Gericht kippt Ausgangssperre, aber jetzt greift Bundesgesetz
Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat die in der Corona-Landesverordnung verankerte Ausgangssperre für Regionen mit hohen Corona-Inzidenzen gekippt. Es bewertete sie als unverhältnismäßigen und schwerwiegenden Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit, wie es in einer Mitteilung heißt.
Ab Samstag treten allerdings schon Ausgangssperren gemäß dem jüngst geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz in Kraft.
Nach dem Urteil sind die in mehreren Regionen des Landes geltenden Ausgangssperren nur für kurze Zeit außer Kraft. Das in dieser Woche beschlossene Bundesinfektionsschutzgesetz tritt ab Samstag 0.00 Uhr in Kraft. Es sieht solche Beschränkungen für Regionen vor, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz – Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner – zuletzt an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschritten hat.
Top !!!
Durch das Mehrtesten ein Garant dafür schön weg gesperrt zu sein !
Ah ja, so macht man das also.
Mit Verordnung ist es nicht verhältnismäßig, also kommt das Bundesgesetz der Gottkanzlerin und schon ist es verhältnismäßig.
Ja ist klar.
Begründungen sind ja u. a. Dass die intensivbetten knapp werden, das die reservebetten von 40000 auf 30000 reduziert wurden, 21 Krankenhäuser geschlossen wurden etc etc wird natürlich nicht erwähnt.
Aber die Kanzlerin bestimmt und das Volk folgt mit blinden gehorsam. So soll es sein.
Hatten wir schonmal, diesen blinden kadavergehorsam, erschaffe Angst und einen Gegner und du hast die Massen hinter dir.
Hat ja bald ein Ende wenn die Kobolde an die Macht kommen.
Merkels Gesetz verhindert die Massendemonstrationen wie 1989 in Lepzig, Dresden und Berlin auf dem Alexanderplatz. Schauspielern, die sich dagegen bekennen, wird mit Berufsverbot gedroht, die Demokratie mit Füßen getreten.
Wenn in Rätseln die letzte Diktatur Europas gefragt wird, war es bislang Weißrussland…. nun kommt Deutschland dazu.
Und wer immer noch Frau Merkel zujubelt soll sich die Zahlen zu den Belegungen der Intensivstationen ansehen. DIVI veröffentlicht diese täglich. Sie sind relativ konstant, nur die freien Betten werden weniger. Schon komisch dieser ganze Zauber.
Zweifelsfrei existiert das Virus, zweifelsfrei wird dieses Gesetz die Verbreitung nicht stoppen. Am Ende nun ist selbst Justizia entmachtet.
Vielleicht solltet Ihr euch mal die neueste Doku zum Thema Corona anschauen: „Station 43- Sterben“ anschauen als hier immer sich nur zu beschweren .
Die Agenda die geschaffen werden soll ist immer mehr ersichtlich.
Mehr Macht für den Staat, die „Konservativen“ (auch wenn mittlerweile eher links) immer unbeliebtwr zum wählen. Und die grünen Kobolde sollen mit ihren 28% an die Spitze gepfuscht werden.
Aufgrund der Ermächtigungen die jetzt durchgeprügelt werden, wird es für die ja einfach werden.
Fahrverbote für private Fahrten, unbezahlbare Spritpreise, Tempolimit, CO2 Steuer für private Tierhaltung, Energieauflagen ohne Ende.
Ja klar, Verschwörungstheorie. Aber erstens sind zu viele wahr geworden und zweitens alles im Plan der Kobolde.
Davon das Pädophile mit den eigenen Kindern laut denen ja nicht so schlimm sein soll will ich jetzt nicht reden.
Bundestagsdebatten zu den Kobold Vorschlägen sind meist schockierend.
Gott! Glauben Sie eigentlich wirklich diesen ganzen Stuss den Sie von sich geben? Und ja ich meine Sie alle drei! Bitte, bitte, bitte verschonen Sie diejenigen von uns ohne Telegram-Account, Bücher über Verschwörungstheorien, Minderwertigkeitskomplexe und ein extrem verschobenes Demokratie-Verständnis mit diesem ganzen „Diktatur“-Schwachsinn. Sie beschämen damit wirklich jeden Menschen auf diesem Planeten der wirklich in einer eben solchen leben muss oder musste! Ich empfehle ebenfalls dringend Geschichtsnachhilfe und Digital-Detox!
Das hat langsam auch nichts mehr mit freier Meinungsäußerung zu tun uns ständig Ihr Gekeife in die Timeline zu spülen. Wenn Ihnen alles gegen den Strich geht, dann schlage ich vor den Hintern vom Rechner hoch zu bekommen und sich selbst zu engagieren!
Ich entschuldige mich bei allen anderen für den emotionalen Ausbruch.
Danke Stefan für die Worte! Ganz meiner Meinung. Dieser Schwachsinn ist zum Teil nicht mehr auszuhalten den manche von sich geben.
Könnt ihr das Geschwurbel bitte bei Telegramm lassen!? Danke.
Das ist hier doch keine Plattform für Verschwörungstheoretiker, Leerdenker, Anarchisten, etc.
… sondern eine regionale Seite für die Region.
Meinungen sind ja okay, aber bleibt dann doch mal bei den Fakten und haut nicht nur Müll in den Mixer und dann den Powerknopf dreimal feste drücken. Das tut ja weh beim Lesen.
@Mueritzer
Ein Bundesgesetz beschließt der Bundestag und nicht die Kanzlerin alleine („die Kanzlerin bestimmt“.
Das mal als Hinweis.
Die Konservativen sind links. Aha. Also ist die AFD für sie die Mitte?
Die „Ermächtigungen“ sind nur bis Juni gültig.
Sie haben doch das Recht im September die „neuen Konservativen“ zu wählen.
Aber wundern Sie sich bitte nicht, wenn nicht genügend ihre Meinung teilen und ihre Stimmen dann an die alte und neue Opposition gegangen sind.
Zum Regieren benötigt man in der Regel 50,1 % und ob nun alleine oder in einer Koalition sehe ich in Deutschland keine 50,1 % für Ihre Theorien und Ansichten.
Es sind eher nur 20 %, die ständig (und dafür aber laut und häufig) was von Diktatur schreiben und schreien und von Ermächtigungen. Die anderen 80 % finden den Kurs im Grunde genommen gut oder wollen sogar noch härtere Maßnahmen.
In einer Demokratie siegt immer die Mehrheit.
Sie haben keine Mehrheit mit ihrer Ansicht!
Liebe Mimi, lieber Stefan,
sie sind beide offensichtlich sehr emotionale Menschen und haben bestimmt auch sehr viel Herz. Man kann sich schnell für etwas begeistern oder auch brüsk ablehnen. Ich habe auch die ARD Doku gesehen. Allerdings müssen Sie sich auch fragen, warum diese ausgerechnet jetzt ausgestrahlt wird, wo das Infektionsschutzgesetz „reformiert“ wird. Und hier handelt es sich nicht um einen Sender, der Quote für Werbeeinnahmen machen muss, sondern von Zwangsgeldern finanziert wird. Es gibt so viele Filme über schreckliche Dinge, Kriegsfilme, wo junge Männer sich mit Bajonetten abschlachten, als ihnen die Munition ausging, Filme über Menschen, die im Schlauchboot über das Mittelmeer fahren, die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Viele Filme schüren Emotionen, lösen aber keine Probleme. Vor allem, wenn sie irrationale Handlungen erwirken. und der Bürger dann irgendwelche Regierungsmaßnahmen in Folge solcher Sendungen kritiklos mitträgt. Sehen Sie sich doch mal um. Aktuell gibt es in der Langen Straße in Waren von 10-18 Uhr eine Maskentragepflicht. In der Friedensstraße aber nicht, da es sich hier um eine Spielstraße handelt, nicht um eine Fußgängerzone. Zu Weihnachten wurde ein Weihnachtsmann mit einem Ordnungsgeld belegt, weil er auf leerem Marktplatz dem Ordnungsamt in die Arme gelaufen ist. Er hatte keine Maske auf, er trug seinen Rauschebart. Der Bürger darf dann bezahlen oder sich ans Gericht wenden, mit erheblichem zeitlichen und finanziellen Aufwand. Viele der Maßnahmen werden das Sterben auf der Station 43 nicht verhindern, führen aber zu erheblichen gesellschaftlichen und psychosozialen Schäden. Deshalb kann ich nur appellieren auch den Verstand zu gebrauchen und die Dinge einzeln und differenziert zu analysieren und zu bewerten. Wer kein Mitleid hat, hat gewiss kein Herz. Wer aber nur Herz hat, dem fehlt der Verstand.
„Viele der Maßnahmen werden das Sterben auf der Station 43 nicht verhindern“
Gewagte These, die wissenschaftlich nicht begründbar ist.
Sie müssen bei den Maßnahmen nicht den Einzelfall beleuchten, sondern eben über alle Menschen hinweg die absoluten Zahlen sehen.
Jede der Maßnahmen (auch die Maskenpflicht für den Weihnachtsmann) senkt das Infektionsrisiko und damit die absolute Zahl an Patienten auf den Intensivstationen.
Ich wurde in meinem Leben ja schon so Einiges genannt, aber überemotionaler Träumer ohne rationalen Verstand, ist definitiv neu und sorgt bei allen die mich kennen für weit hochgezogene Mundwinkel. Danke für steile Analyse von jemandem der sich sogar am Ende seiner Aussage dafür entschuldigt hat, dass diese von Gefühlen geleitet wurde weil das eigentlich gar nicht seine Art ist… Vielleicht sollte ich auch mehr pöbeln, diskreditieren und auf jeden Fall mein Repertoire an Kraftausdrücken erweitern wie die Schreiberlinge auf die ich geantwortet habe – damit scheint man auf jeden Fall bedachter und seriöser rüber zu kommen.
Mimi und ich werden auf jeden Fall einen schönen Tag haben und öfter schmunzeln als sonst – Danke dafür! Auch das sind Emotionen ;)
???????????????? ich habe zu dem, was Stefan sagt, nichts mehr hinzuzufügen… genau so ist es
Werte Mimi, werter Stefan,
und nein, ich hatte keinen so selbstverständlichen Tag und schmunzeln und mich selbstgerecht zurück lehnen, konnte ich auch nicht.
Lange habe ich geschwiegen, aus Angst hier förmlich hingerichtet zu werden.
Meine Emotionen unterscheiden sich deutlich.
Haben Sie keine Familie um sich, an welcher Sie sich wärmen können, vermissen Sie keine Freude, mit denen Sie sich treffen, um Zuspruch und Nähe zu erfahren?
Haben Sie keine Kinder, um sie zu drücken und mit dem Herzen in den Arm zu nehmen.
Haben Sie keine Enkel, die mit anderen Kindern spielen möchten und gleichzeitig das ABC lernen dürfen?
Haben Sie keine Großeltern, welche in einer Pflegeeinrichtung sind und nicht verstehen, warum wir als Familie, nicht mehr für sie da sein dürfen?
Haben auch Sie seit einem Jahr kein Interesse mehr an Kunst, Kultur, Reisen und öffentlichem Leben?
Haben auch Sie seit einem Jahr ausschließlich Angst vor dem Tod?
Ich bin 54 Jahre alt, Mutter und 4 fache Oma und ich habe keine Angst vor dem Sterben.
Wir alle sollten endlich wieder anfangen zu leben, zu lieben und uns in den Arm zu nehmen.
Und alle die diese Zeilen verstehen, seid fest gedrückt.
Du sprichst mir aus dem Herzen und aus meiner Seele
54 und keine Angst vor dem Tod? Das tut mir schon fast ein bisschen Leid und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dem wirklich so ist. Nicht zuletzt um ihren Enkeln beim Erwachsenwerden zuzusehen.
Mit einer „Hinrichtung“ haben Sie wohl kaum zu rechnen – ich würde aber diverse „Soziale“ Medien meiden. Dort scheint es nur noch ein Denkmuster in schwarz und weiß zu geben.
Natürlich vermisse ich Freunde und Familie, Reisen, ein gutes Essen im Restaurant, Kino, spontane Wochenenden an der Ostsee…
Aber ganz ehrlich: wenn sich alle für ein bis zwei Monate mal wirklich ohne Ausnahme und Schlupfloch an die Spielregeln halten würden – vielleicht sogar noch etwas mehr – dann müssten wir auch nicht mehr vermissen.
Stattdessen wird weiter gemotzt, das Wort „unverhältnismäßig“ überproportional benutzt und alles getan um die Schuld bei anderen zu suchen.
Werter Stefan,
ich bin seit einiger Zeit Krebspatientin und nein, meine Sicht zu Leben und Tod muss Ihnen nicht leid tun.
So hat jeder seine eigene Perspektive.
Wie Sie sehen, gibt es noch andere Erkrankungen und ich habe viele weit aus jüngere mutige Frauen getroffen, deren ständiger Begleiter keineswegs ausschließlich die Angst war.
Es kann nicht sein, dass hier Patienten in eine Zweiklassengesellschaft gedrückt werden.
Ich wünsche Euch allen einen friedlichen Abend.
Das stimmt soweit, nur besteht ein Unterschied zwischen einer Krankheit die durch Prävention verhindert werden kann und einer die, auch durch genetische Komponenten bedingt, willkürlich auftritt und auch nicht ansteckend ist.
Als das HIV Virus in den 80´er Jahren entdeckt wurde zog eine Welle der Entrüstung und der Abscheu durch die Welt. Die Betroffenen wurden von der Gesellschaft geächtet und ausgestoßen. DAS war Angst – heute wäre Respekt die bessere Wahl. Respekt vor einer Erkrankung die in ihrem Verlauf unberechenbar ist und natürlich Respekt vor anderen Menschen und ihrem Wunsch nach Unversehrtheit.
Ich wünsche Ihnen Kraft für den weiteren Verlauf Ihrer Behandlung und noch viele Jahre im Kreis Ihrer Lieben.