Hunderte Landwirte aus MV bei Protest in Berlin
Für die große Protestaktion sind heute auch hunderte Bauern aus Mecklenburg-Vorpommern nach Berlin gerollt oder mit Bussen – organisiert vom Bauernverband – in die Hauptstadt gefahren. Auch zahlreiche Landwirte aus der Müritz-Region waren mittendrin und haben ihren Forderungen durch die große Präsenz Ausdruck verliehen. Alles in allem sollen heute mehr als 30 000 Demonstranten in Berlin gewesen sein. Finanzminister Christian Lindner wagte sich in die „Höhle des Löwen“, erntete erwartungsgemäß viele Buh-Rufe, dann aber auch Anerkennung dafür, dass er zu den aufgebrachten, aber friedlichen Demonstranten sprach. Weitere finanzielle Zusagen machte er nicht. „In seiner Rede hat Bundesfinanzminister Christian Lindner die Pläne zum Abbau von Steuervergünstigungen für Landwirtschaftliche Betriebe verteidigt, sich aber offen für Erleichterungen an anderen Stellen gezeigt. Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus, fordert, dass es nicht allein bei Ankündigungen bleibt.
„Die Botschaft des Finanzministers höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, dass Herr Lindner über Bürokratieabbau die geplanten Belastungen der Betriebe eins zu eins abfedern kann. Mit halbgaren Lösungen lassen sich die Landwirte nicht abspeisen und zurück auf die Höfe schicken“, sagt Minister Backhaus. Er sei froh, dass der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich, die Signale der Zeit verstanden und zu Gesprächen mit dem Bauernverband eingeladen hat.
„Die Kollegen in der Fraktion und auch der Bundeskanzler haben verstanden, dass es den Demonstrierenden nicht allein um die Agrardieselsteuer geht. Der Frust sitzt viel tiefer und betrifft den gesamten ländlichen Raum, die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft und die natürlich auch die Fischereiwirtschaft. Viel zu lange wurde nur übereinander geredet – seit heute redet man endlich wieder miteinander. Ich bin froh, dass die Kollegen in der Fraktion nun noch vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses nach Lösungen suchen. Was wir brauchen ist eine gemeinsame Zukunftsperspektive für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Hier finden nämlich die Transformationsprozesse statt, nicht in den Großstädten, wo häufig Ideologie vorherrscht nicht Sachverstand“, so Backhaus.
Dabei brauche man das Rad nicht neu zu erfinden, erklärt der Minister. „Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Die Borchert-Kommission und die Zukunftskommission Landwirtschaft haben Vorschläge erarbeitet, die auf breiter Front Zustimmung erfahren habe. Passiert ist nichts. Das muss sich nun ändern und ich nehme Herrn Lindner beim Wort, dass er seinen Ankündigungen auch Taten folgen lässt.“
Foto: Bauernverband MV
Wenn die Bauern nicht auch noch arbeiten müssten ,könnten sie oder müssten sogar dort stehen bleiben . Der umfaller und Speichellecker der grünen Lindner hat doch gezeigt das sich nichts ändern wird . Das ganze wirkte auf mich wie eine Show, wie einer muss ja . Der Rest von der Bande, ist ja nicht zu sehen wahrscheinlich in Davos köstlich bewirten lassen und Pläne schmieden . Ich ziehe meinen Hut vor allen die sich die Zeit genommen haben und ein erstes ( Zeichen) in Berlin und ganz Deutschland gesetzt haben . Ich hoffe, dass wir nicht mehr so viel Zeit verlieren im Kampf gegen diese Arroganz und Mentalität der Ausbeutung der Arbeiterklasse . Das ist die neue Demokratie und der Rest ist ja rechts .
Mit im Davos-Gepäck: Wie man erfolgreich Massenproteste „in den Griff bekommt“. Gelbe Karte für Lindner, ist das goldig. Statt für Forderungen und Anliegen ging die Rede-/und Sendezeit fürs völlig überflüssige weil obsolete Distanzieren von Rechts, Distanzieren von Querdenken, Distanzieren von… weg. Man hätte sich lieber von Politik und manchem Funktionär distanziert. Höfesterben, Import und Labor- Essen stehen vor der Tür, dazu ein perfider Soli . Rest-Landwirte werden Energiewirt oder zu Folklore-Höfen. Da müssen ganz andere Kaliber auf die Rednerbühnen und die gibt es ja gerade in dieser Berufsgruppe, wie man bei Lanz oder den Freie Bauern/LSV/FW sehen konnte, friedlich, bestimmt, sachkundig, konstruktiv. Denn, wenn so, wie am Montag, mit den Landwirten umgegangen wird, kann sich jede andere Berufsgruppe vorstellen was sie mit Gruppen ohne Traktor machen werden: Eine Riesen-Schlittenfahrt! Und die geht für viele abwärts und das schnell. Ich distanziere mich künftig von Reflex-Distanzierern, denn die nehmen sich ohne Not bei bestem Wind die Segel weg. Und das wo es um so viel geht. So ein Moment kommt doch kein zweites mal. Landwirtschafts-Soli. Wie zynisch.
Ach ja liebe Bauern eventuell habt ihr es mitbekommen? All diese Demokraten, die von ihrem Job so viel verstehen und euch lieben und jeden Wunsch erfüllen sitzen alle bei der KFW im Aufsichtsrat. Kann man nachlesen, ich könnte 🤮 ! Sie Lachen Euch uns alle so wiederlich ins Gesicht und da bekommen Sie noch Geld für . Und das ist nur ein Beispiel .