Berufskraftfahrer und ihr Punktekonto
Insbesondere Berufskraftfahrer müssen ihren Punktestand im Blick haben. Verliert ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein und die Arbeitsstelle wegen zu vieler Punkte, droht ihm zusätzlich eine Sperre des Arbeitslosengeldes. Darauf weist der Warener Fachanwalt für Arbeitsrecht, Volker Weinreich, in unserer Reihe „Recht im Alltag“ hin.
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 19.4.2023 – Az. L 8 AL 1022/22 – entschieden, dass der Verlust des Arbeitsplatzes aus oben genannten Gründen grob fahrlässig herbeigeführt worden ist. Nach dieser Entscheidung führt eine Berufung auf die Unkenntnis des Punktestandes bzw. Überliegefristen nicht zum Entfallen der groben Fahrlässigkeit.
Entsprechend der ständigen Rechtsprechung sah das Landessozialgericht die Voraussetzungen der Sperrzeit problemlos als gegeben an. Wer als Berufskraftfahrer wegen Missachtung der Verkehrsregeln eine Fahrerlaubnis verliere, verletze Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag. Bei einem Berufskraftfahrer sei klar, dass die Fahrerlaubnis unabdingbare Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit sei.
Vorliegend wurde also die verhängte Sperrzeit von 4 Monaten bestätigt.
Dan darf sich auch keiner wundern das diesen Job keiner mehr machen möchte,Zeitdruck fahren am Limit usw…
Und ich fahre seid 35 Jahren, weil andere auf Mich Rücksicht genommen haben! Weiß jemand überhaupt was auf den Straßen los ist! Vor 20ig oder 30ig Jahren sind wir auf den Straßen gefahren, weil wir es wollten und wir es aus Überzeugung gemacht haben! Heute fahren die Fahrer , weil sie es müssen oder Ihnen keine andere Wahl bleibt um Ihre Familien zu ernähren. Ausbeutung Nackt und radikal Kapitalismus pur! Fahrer aus Rumänien, Usbekistan, Moldawien und und nur um (unsere Ketten )aufen zu lassen ! Demokratie und Recht Hallo Denkt mal darüber nach
fahren unter Druck und zunehmend lkw Fahrverbot ohne ende selbst auf Bundesstraße..Fahrer arbeiten bis zu 40 Stunden im Monat für 0 Euro..Jeder bekommt seine Lohnerhöhung aber der lkw Fahrer wie immer bleibt bei 0 runde..deshalb keiner möchte diesen job noch machen..man sollte endlich wissen was passiert mit der Bevölkerung wenn es keine Fahrer mehr gibt..
Die Arbeitgeber haben doch nur ihre eigenen Interessen im Vordergrund. Es zahlt uns keiner einen Strafzettel mehr wenn man versucht Zeit die man unnötig verloren hat rein zuholen .Aber Überstd.und länger arbeiten soll man jeden Tag für das gute Geld,
das hinten und vorne nicht langt um vernünftig zu Leben.
Wir Fahrer sind nur die Idioten der Gesellschaft egal wo wir uns bewegen.
Ich finde das die Länder in Europa die am Punkte System angeknüpft sind Diskriminiert werden, da andere Staaten das gleiche an Strafe zu zahlen haben und die angeschlossenen noch Punkte erhalten, dieses ist höchst Diskriminiert
Dieses sollte mal angebracht werden ,da die anderen Länder dieses ausnutzen, da teilweise dieses Geld sogar noch von den Firmen bezahlt werden.
Wir Berufskraftfahrer sind die Trottel der Nation. Weil es keinen Zusammenhalt gibt, sonst würde es anders aussehen. Diese Regierung hat versagt und ist die größte Schande dieses Staates!! Seit der Merkel Regierung ging es nur noch Berg ab. Es wird Zeit das die gesamte Ampel Fraktion zurück tritt !!!!
Ich kann mich meinen Vorredner‘ n nur anschließen.. Die Speditionen sollten sich schämen..
wird die Arbeit von den Fahrern noch in irgend einer Art wertgeschätzt…? Wo wird heute noch mehr als 9 Stunden gearbeitet..Alle fordern mehr Geld..Alles wird teurer..Beim Fahrer soll eingespart werden..Kein Weihnachts und Urlaubsgeld..Die meisten Fahrer sind auf den Lohn und die Arbeit angewiesen..Wie wäre es hier mal mit einem fetten Streik..Sklaven der Wirtschaft..Wann wacht hier mal jemand auf..? Geschwindigkeitsüberschreitungen ..Kontrollen ..Strafen die Speditionen schmieren dir Zucker ums Maul und hinterrücks bekommt jeder ein Messer ins Kreuz..
Gesetze und Vorschriften im Straßenverkehr hört auf hier Druck auszuüben…Ich könnte hier noch jede Menge mehr schreiben das Würde jedoch die Seiten sprengen…
Es ist eine Frechheit, was mit uns Fahrern gemacht. Überall Lohnerhöhung oder weniger Stunden bei vollem Lohnausgleich. Nur wir Fahrer, die Deutschland am Laufen halten gehen wie immer leer aus. Wir hätten und sollten wie die Bauern Streiken oder einfach alle 2 Wochen krank machen. Dann wüssten alle Menschen, was wir leisten. Aber wir fahren alle trotzdem weiter
Bin 45 Jahre im Internationalen Fernverkehr gefahren ich selber rate jedem der es machen will davon ab.Da man überall nur als dummer LKW fahren hingestellt wird. Darum sage ich nein Danke.
Wir sind der einzige Berufsstand der Geld bezahlen muss das er arbeiten kann.
Mein 18 jähriger Sohn macht eine Ausbildung zum Berufskraftfahrer und möchte dann ins Ausland
( Norwegen/ Schweden) gehen um dort zu arbeiten, da man dort noch Wertschätzung bekommt.
Ich habe selbst fast 40 Jahre gefahren….Einmal so streiken wie in Frankreich oder jetzt die Bauern…Die Läden leer und Fabriken still stehen lassen, damit die Leute wach werden
Es muss nicht heißen LKW oder Fernfahrer, die gibt es in unserem Job nicht mehr. Es muss heißen Hilfsarbeiter mit Führerschein, egal ob bei Aldi,Rewe, Netto und Co geladen oder abgeladen werden muss.
Der Fahrer muss das machen, in der Zeit wird die Fahrerkarte auf Pause gestellt damit im Anschluss direkt weiter gefahren wird.Es sind ja auch noch nicht genug LKW Unfälle auf den Autobahnen.Seid Genzöffnung ist bei uns auf den Autobahnen kaos. Da sollte man gründlich aufräumen, in Spanien ist es dem Fahrer bei Geldstrafe verboten zu be und entladen.
Es fehlen überall Arbeiter, statt das Brügergeld großzügig zu verteilen sollte man sehen das die Bürgergeld Empfänger arbeiten.
Aber die denken wozu soll ich arbeiten ,ich habe ja mit dem Bürgergeld mehr als wenn ich arbeite.
Und das traurige ist die haben Recht ,wer in Deutschland noch arbeitet der sollte sich das reichlich überlegen.
Es lohnt sich nicht ein lebenlang bis zur Rente zu arbeiten, spätestens wenn man im Rentenalter ist, ist man ein Sozialfall.
Aber da braucht sich keiner Gedanken zumachen, bis dahin haben unser Politiker egal wer regiert sich ihre Taschen voll gemacht. Das beste Beispiel, keine Geld mehr in der Haushaltskasse aber immer noch groß Geld verteilen wo keins ist.
Ist ja auch kein Problem, dann lässt man sich eben ein paar neue Steuern einfallen um die Industrie und den Bürger ganz pleite zu machen. Man hört und sieht nichts anderes mehr, als Firmen und privat Insolvenz.Was haben wir bloß für intelegente Volksvertreter(lachhaft)
Warum fährt ihr noch ? Deutschland hat ein Fachkräftemangel (ob es Stimmt ? – eher Minijobmangel ),also runter vom Bock und ab in lukrative Jobs !
Der Job als Berufskraftfahrer ist ein Spagat zwischen Einhaltung der STVO und dem immer mehr zunehmenden Zeitdruck der Arbeitgeber.
Seitens der Politik wird gegen diese unfaire und gefährliche Entwicklung nichts unternommen.
Wenn das so weitergeht, führt es zwangsläufig in die Sackgasse für deutsche Speditionen.
Den polnischen und rumänischen Fahrern und Speditionen scheint das alles egal zu sein.
Da werden deutsche Bußgelder mit eingeplant.
Jeder berufskraftfahrer kennt die zum Himmel stinkenden Ungerechtigkeiten.Wenn ich nach 12 oder 13 Stunden meinen wohlverdienten Feierabend machen möchte und keinen Parkplatz bekomme. Wer von den Herren Politiker oder Verantwortlichen Personen bekommt dafür eine 💰 Geldstrafen oder Punkte???
Ausserdem muß ein Unterschied gemacht werden ob jemand 10000km im Jahr fährt oder weit über 100000km.
Es kann nicht sein das da kein unterschied gemacht wird.
rein rechnerisch müßte der LKW Fahrer die 10 fache Punkte Zahl haben dürfen.
Vor 30zig Jahr schon das verdient was heute gezahlt wird.Nur damals gab es die D-Mark und heute den €.Für 100Mark bei Aldi der Wagen war voll.Heute 100€ und der Boden bedeckt.Noch Fragen zum Gehalt vom BKF.
Jeder der diesen Job macht, weiß auf was er sich einlässt. Wir sind die pruegelknaben der nation.Vor 35 Jahren als ich anfing war das noch ein gutbezahlter job der mit Respekt behandelt wurde. Dirde5zeiten sind lange vorbei, auch dank unsere poliker.
Ich hab meinen Schein durch eigene Dummheit 2004 abgeben müssen. Hab 20 Jahre quer durch Europa gefahren. Heute bin ich froh, mir das nicht mehr anzutun müssen. Respekt, wer das in diesem Irrsinn noch mitmacht.
Ich fahre seit 20 Jahren LKW Lohnerhöhung kenne ich nicht Urlaub nur 24 Tage aber an uns denkt Jahr keiner alle wollen mehr Lohn bekommen haben die Gewerkschaften mal an uns gedacht nein
Gute Kommentare, Ich war auch 41 Jahre lang im Fernverkehr unterwegs und nur vom Arbeitgeber betrogen worden.
Die da oben solche Gesetze machen können nicht weiterdenken wie von der Tapete bis zur Wand. Was glauben die wohl wenn alle LKW stehen bleiben was dann hier los ist
Keine Parkplätze und kaputte oder verschissene Toiletten nicht zu vergessen !!!
Und wenn mal einer die Stunden zusammen rechnet, dann frage ich mich, warum der Berufskraftfahrer nicht mit Mitte Fünfzig in Rente geht, denn selbst dann hat er schon mehr Stunden gearbeitet als der durchschnittliche Arbeiter !!!
ich fahre noch gerne Lkw und probiere die StVO zu folgen. Leider nicht immer möglich dar viel gemacht wird um uns zu vertreiben. Keiner will uns jeder braucht uns was paßt da nicht?
Wir stehen den Arbeitgeber 13-15 Std zur Verfügung und 10 Std wird nur an Arbeitzeit bezahlt. Wir werden bedrängt und ausgebremst von Pkw ist wohl neuer Volkssport geworden. Parkplatzmangel ohne Ende.
Dann kommt noch Zeitfenster beim Kunden einhalten was oft nicht möglich ist durch den Verkehr.
Aber ich fahre trotzdem aus Leidenschaft sonst würde der Job mich fertig machen.
Ob ich ihn empfehlen kann zurzeit nein denn man kann davon nicht mehr leben und der Spediteur kann nicht mehr Lohn bezahlen.
und eine Sperre bei Fahrerlaubnis Entzug müsste eigentlich immer geprüft werden wodurch.
Kraftfahrer ist der einzige Beruf der für Mehrarbeit bestraft wird alle anderen Berufsgruppen bekommen zusätzlich zum Lohn noch Überstunden mit Prozente bezahlt Spediteure und Kraftfahrer sind die Melkkuh der Nation
Das keiner mehr LKW fahren will liegt vor allen an schlechter Bezahlung. Festgehalt Überstunden sind dabei schon mit eingerechnet. In Arbeitsverträgen meist 220 Stunden ! es gibt Spedition wenn man brutto 2400 Euro x 220 Stunden annimmt alle gesetzlich Abgaben abzieht das Netto nicht mal der Mindestlohn erreicht wird.
Zudem gibt es sehr Verstöße, die nur bei begehen mit dem LKW mit Punkten geandet werden. An jeder Ecke wartet BAG und Polizei um LKWs raus zu ziehen um wieder ein Bußgeld zu verhängen. Selbst der Staat beutet die LKW Fahrer aus. Es gibt kein Gewerbe, was stärker unter Beobachtung steht.
Zudem ist es den Behörden egal, ob man den Führerschein verlängern muss oder nicht. Sie lassen einen lange warten und sind meist unfreundlich.
Es herrscht gar keine Gleichberechtigung mehr in Deutschland und der Staat macht die einheimischen Betriebe systematisch selbst kaputt. Vor allem kleine Betriebe.
Bei allem Geschimpfe auf BAG und Polizei muss mann aber auch bedenken das Kontrollen für LKW und Bus wichtig sind .Unsere Fahrzeuge stellen sicher auch eine Gefahr bei überzogenen lenkzeiten dar.Also nicht vergessen der Spediteur braucht die Fahrer nicht umgekehrt .Wenn der Kutscher sagt es reicht dann ist es so .Das Problem ist die fehlende Einigkeit der Fahrer .
Detlef Mülln, es gibt noch mehr Berufsgruppen die für „lau“ arbeiten. Fragen Sie mal Ihren Zahnarzt, auch der wird nicht für seine gesamte Arbeit bezahlt. Gut der hat ein anderes Einkommen als ein Berufskraftfahrer aber das Studium gab es auch nicht umsonst, trotzdem gerecht ist das auch nicht.
Ich kann alles verstehen was hier so gesagt wurde. Ich bin selber LKW und Bus gefahren in Europa und habe den Wandel von Scheibe auf Fahrerkarte mitgemacht.
Wenn ich heute »nebenbei« fahre, dann bin ich froh, dass es die Fahrerkarte gibt und vorgeschriebene Lenk- und Ruhezeiten. Und ich bin froh, dass die BALM regelmäßig kontrolliert.
Der Fahrer, der sich nicht daran hält, den frage ich warum? Ich weiß natürlich, der Chef usw. sagt, los fahre; stelle auf Pause; nimm die Karte raus usw…
Natürlich verstehe ich dass viele Fahrer ihre Familien ernähren müssen, Kredite bedienen und sich auch mal was leisten wollen.
Aber wer einen großen SUV fährt muss sich nicht beschweren und meistens sind es diese Leute, die jammern!
Wir können auf so vieles verzichten; aber nicht auf die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten. Und: Das Arbeitszeitgesetz sagt, maximal 10 Stunden Arbeitszeit! (Im Durchschnitt 8) Also wenn der Chef wieder will, dass ihr länger machen sollt, sagt NEIN. Das ist nur „sich an das Gesetz halten“ – wie ein Anwalt; auch der macht so seinen Job.
Wenn ich lese: Ich bin 45 Jahre gefahren und jetzt fällt mir ein wie dumm ich war… sorry dafür hab ich kein Verständnis.
Ich bin stolz auf die coole Zeit auf dem Bock, egal was ich verdient habe. Vielleicht war ich auch zu bescheiden und musste nicht zu allem ja und amen sagen.
Wenn Kraftfahren Bußgelder im vierstelligen Bereich bezahlen dann nur weil sie vielleicht nicht genug kriegen konnten. Solange die Chefs das dulden oder fordern (sie müssen das dreifache bezahlen) dann weil genug Geld verdient wird!!
Also mein Tipp: Nein sagen und keine Angst haben.
PS. Nicht immer die Schuld auf die Regierung oder BALM schieben, reden Sie mal mit Kraftfahrern vom Balkan, auf was die alles verzichten! Das machen ganz wenige Deutsche Kollegen!
Nur ihr selbst könnt was ändern. Alles andere wäre sozialistische Hilfe von oben:-)