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FDP fasst Bürgerbegehren für Schwimmhalle erneut ins Auge

15. Dezember 2015

Es sieht so aus, als wenn es doch noch zu einem Bürgerbegehren zum Bau einer Schwimmhalle in Waren kommt. Die FDP hatte in diesem Jahr bekanntlich rund 3000 Unterschriften dafür gesammelt, dass noch einmal ganz gründlich geprüft wird, ob Bau und Betreibung einer Schwimmhalle in Waren möglich sind, dann aber auf ein Bürgerbegehren zunächst verzichtet, weil die Verwaltung von den Stadtvertretern beauftragt wurde, genau das zu checken. Doch diesen Beschluss vom Sommer wollen SPD/Grüne, CDU und Linke jetzt kippen.

Unter1Zur Erinnerung: Um die Kosten in Höhe von rund 20 000 Euro für ein Bürgerbegehren zu sparen, hatte die FDP im Juli beantragt, dass die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten prüft, eine Schwimmhalle im Heilbad zu realisieren und dabei auch die Anschaffungs-, Herstellungs- und Folgekosten berücksichtigt. Dieser Antrag bekam eine Mehrheit.

Doch morgen müssen sich die Stadtvertreter erneut mit diesem Thema beschäftigen. Auf Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, CDU und Linke soll dem Bürgermeister für die Ermittlung der wirtschaftlichsten Möglichkeit jetzt eine Frist bis Juli 2017 eingeräumt werden.

UnterschriftenDie Fraktionen begründen das mit dem geplanten “Aqua Regia Park” auf dem Nesselberg. Dort sei auch ein Schwimmbad vorgesehen. Deshalb, so die Antragsteller, soll solange abgewartet werden, bis klar ist, ob dieses Vorhaben kommt oder nicht.

Für FDP-Mann Toralf Schnur ein Unding. Aus mehreren Gründen. “Wir haben im Juli beschlossen, dass die Stadt Bau und Betreibung einer Schwimmhalle finanziell prüft. Seitdem sind mehr als 150 Tage vergangen. 150 Tage, in denen in der Verwaltung trotz des klaren Auftrags offensichtlich also nicht an der Umsetzung des Beschlusses gearbeitet wurde”, so der Liberale. Außerdem: Sollte der Antrag der Fraktionen mit der neuen Frist bis Mitte 2017 durchgehen, habe man – wenn der “Aqua Regia Park” dann doch nicht realisiert wird – wieder zwei Jahre verloren. Nicht zu vergessen, dass die Stadtvertreter damit rund 3000 Warener, die auf den Listen der FDP unterschrieben haben, vor den Kopf stoßen.

Deshalb stehe für die FDP fest, dass sie das Bürgerbegehren erneut auf die Tagesordnung setzt, wenn sich die Mehrheit der Stadtvertreter – und davon ist auszugehen – morgen Abend für diese Fristverlängerung ausspreche.

 

 


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