Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns plant einen erneuten Lockdown ab Montag. Landesweit dürfen private Treffen dann nur noch mit höchstens einer Person außer dem eigenen Hausstand stattfinden, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an. Einige Landkreis, so auch die Mecklenburgische Seenplatte, haben diese Verordnung bereits erlassen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit.
Schulen und die meisten Geschäfte sowie Museen und Freizeiteinrichtungen müssen schließen. Lediglich für die Abschlussklassen soll es weiterhin Präsenzunterricht geben. Zu den Ausnahmen im Einzelhandel zählen neben Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien auch Baumärkte, Buch- und Blumengeschäfte. Friseure können ebenfalls geöffnet bleiben. Fahrschulen müssen hingegen weitgehend schließen.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigte an, dass die Maßnahmen zunächst für vier Wochen befristet sein sollen. Ziel sei es, die landesweite 7-Tage-Inzidenz wieder landesweit unter 100 zu bekommen. Dann sollen laut Schwesig zunächst die Maßnahmen in Schulen und Kitas wieder gelockert werden.
Die Vorschläge des Landes-Corona-Gipfels sollen am Freitag dem Landtag vorgelegt werden. Noch am selben Tag sollen die Maßnahmen dann in eine Verordnung gegossen werden. Eine landesweite nächtliche Ausgangssperre soll es nicht geben, das sei rechtlich nicht möglich, sagte die Schwesig in einer Pressekonferenz, die per Live-Stream übertragen wurde. Dies müssten die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte tun. Einige Regionen sind diesen Schritt bereits gegangen, darunter auch die Mecklenburgische Seenplatte.
Die Kindertagesstätten schließen ab Montag ebenfalls, dies hatte das Sozialministerium bereits am Mittwoch verfügt. Für Kita-Kinder und jüngere Schüler bis Klasse sechs gibt es eine Notbetreuung. Wer außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern lebt, soll während des landesweiten Shutdowns seinen Zweitwohnsitz in MV nicht aufsuchen dürfen. Das soll auch für Dauercamper und Tagestouristen von außerhalb gelten, so Schwesig.
Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatte bereits verschärfte Maßnahmen angekündigt (WsM berichtete), die bereits von Freitag an gelten sollen. Dazu zählen Ausgangsbeschränkungen im gesamten Landkreis von 21 Uhr abends bis 6 Uhr morgens. Private Zusammenkünfte sind demnach nur noch im Kreise des eigenen Haushaltes sowie einem weiteren Menschen erlaubt. Massagepraxen, Tattoostudios, Fahrschulen, Zoos, Tierparks, Museen und Bibliotheken müssen schließen. Zudem ist die Einreise in den Landkreis ohne triftigen Grund nicht mehr erlaubt.
Es ist nicht zu fassen, da wird mal schnell gegen das Grundgesetz verstoßen. Insbesondere bei der Verhängung von Ausgangssperren, die einerseits sinnfrei und andererseits völlig unverhältnismäßig sind. Irgendwie habe ich das Gefühl, dass hier ABM für Juristen organisiert werden. Oder ist es einfach nur Machtgeilheit die eine Rolle spielt. Auf jeden Fall glauben die handelnden Personen wohl ernsthaft, dass IHRE Schäflein nicht in der Lage sind logisch zu denken und unfähig sind auf sich selbst aufzupassen. Stattdessen wird nun fast ein Jahr Angst geschürt, und das offensichtlich wirkungsvoll. Verstehen wir uns nicht falsch, Corona ist eine Krankheit die uns jetzt zu schaffen macht, vielleicht noch eine ganze Weile. Aber es kann nicht sein, dass viele andere Krankheiten die in Folge kommen können billigend in Kauf genommen werden. Ich denke die Verantwortlichen sollten es lernen ganzheitlicher zu denken.