meldeplattform entwickelt. „Wir stellen als Land damit Kommunen und Arbeitgebern eine vollumfängliche digitale Lösung zur Verfügung“, sagte Drese. „Die weitgehende Automatisierung des Verwaltungsverfahrens führt zu einer deutlichen Reduzierung des kommunalen Personalaufwandes“, so die Ministerin.
Drese betonte, dass die Meldeplattform einen hohen Sicherheitsstandard durch Registrierung und Verifizierung besitze. Datenerfassung und Verfahren seien mit dem Landesdatenschutzbeauftragten abgestimmt.
Als weitere wichtige Erleichterung hob Drese das landesweit einheitliche Verwaltungsverfahren hervor. „Kein ungeimpfter Beschäftigter in einer Pflegeeinrichtung oder Arztpraxis erhält ein sofortiges Beschäftigungsverbot“, so die Ministerin. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 15. März gebe es aber eine Impf-Nachweispflicht der Beschäftigten gegenüber seinem Arbeitgeber.
Eindeutige Entscheidungshilfen
Bei fehlendem, unvollständigem oder ungültigem Nachweis erfolgt über die Meldeplattform eine Mitteilung durch den Arbeitgeber an das Gesundheitsamt. Nach dieser Meldung wird es zunächst ein Aufforderungsschreiben an den Beschäftigten durch die Gesundheitsämter mit einer Fristsetzung zur Antwort geben. Im Anschluss erfolgen eine Prüfung und ggf. ein Anhörungsverfahren. Die Ermessensentscheidung erfolgt einzelfallabhängig am Ende dieses Prozesses, der einige Wochen in Anspruch nehmen wird.
Auch für die Ermessensausübung wird es nach Aussage von Drese für die Behörden vor Ort eindeutige Entscheidungshilfen im Rahmen einer fachaufsichtlichen Weisung durch das Sozialministerium geben. „So stellen wir klar, dass es keine Konsequenzen gibt, wenn die Impfserie zwischenzeitlich begonnen wird. Jede und jeder Beschäftigte hat also auch in der Zeit des Verwaltungsverfahrens noch die Möglichkeit, sich impfen zu lassen“, verdeutlichte die Ministerin.
Drese: „Mit unseren im engen Austausch mit den Kommunen und Einrichtungen entwickelten Maßnahmen stellen wir sicher, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt und der Schutz der vulnerablen Gruppen im Ergebnis der Schließung von Impflücken erhöht wird. Zugleich berücksichtigen wir durch das abgestufte Verfahren jedoch auch die Versorgungssituation in den gesundheitlichen und sozialen Einrichtungen und Angeboten.“
2020-2021 unsere Helden und 2022 gekündigt! Es steckt sich alles und jeder an! Alles u jeder kann es übertragen u trotzdem eine Einrichtungsbezogene Impfpflicht?
An all die, die im Pflegesektor arbeiten und nicht geimpft sind u es auch nicht vor haben… sucht euch einen anderen Job wo man euch nicht zwingen will etwas zutun was ihr nicht wollt!
Hm. Und WER, bitte, pflegt die armen Menschen?? Krank oder/und alt. Wenn man schon kein Glück hat, kommt meist noch Pech dazu, so ist es doch. Und wer pflegt dann einmal die Leute, die heute in der Pflege tätig sind? Außerirdische? Wenn es gerecht zugeht müssten ja auch diese gute Arbeitsbedingungen haben. Die müssten aber dann endlich geschaffen werden.
Ich werde mich nicht Impfen lassen… Leider muss ich dann meinen Beruf vetlassen.
Das ist keine Impfpflicht sondern Impfzwang.Denn wenn man jemanden dafür bestraft nit Berufs betretungsverbot Bußgelder und so weiter will man die Person zwingen etwas zu tun was man nicht möchte.Die wahren Querdenker sind unsere geisteskranken verlogen korrupten Politiker. Sie lassen die Meinungen anderer nicht gelten sie begehen tgl.Straftaten wie Bedrohung, Verleumdung, Erpressung, Diskriminierung, Beleidigung und so weiter nur um ihre Macht zu demonstrieren um ihren Drecksimpfstoff an jeden zu verabreichen.Das stinkt dermaßen zum Himmel.Mittlerweile müsste auch der dümmste mitbekommen haben wie das Volk belogen und verarscht wird.
Es ist einfach nur traurig. Erst würde unser Gesundheitskräfte gefeiert und jetzt sollen sie gefeuert werden. Eine Impfung ist und sollte eine freie Entscheidung sein und nicht zur Pflicht werden. Auch wenn es hart klinkt aber wahrscheinlich will die Politik das, dass Gesundheitswesen komplett am Boden ist bevor sie aufwachen. Schade ist nur das wieder der normale Bürger darunter leidet. Nicht nur die Gesundheitskräfte sondern auch die Patienten. Ich hoffe das die Einfallspinsel von Politiker ab dem 15. März ins Krankenhaus müssen wegen einem Beinbruch oder sonstigen Kleinigkeiten und dann kein Personal da ist was helfen kann.
Nach vielen Jahren nur die „Arschabwischerin“ – Aufstieg 2020 als Heldin! Und heute… Idiotin der Nation ohne Impfung!!! Dankeschön für nixe!
Guter Job für die Politik geht sehr wohl anders! Wenn die Impfung was bringen würde, dann wäre es gar keine Frage sich impfen zu lassen!!!
Politiker ihr könnt mich mal!!!Offensichtlich habt ihr nicht verstanden, dass wir das Volk sind! Ich bin sehr gespannt, wenn wir alte und kranke Menschen unversorgt lassen, ob dann Frau Schwesig oder Herr Lauterbach schnell mal einspringen- wie es für das Personal in der Pflege alltäglich is!
An alle Alten, Kranken und Hilfsbedürftigen- Ihr habt mein aufrichtiges Mitgefühl!
Seit Tag 1 arbeiten wir Pflegekräfte an der Front. Anfangs ohne jegliche Schutzmittel. Dann kam der nicht so wirksame Impfstoff Astrazeneca. Wer hat ihn als erstes bekommen? Na klar, die Pflegekräfte. Wir versorgen Infizierte und dürfen uns als Krönung des Ganzen auch noch die Impfpflicht aufdrücken lassen. Tägliche Tests sind bestimmt sicherer, wenn man über die vielen Impfdurchbrüche hört.
Danke – genauso!
Da kann ich dir nur recht geben Tim. In meinen Augen ist das schlichtweg Erpressung. In meinem Umfeld waren es gerade geimpfte und geboosterte die andere infiziert haben und auch selbst erkrankt sind.
Erst wenn alles den Bach runtergegangen ist, wird man merken das es ein Fehler war, die Pflegekräfte zu zwingen sich impfen zu müssen. Es war von Anfang an ein grose Lüge!!!
Mir tun jetzt schon all die älteren Menschen leid, die allein zu Hause irgendwie klar kommen müssen, weil kein Personal mehr da ist was sie liebevoll umsorgt. Oder die Patienten die im Krankenhaus abgewiesen werden, weil die Stationen geschlossen sind, da es ja kein Personal gibt, was dort arbeiten darf.
So ist es!!! Ich darf dann nicht mehr arbeiten!!!
Habe bis jetzt auch ungeimpft gearbeitet. Bis jetzt ist niemand meinetwegen verstorben, weil ich ihn angesteckt habe.
Es sind alle um mich rum schon einmal an Corona erkrankt, egal ob geimpft oder ungeimpft. Alle haben es gut überstanden!!!
Was soll dieser ganze Wahnsinn????