Stadtvertretung ohne Ende?

Während Warens Stadtpräsident René Drühl beim Neujahrsempfang öffentlich mahnende Worte in Richtung Malchower Politik spricht, stehen „seine“ Stadtvertreter vor Sitzungen, die es in der 25-jährigen  Nach-Wende-Geschichte so noch nicht gegeben hat.

Obwohl es für die nächste Sitzung am kommenden Mittwoch nur einen einzigen Tagesordnungspunkt gibt, sieht es momentan so aus, als wenn die Stadtvertreter dafür gleich drei Mal „antanzen“ müssen.

Auf der Tagesordnung steht lediglich der Haushalt der Stadt Waren. Nicht mehr, und nicht weniger. Eine wichtige Diskussion, denn ohne Etat läuft gar nichts. Doch warum deshalb womöglich drei Sitzungen? Der Haushalt ist ausgeglichen, enthält sicherlich die eine oder anderen Position, zu der es unterschiedliche Meinungen gibt, aber keine spektakulären Ausgaben.

Der Grund für den bevorstehenden Sitzungsmarathon liefert der FDP-Stadtvertreter Toralf Schnur. Der hat 137 Anträge zum aktuellen Haushalt eingereicht. Und die will er auch alle mündlich vortragen und begründen. Rechnet man nur einmal fünf Minuten pro Antrag, redet alleine Schnur mehr als elfeinhalb (!) Stunden. Dann hat aber noch kein anderer Stadtvertreter etwas dazu gesagt, die Erklärungen der Kämmerin kommen ebenfalls noch hinzu, und die einzelnen Fraktionen wollen sich zum Etat sicherlich auch noch äußern. Also: Mindestens 15 Stunden Sitzung für einen AUSGEGLICHENEN Haushalt.

Deshalb hat die Stadtverwaltung neben der regulären Sitzung am Mittwoch noch zwei weitere geplant. Die sind natürlich auch mit weiteren Kosten verbunden, die dann wiederum irgendwo eingespart werden müssen.

Hier geht’s zu den Anträgen: Änderungsanträge zum Haushalt 2015

Und hier das Schreiben von Herrn Schnur: