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Grüne: Glasfaseranschluss für alle statt Zweiklassennetz

16. September 2020

Die Bundesregierung hat sich ein Gigabitnetz für Deutschland bis 2025 zum Ziel gesetzt. Das Land unterstützt seine Kommunen beim Breitbandausbau, um Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend zu versorgen. Ausbau und Förderung sind nach Ansicht der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern aktuell jedoch ins Stocken geraten. Dazu sagt Mathias Engling, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Digitales und Medien der Grünen MV:

„Während wir seit Jahren schnelles Internet versprochen bekommen, erleben wir aktuell nur Verzögerungen beim Breitbandausbau. Es wird lediglich davon geredet, MV müsse aufholen, in Wahrheit sind wir aber noch Schlusslicht unter allen Bundesländern. Aber gerade Corona zeigt uns, wie wichtig schnelles Internet für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes geworden ist. Homeoffice und Homeschooling werden schon heute dringend gebraucht, morgen ist es zu spät.

In einigen Regionen, wie in Nordwestmecklenburg, erleben wir eine Verzögerung beim Breitbandausbau von fast einem Jahr. Und in anderen Regionen, z.B. in Teilen des Landkreises Rostock oder der Mecklenburgischen Seenplatte, hat der Ausbau noch nicht einmal begonnen.

Wir wollen kein Zweiklassennetz, sondern schnelles Internet für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes – egal wo sie Wohnen. MV braucht einen Glasfaseranschluss für jeden Haushalt, und zwar bis ins Haus.

Dafür benötigen wir mehr Kooperation zwischen Land und Kommunen. Das Breitbandkompetenzzentrum ist ein erster richtiger Schritt, aber es braucht mehr Unterstützung für die Kommunem und vor allem weniger Bürokratie. Die Landesregierung muss sich dringend für eine Korrektur des Förderprogrammes des Bundes stark machen. Denn das Förderprogramm ist an zwei Bedingungen (die Aufgreifschelle und die Abfrage des Marktversagens) geknüpft, die jedoch zum einen veraltet und zum anderen unverbindlich sind – hier muss schnell nachgebessert werden!“


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