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Waren sagt dem Projekt “Müritz rundum” erst einmal adé

25. Juni 2020

Warens Stadtvertreter haben gestern Abend mehrheitlich den Ausstieg aus dem Projekt “Müritz rundum”  beschlossen. Bürgermeister Norbert Möller muss den Kooperationsvertrag bis spätestens 30. Juni kündigen. Die Kündigung soll dann zum Ende des nächsten Jahres wirksam werden. Die Diskussion um den Ausstieg führten die Stadtvertreter sehr emotional. Den Antrag zum Ausstieg hatten die Fraktionen FDP/MUG und die CDU gemeinsam eingebracht.

Umsonst war die Bitte der SPD-Abgeordneten Christine Bülow, die den Antrag an die Ausschüsse verweisen lassen wollte. Ihrer Meinung nach sei eine Kündigung kein Verhandeln auf Augenhöhe. René Drühl von der CDU sah das etwas anders, für ihn gehe es darum auf Augenhöhe zu diskutieren, doch das sei jetzt nicht der Fall.

Immerhin habe man bereits beim Start des Angebots darauf verwiesen, dass das Angebot erweitert werden muss – bisher sei nichts davon umgesetzt worden. Drühl sieht die Kündigung als Chance, etwas zu ändern. Bei der Gelegenheit wurden auch die offiziellen Fahrgastzahlen infrage gestellt. Es komme ganz automatisch zu Mehrfachzählungen von Gästen, da die Busse noch immer nicht digitalisiert sind.

Elektrobus ins Gespräch gebracht

Die Antragsteller betonten mehrfach, dass es nicht ihrs Ziel etwas zu zerstören –  es gehe um Verbesserung. Und es geht um eine Änderung der Stimmanteile der einzelnen Projektpartner.

Die Stadt Waren gibt  jährlich 239 000 Euro aus der Mobilitätspauschale hinzu, und die zahlen Gäste der Region als Kurabgabe. Doch dem nicht genug, Waren zahle weitere 57 000 Euro für den öffentlichen Nahverkehr in der Stadt. Eine Aufgabe, die eigentlich die des Kreises sei. Hinter vorgehaltener Hand hieß es, “wir finanzieren hier die ganze MVVG, und haben nichts davon.” Seit Jahren fahre die gleiche Anzahl an Bussen. Und damit solle jetzt Schluss sei. Neustrelitz beispielsweise zahle für deutlich mehr Kilometer Stadtverkehr nicht einen Cent.

Der Zorn der Stadtvertreter richtet sich offenbar gegen den Landkreis, der Gesellschafter der MVVG und für den Personennahverkehr verantwortlich ist. Als erste Maßnahme solle der Kreis prüfen, ob nicht ein Elektrobus für “Müritz rundum” im Einsatz sein können.

Mit Spannung wird jetzt die Reaktion der anderen Partner von “Müritz rundum” auf die Kündigung der Stadt Waren erwartet.


5 Antworten zu “Waren sagt dem Projekt “Müritz rundum” erst einmal adé”

  1. Granulo Zyt sagt:

    Elektrobus – im Ernst? Die Dinger kosten das Doppelte und schaffen die Hälfte an Fahrleistung., Bestenfalls. Damit kostet so ein traumtänzerisches Abenteuer mal eben mindestens das Vierfache des Bisherigen. Eigentlich sind bisher alle ernsthaften Versuche mit E-Bussen in Deutschland grandios gescheitert, wobei ich mal die drei O-Bus-Netze ausklammere.
    Und es wird sicher ein Spaß, wenn so ein Bus mangels Strom mitten auf der Landstraße liegen bleibt…

  2. Dagmar Wilisch sagt:

    Nicht die Stadt gibt Geld für die Mobilitätspauschale, sondern jeder Gast mit seiner Kurtaxe. Und da zahlt jeder Kurgast rund um die Müritz den gleichen Betrag in den Topf ein.
    Ich plädiere dafür, dass mit der Kündigung des Vertrages zu Müritz rundum auch die Erhöhung der Kurtaxe wieder rückgängig gemacht wird. Der Beschluss 2017/0577 zur Erhöhung der Kurtaxe lautete wie folgt:
    “Die Stadtvertretung befürwortet das Projekt “Müritz rundum” und beauftragt den Bürgermeister, die Änderung der Kurabgabensatzung der Stadt Waren (Müritz) zum 01.01.2018 mit einer ganzjährigen Erhöhung der Kurabgabe um 0,50€ vorzubereiten und der Stadtvertretung zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung vorzulegen. ”
    Mit dem neuen Beschluss der Stadtvertreter ist die Grundlage der Erhöhung der Kurabgabe nicht mehr gegeben.

  3. Gisela Milhahn sagt:

    Ich schließe mich der Meinung von Frau Wilisch voll inhaltlich an. Außerdem kann es nicht sein, dass für weniger Leistung den Urlaubern die Kurtaxe in der bisherigen Höhe abverlangt wird. Die Stadt Waren will doch Gäste haben – oder nicht ?

    • Mario sagt:

      Warum sollte der Gast jetzt weniger bezahlen? Es steht im Text doch eindeutig drin, dass der Vertrag noch bis Ende 2021 läuft. Damit bleibt noch genug Zeit für diverse Satzungsänderungen , aber auch für eine neue Verhandlung über die Zukunft des Ganzen.
      Zudem erinnere ich mich relativ gut daran, dass zu Beginn der ganzen Aktion auch ein Ausbau des ÖPNV in und um Waren in Aussicht gestellt wurde. Davon ist bis heute nix zu sehen.

  4. Elimar sagt:

    Grundsätzlich müssen wir aber auch sehen, dass MV zurzeit völlig überlaufen wird, dass die Preise explodieren, weil sowieso alle kommen. In diesem Moment werden die Anbieter aller Art eine Verbilligung auf Seiten Kurtaxe für die Anbieter nicht so dringend fordern und auch nicht rechtfertigen können. Urlauber mit schmalem Geldbeutel sehen das anders. Aber an die denkt von den Machern hier sowieso niemand niemals.
    Alternativ kann die Stadt ein eigenes Angebot schaffen, welches dem Tourismus in der Stadt zugute kommt, wie z.B. Verbesserungen des innerstädtischen ÖPNV oder Durchverbindungen der Radwege, so, dass sie diesen Namen verdienen. Es muss aber nicht immer irgendwelcher Verkehr sein, der gefördert wird. Mir fallen spontan kostenlose, geführte Stadtrundgänge ein oder echte Events. Den Ideen sollten keine Grenzen gesetzt werden. Da wäre das Geld direkter für den eigentlichen Zweck angelegt, erst mal irgendwelche Busse kreuz und quer fahren zu lassen. Bestimmt steht uns ein Hauen und Stechen um jeden Cent davon bevor. dabei sehen wir, wie immer, wer sich für was stark macht, nicht aber, aus welchen Motiven.

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