Drese: Gute Pflege braucht weitere Reformen

MV-Sozialministerin Stefanie Drese hat heute vor dem Ministerium in Schwerin mehrere Hundert Pflege-Beschäftigte und Pflegedienstbetreiber, die für bessere Bedingungen in der Pflege demonstrierten, empfangen Organisiert wurde die Demonstration durch das Aktionsbündnis „Pflege in Not“, das durch verschiedene private ambulante und Intensivpflegedienste ins Leben gerufen wurde. „Viele ihrer Forderungen wie mehr Aufmerksamkeit und bessere Bedingungen für die Pflege sowie mehr Solidarität mit den Beschäftigten, den Pflegebedürftigen und den pflegenden Angehörigen teile ich“, betonte die Ministerin, die selbst zum Mikrofon griff, um mit den Demonstrierenden ins Gespräch zu kommen.

Drese verdeutlichte, dass sich in der Pflege in den letzten Jahren einiges getan habe. So seien in den letzten acht Jahren die Ausgaben in der Pflege von 30 auf 60 Milliarden Euro verdoppelt worden. Mit den gerade im Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz kämen noch einmal sieben Milliarden Euro dazu. „Damit wurde etwa eine generalistische Ausbildung eingeführt, die auch finanziert ist. Es gibt deutliche Steigerungen bei den Löhnen und Gehältern der Beschäftigten. Und das neue Personalbemessungsinstrument wird für mehr Personal in Pflegeheimen sorgen“, so Drese

Aber die Maßnahmen reichen nach Ansicht der Ministerin nicht aus. „Vor allem werden bisher die Grundprobleme der Pflegeversicherung nicht angepackt“, so Drese. „Die Finanzierung, etwa durch den Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Pflegebürgerversicherung muss grundlegend geändert werden, Sektorgrenzen von Kranken- und Pflegeversicherung müssen überwunden und versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden. Wir müssen über zukünftige Standards in der Pflege sprechen; darüber, wie wir Pflegekräfte in ihrem Beruf halten und pflegenden Angehörigen die Sorgearbeit ermöglichen können, ohne dass sie daran zerbrechen“, betonte Drese.

„Ich finde es deshalb richtig, dass Sie laut und leidenschaftlich für diese und weitere Themen auf die Straße gehen und Ihren Forderungen so Nachdruck und Gehör verleihen“, sagte die Ministerin zu den Demonstrierenden.

Anschließend lud die Ministerin Pflegedienstinhaber noch zum Gespräch in das Ministerium. „Denn nachhaltige Verbesserungen in der Pflege können wir dann schaffen, wenn wir gemeinsam und auf Augenhöhe, im engen Austausch mit Bund, Land, Kassen und den Pflegedienstleistern an einem Strang ziehen“, so Drese. Das müsse ausdrücklich auch für die Verhandlungen zwischen privaten ambulanten Pflegediensten und den Krankenkassen gelten, sagte Drese. „Wir brauchen in der Pflege Vertrauen und Transparenz, statt Misstrauen und Verzögerungshaltungen.“