Land unterstützt Schulen bei den Energiekosten

Das Land hat die Voraussetzungen für eine unbürokratische Auszahlung von Zuschüssen zur Unterstützung der Schulen bei den gestiegenen Energiekosten geschaffen. Es unterstützt die Schulträger mit insgesamt 10 Millionen Euro. Das Geld steht den Trägern öffentlicher und freier Schulen zur Verfügung. Dafür sind im Nachtragshaushalt  zusätzliche Mittel eingestellt worden. Diese stehen nunmehr im Rahmen des „Härtefallfonds Mecklenburg-Vorpommern“ zur Verfügung. Die Mittel werden einmalig an die Schulträger als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt. 

„Damit entlasten wir alle Schulträger von den gestiegenen Preisen für die Energieversorgung erheblich und schließen mögliche Lücken bei der Finanzierung. Die Grundlage für den Schulbetrieb wird mit diesen Hilfen weiterhin sichergestellt.

Das hat oberste Priorität. Die Bildung der Schüler muss auch weiterhin in schwierigen Zeiten mit einer Energiekrise unbedingt gewährleistet bleiben“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg. 

Ausgehend von derzeit etwa 196.000 Schülern an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern wird den Schulträgern je Schüler ein Zuschuss in Höhe von 51,02 Euro gewährt.

Das Bildungsministerium hat sich bei der Auszahlung für ein einfaches Verwaltungsverfahren entschieden. Die öffentlichen Schulträger erhalten das Geld ohne Antrag. Die Zuschüsse werden von den Landkreisen an die zuständigen Gemeinden weitergeleitet.

Die freien Schulträger erhalten die Zuschüsse auf Antrag. Die Anträge können ab sofort auf dem Postweg gestellt werden – und zwar einmalig für alle Ersatzschulen in ihrer Trägerschaft. 

Die Einmalzahlung wird zu den laufenden Ausgaben, vorrangig für die Betriebskosten (Heizung und Strom) der Schulgebäude, gewährt. 

„Sofern nicht die gesamten Finanzmittel für die Deckelung der Energiepreise genutzt werden müssen, können sie auch für andere, die Schule direkt betreffende Maßnahmen genutzt werden – zum Beispiel, um die Beiträge für Lernmittel zu reduzieren“, so die Ministerin. 

Die Träger von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen erhalten ebenfalls Mittel aus dem Härtefallfonds Energie. Etwaige Mehrkosten werden im bestehenden Regelfinanzierungssystem des Kindertagesförderungsgesetzes MV von den Kostenträgern, den Kommunen und dem Land, übernommen. Das Land hat für seinen Finanzierungsanteil fünf Millionen Euro eingeplant.