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Müde, ernüchtert, aber mit ein bisschen Hoffnung

3. Juli 2014

Mit ein bisschen Abstand und zugegebener Maßen zu wenig Schlaf möchte ich jetzt einen ganz persönlichen Bericht von meiner ersten Sitzung, die ich als Stadtvertreterin in Waren erlebt habe, präsentieren. Vorne weg: Auch wenn ich die Politik Warens als Journalistin seit mehr als 20 Jahren verfolge – wenn man plötzlich mittendrin sitzt, ist es doch ein wenig anders. Und das nicht nur, weil man als Mitglied des Gremiums nicht einfach losgehen darf, wenn’s in den Reihen der Volksvertreter zu albern wird. Journalisten können das und haben das gestern – verständlicher Weise – auch getan.

Die Neulinge unter den Stadtvertretern haben sich gestern wahrscheinlich mehr als einmal gefragt: Was ist das denn hier? Kommunalpolitik? Eine Theatervorführung? Versteckte Kamera? Verstehen Sie Spaß war’s auf keinen Fall, denn lustig ist etwas anderes.

Der einzige, der versucht hat, trotz aller Ernsthaftigkeit ein bisschen mehr Lockerheit in den Bürgersaal zu bringen, war der SPD-Abgeordnete Jürgen Köhn, der als Ältester die Sitzung eröffnen und bis zur Wahl des neuen Stadtpräsidenten führen durfte. Er bemühte den Fußball-Jargon und präsentierte sogar eine gelbe und eine rote Karte, die er aber zum Glück nicht zücken musste. Das war’s dann aber auch schon in Sachen Spaß.

Verbissen ging’s in Runde eins, die Wahl des Stadtpräsidenten: Die CDU nominierte wie schon bekannt René Drühl, die Linken Heidemarie Engelking. Bei der Verkündung des Ergebnisses dürfte dann – trotz geheimer Wahl – allen klar geworden sein, wer sich im Parlament verträgt, und wer nicht. Da sind auf der einen Seite – man höre und staune – die CDU und die SPD, und auf der anderen die Linken und die FDP. Dieser neue Trend bestätigte sich im Lauf der viereinhalbstündigen Sitzung mehrfach. Neuer Trend deshalb, weil in den letzten Jahren SPD und Linke immer dicke Freunde waren. Vergangenheit.

Glorreiche Idee?!

Bei der Wahl von Jürgen Köhn (SPD) zum Vize-Stadtpräsidenten lief dann zwar alles harmonisch ab, einen Tag später kündigte FDP-Mann Toralf Schnur allerdings auch hier an, dass er die Wahl anfechten wolle, aus formellen Gründen.

Bis zu einem zweiten Vize hatte offenbar keine Partei gedacht und als niemand einen Vorschlag unterbreitet, kam CDU-Mann Christian Holz auf die glorreiche Idee, die bisherige Stadtpräsidentin Heidemarie Engelking auszurufen. Dass die darauf keine Lust hatte, dürfte verständlich sein. So bleibt der zweite Stellvertreter-Stuhl erst einmal frei.

Dafür hat Bürgermeister Norbert Möller zwei Stellvertreter bekommen: Dietmar Henkel, Mitglied der SPD, und Wera Ulm, Mitglied der CDU. Während Henkel von der SPD und FDP vorgeschlagen wurde, brachte die FDP Wera Ulm ins Spiel – ihre eigene Partei allerdings nicht.

Es folgten ein paar Anträge der FDP zur Geschäftsordnung. Unter anderem wollte Toralf Schnur, dass Stadtvertreter, die nicht an Sitzungen teilnehmen können, künftig einen Grund dafür angeben müssen. Das ging den meisten Hobbypolitikern dann aber doch zu weit.

Die Wahlen „verpennt“

Weiter ging’s mit der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte – eine stundenlange Odyssee, die auch die wenigen Zuschauer mit dem Kopf schütteln ließ. Hauptausschuss: Erst teilt der Wahlausschuss falsche Zettel aus, dann verpasst SPD-Stadtvertreter Michael Löffler die Wahl, und schließlich gab sein Parteikollege Volker Seemann zu, sein Kreuz an seinem Platz und nicht, wie bei geheimer Wahl vorgeschrieben, in der grauen Kabine gemacht zu haben. Jetzt mag hier manch einer meinen – na und? Nee, nee, dass ist nicht erlaubt, also mussten alle noch einmal wählen. Aber jetzt bittet geordnet und hübsch der Reihe nach.

Doch es wurde nicht besser. Bei den nächsten Ausschüssen gab es zwischen der CDU und der SPD Patt-Situationen, so dass die Zahl der Sitze eigentlich hätte ausgelost werden müssen. Doch die SPD – auch das erstaunte wieder – verzichtete in vier Ausschüssen zugunsten der CDU auf jeweils einen Sitz. Das findet die Linke aber blöd oder meint zumindest, dass diese Vorgehensweise nicht rechtens ist, weshalb Rüdiger Prehn die entsprechenden Wahlen angefochten hat. Was ‚draus wird ?– mal sehen.

Bloß beim Stadtentwicklungsausschuss kam es nicht zu diesem verflixten Patt, aber nur, weil Christdemokrat Christian Holz „gepennt“ und die Wahl vor lauter Plaudern verpasst hat. Seine Partei wird not amused sein, denn dadurch bekam die CDU in diesem wichtigen Ausschuss, der sich unter anderem sehr intensiv mit allen Bauvorhaben in Waren beschäftigt, einen Sitz weniger.

Gegen 22.35 Uhr dann endlich das erlösende Schluss-Gockengeläut.

Kein Aushängeschild

Und die Erkenntnis nach der allerersten Sitzung als Stadtvertreterin: Kein Wunder, dass sich nicht mehr Menschen in der Politik engagieren wollen, verständlich, dass sich immer weniger Bürger für Politik interessieren und sogar auf die Wahlen pfeifen und vollkommen nachvollziehbar, dass die Einwohner, ja die Wähler, nur so wenig Vertrauen in ihre Kommunalpolitiker haben.

Solche Sitzungen – und es sieht aufgrund der Anfechtungen ganz so aus, als wenn weitere dieser Art folgen – tragen absolut nicht dazu bei, die Menschen zu überzeugen, dass da IHRE Vertreter sitzen. Schade um die Zeit, in der sich Stadtvertreter nur mit sich und nicht den Problemen ihrer Heimat beschäftigen. Stolz, dazuzugehören und mitbestimmen zu können, wie’s mit Waren weitergeht? Absolut nicht! Momentan überwiegt ein Schamgefühl für das, was gestern Abend von Warens Stadtparlament, zu dem ich jetzt zähle, abgeliefert wurde. Aber: Als Optimistin hoffe ich natürlich, dass dieser verkorkste Start eine Ausnahme bleiben wird…

                                                                                                                                    Antje Rußbüldt-Gest


5 Antworten zu “Müde, ernüchtert, aber mit ein bisschen Hoffnung”

  1. Gordon Kempf sagt:

    Sehr interessant und ehrlich geschrieben. Bitte weiter so!

  2. biene sagt:

    Finde ich toll, wenn man so ehrlich berichtet.. Sage auch, weiter so!

  3. Zum Thema Jugendzentrum kam man vermutlich nicht mehr?

  4. Karsten Weiske sagt:

    Nun, hoffentlich trägt diese ehrliche und offene Berichterstattung dazu bei, die Sitzungen näher an die Probleme der Stadt zu rücken.

  5. Heinz-Peter Schifflers sagt:

    Wer’s nicht sowieso schon wußte, weiß es jetzt, was von den Kommunalpolitikern erwartet werden kann. Super, daß dieser gut geschriebene Bericht das noch einmal aufzeigt. Diese „gewählten“ Ratsmitglieder sollen nun die Bürger und Bürgerinnen Waren’s vertreten bzw. ihre Interessen zum Wohle der Stadt und der Gemeinschaft wahrnehmen. Na dann prost Mahlzeit. Solchermaßen ablaufende Lachnummern haben wohl eher den Charakter einer Posse fürs Volkstheater. Aber das ist keine Posse, so ist offenbar das Leben … so, oder so ähnlich. Man könnte wirklich herzhaft darüber lachen, ….. wenn es nicht so traurig wäre. Die Bürger und Bürgerinnen fühlen sich ver…… und reiben sich verwundert die Augen. Aber glauben Sie mir, daß ist nicht neu! Die allgemeine Politikverdrossenheit ist höchst bedauerlich, kann aber angesichts solch trauriger Darstellungen wohl niemanden verwundern. Man fragt sich, wo sind die herausragenden Persönlichkeiten (auch unserer Stadt), von denen wir ein intelligentes , zielorientiertes und konstruktives Einbringen für die Gemeinschaft erwarten könnten? Sie sind offenbar nicht bereit, sich in solch lächerliche, wie traurige Tiefflüge einbinden zu lassen. Da wirkt die Bereitschaft von Antje Rußbüldt-Gest (im Fähnlein weniger! Aufrechter) sich trotzdem -oder gerade deshalb- für eine dringend notwendige Änderung der politischen Kultur einzusetzen, in ganz besonderem Maße positiv !! In der Hoffnung, daß solche Berichte aus dem Leben der „Ratsarbeit“ Anlass geben, die politische Unkultur zum Besseren zu verändern, begleiten wir die neue „Ratsfrau“ in dieser schwierigen Aufgabe mit den allerbesten Wünschen für ganz viel Erfolg im Sinne der Gemeinschaft.
    Ihr Heinz-Peter Schifflers