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Auch Bürgermeister will wieder “richtige” Sitzungen

23. April 2020

Warens Bürgermeister Norbert Möller begrüßt den Vorschlag der Fraktionen CDU und FDP/MUG zur Wiedereinführung der Präsenzsitzungen der Stadtvertretung. “In Vorbereitung auf die Stadtvertretersitzung am 28. April im Umlaufbeschlussverfahren gab es hierzu eine Webex Konferenz. Der Präsident der Stadtvertretung Rüdiger Prehn hat ein informelles Gespräch in einem virtuellen Raum angeboten. In diesem Rahmen waren sich Herr Möller und Herr Prehn bereits einig, das Umlaufschlussverfahren zukünftig wieder aufzuheben. Darüber hinaus hat der Bürgermeister dies in Abstimmung mit Herrn Prehn in einem gestrigen Schreiben bereits allen Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt”, heißt es dazu aus der Stadtverwaltung.

Hierzu werde es eine Sondersitzung der Stadtvertretung im Umlaufschlussverfahren geben, in der dann nur die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Durchführung von Sitzungen im Umlaufverfahren beschlossen werden soll. Diese Beratung finde so zeitnah wie möglich statt.

Hintergrund für diese Verfahrensweise seien anstehende Beschlüsse für die Stadtvertretung, die nicht für ein Umlaufschlussverfahren geeignet seien. Dazu gehört unter anderem die Vergabe des Müritzfestes ab 2021, der erste Nachtragshaushalt 2020, das Projekt „Müritz Rundum“, der B-Plan 24a sowie die Vergabe von Planungsleistungen für den B-Plan 69 (Bahnbetriebsgelände).

Diesbezüglich sollen alle Voraussetzungen so schnell wie möglich geschaffen und auf den Weg gebracht werden.


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