Die Gemeinden Grabow-Below, Massow, Wredenhagen und Zepkow heißen bald „Eldetal“

20. Februar 2019

Die Gemeinden Grabow-Below, Massow, Wredenhagen und Zepkow haben einen Gebietsänderungsvertrag geschlossen und  werden sich zum Tag der Kommunalwahlen am 26. Mai  auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen „Eldetal“ zusammenschließen.  Das Innenministerium des Landes hat den neuen Namen inzwischen genehmigt.

Innenminister Caffier lobte die Gemeinden und die verantwortliche Koordinierungsstelle des Landkreises für den gelungenen Prozess. „Sie haben die Chancen erkannt. Das Beispiel zeigt, dass alle von einem solchen Schritt profitieren können, wenn man sachorientiert miteinander verhandelt und die Bürger mitnimmt.“ Er hoffe, dass bis zur Kommunalwahl 2019 noch weitere Gemeinden diesen Weg beschreiten und die vom Land bereitgestellten Prämien für sinnvolle kommunale Maßnahmen nutzen.

Um eine stärkere Anreizwirkung zu schaffen und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zweckentsprechend zu nutzen, wurden die Fusionszuweisungen im April 2018 Jahres spürbar angehoben. Kernpunkt der geltenden Fusionsverordnung sind finanzielle Anreize für freiwillige Gemeindefusionen auf zwei Wegen:
Es werden zum einen Fusionsprämien für jede durch Fusion per Saldo wegfallende Gemeinde gewährt. Das sind standardmäßig 400.000 Euro. Für wegfallende Gemeinden des Nahbereichs eines an der Fusion beteiligten zentralen Ortes im Ländlichen Gestaltungs-Raum sind es sogar 600.000 Euro.

Darüber hinaus werden Konsolidierungszuweisungen gezahlt – und zwar in Höhe von bis zu 2 Mio. Euro für jede an der Fusion beteiligte Gemeinde mit einem Defizit im Finanzhaushalt zum Stand 31. Dezember 2015.
Bis 2019 stehen für Fusionszuweisungen und für Konsolidierungszuweisungen jeweils ca. 40 Mio. Euro zur Verfügung.

Weiterhin räumt das Innenministerium den Gemeinden für die Vorlage des ausgehandelten Gebietsänderungsvertrages mehr zeitlichen Spielraum ein. Der Vertrag kann noch bis März 2019 vorgelegt werden.


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