Offenbar kein Bürgerentscheid zur Schwimmhalle in Waren

Fast 3000 Unterschriften für eine Schwimmhalle in Waren für die Tonne? So sieht’s momentan aus. Und Schuld daran ist wohl allem Anschein nach die Gutmütigkeit des streitbaren FDP-Stadtvertreters Toralf Schnur. Der hat mit seinen Mitstreitern die Unterschriften für eine Schwimmhalle gesammelt, sich dann aber wohlwollend auf einen „Deal“ eingelassen, um Kosten für die Stadt zu sparen. Doch genau diese Gutmütigkeit scheint den Liberalen und Schwimmhallen-Fans jetzt zum Verhängnis zu werden.

Die FDP hatte  bekanntlich rund 3000 Unterschriften dafür gesammelt, dass noch einmal ganz gründlich geprüft wird, ob der Bau und die Betreibung einer Schwimmhalle in Waren möglich sind, dann aber auf ein Bürgerbegehren, das Geld kosten würde, zunächst verzichtet, weil die Verwaltung stattdessen von den Stadtvertretern beauftragt wurde, genau das zu checken. Doch eben dieser Beschluss ist im Dezember von den Stadtvertretern aufgehoben worden . Auf Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, CDU und Linke ist dem Bürgermeister stattdessen für die Ermittlung der wirtschaftlichsten Möglichkeit eine Frist bis Juli 2017 eingeräumt worden.

Die Fraktionen begründen das mit dem geplanten „Aqua Regia Park“ auf dem Nesselberg. Dort sei neben dem Tauchturm auch ein Schwimmbad vorgesehen. Deshalb, so die Antragsteller, soll solange abgewartet werden, bis klar ist, ob dieses Vorhaben kommt oder nicht.

FDP-Politiker Toralf Schnur erklärte nach dem Beschluss, jetzt doch das von ihm vornherein angestrebte Bürgerbegehren durchsetzen zu wollen. Doch die Rechtsaufsicht des Kreises macht ihm einen Strich durch die Rechnung und erklärt, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig ist. Heißt, die knapp 3000 Unterschriften, die von der FDP und ihren Anhängern für eine Schwimmhalle gesammelt wurden, sind null und nichtig.

Begründet wird das von der Rechtsaufsicht damit, dass das Bürgerbegehren durch den Beschluss der Stadtvertreter, eine Schwimmhalle für Waren zu checken, sozusagen „ausgehebelt“ wurde. Heißt im Klartext: Weil sich FDP-Mann Toralf Schnur darauf eingelassen hat, trotz der vielen Unterschriften zunächst wegen der zu erwartenden Kosten auf einen Bürgerentscheid zu verzichten und er sich auf den Beschluss der Stadtvertreter verlassen hatte, kann es dieses Bürgerbegehren jetzt in dieser Form nicht mehr geben.

Hört sich kompliziert an, ist es auch. Aber, um es kurz zu sagen: Knapp 3000 Unterschriften für eine Schwimmhalle sind Dank der – das muss ihnen lassen – klugen Schachzüge der CDU/SPD-Koalition in Waren – nichts mehr Wert. Es sei denn, es gibt eine neue Aktion.

Wir haben Toralf Schnur erreicht und einen mehr als enttäuschten FDP-Politiker erlebt: „Ich weiß noch gar nicht so recht, was ich sagen soll. Wir haben mit vielen Helfern diese Unterschriften gesammelt. Wir haben tolle Gespräche mit den Bürgern geführt. Und wir wollten die Kosten für einen Bürgerentscheid sparen und werden deshalb jetzt bestraft. Das muss ich erst einmal verarbeiten. Die Stadtvertreter haben mich regelrecht verar..,“, so Schnur.
Der Wille der Warener werde komplett ignoriert und weggebügelt. Man warte angeblich auf den Aqua Regia Park und lasse deshalb sinnvolle Zeit verstreichen, um endlich dafür zu sorgen, dass Warener Schulkinder vernünftig und nicht in einem überteuerten Wellness-Bad Schwimmen lernen können.

Trotz aller Enttäuschung kündigte Schnur an, nicht aufgeben zu wollen. Seine nächsten Schritte seien allerdings noch nicht spruchreif.