SPD-Kandidat setzt auf Größe und bekommt Ärger

24. Januar 2025

Seit einigen Tagen lächeln sie uns wieder von den Lichtmasten an und versuchen, die Wähler mit mehr oder weniger markigen Slogans zu beeindrucken: Die Kandidaten für die Bundestagswahl im Februar. Ob und wie sie werben dürfen, legen die Städte und Gemeinden in so genannten Allgemeinverfügungen fest. So auch in Waren. Dort heißt es unter anderem, dass jede Partei, Wählergemeinschaft oder jeder Einzelbewerber nicht mehr als 100 Standorte nutzen darf, dass die Plakate nicht an Verkehrszeichen und auch nicht in Kreuzungsbereichen angebracht werden sollen. Und auch die Größe der Plakate ist festgelegt – A1. Doch das ist einem Kandidaten offenbar zu klein: Der SPD-Bewerber Johannes Arlt hat Plakate der Größe A0 anbringen lassen und deshalb jetzt Ärger mit dem Warener Ordnungsamt.

Nach einem Hinweis hat das Ordnungsamt kontrolliert und bei Größenüberschreitungen die Verantwortlichen aufgefordert, diese Plakate zu entfernen. „Plakatwerbung, die den Bestimmungen der Allgemeinverfügung nicht entspricht, kann vom Ordnungsamt entfernt und sichergestellt werden. Die Kosten hierfür hat die jeweilige Partei zu tragen. Zuvor ist der Partei die Möglichkeit zu geben, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, sofern die Umstände des Einzelfalls nicht ein sofortiges Handeln notwendig erscheinen lassen“, heißt es dazu auf Anfrage von „Wir sind Müritzer“ aus der Stadtverwaltung.

Die Plakate von Johannes Arlt seien bisher die einzigen, die gegen die Verfügung verstoßen würden. Und wie es aussieht, nicht nur wegen der Größe. Denn laut Allgemeinverfügung müssen die Plakate im Bereich von Geh- und Radwegen mindestens 2,20 Meter hoch hängen, um Unfälle zu vermeiden. Auch das ist nicht bei allen Arlt-Plakaten gegeben.

„Wir sind Müritzer“ hat den SPD-Direktkandidaten Johannes Arlt dazu befragt. Der ist alles andere als erfreut über die Anordnung des Warener Ordnungsamtes. „Solche Allgemeinverfügungen gibt es nur in Mecklenburg-Vorpommern und davon alleine in meinem Wahlkreis 23 verschiedene“, schildert er. Die Beschränkungen seien nicht gut, deshalb würde sich auch kaum eine Partei daran halten. Er möchte sich mit anderen Parteien lieber inhaltlich auseinandersetzen und nicht über das Nachmessen von Plakaten. Ob er die zu großen Plakate entfernen will, ließ er im Gespräch noch offen.


21 Antworten zu “SPD-Kandidat setzt auf Größe und bekommt Ärger”

  1. Lutra sagt:

    Wenn man bei den „Guten“ ist, dann muss man sich doch nicht an Regeln halten.

  2. Ich sagt:

    und wieder zahlt der Steuerzahler für eine Partei die sich offensichtlich nicht an Regeln hält, sparen kann er sich seine Plakate auch als ob irgendjemand diese Partei noch wählt nach dieser komplett verfehlte Politik.

  3. Guten Morgen,
    Das wir offizielle Anweisungen der Warener Stadtverwaltung nicht befolgen ist falsch.
    Das ich persönlich nichts von kleinteiligen Plakatierungsregeln halte und eine landesweite Regelung bevorzugen würde ist richtig.
    Wir wurden von der Warener Stadtverwaltung gestern Nachmittag dazu aufgefordert, die A0-Plakate abzuhängen. Das werden wir dies selbstverständlich in der gesetzten Frist tun und diese durch A1-Plakate zu ersetzen. Regeln gelten selbstverständlich für alle.

  4. Pat sagt:

    Die Regeln und Vorschriften in Deutschland werden durch unsere Politik gemacht und das Ordnungsamt muss es umsetzen! Wenn wir kleinen Bürger falsch parken werden wir meistens gleich zur Kasse gebeten. Hier gibt es ja erstmal eine Ermahnung!

  5. Ur-Warener sagt:

    „Vor Gott sind alle gleich, nur der Kaiser ist gleicher“

    Wenn Politiker, die Regeln aufstellen, sich nicht daran halten, können sie auch nicht erwarten, dass der Wähler sich daran hält

  6. HSCH sagt:

    Oh Gott und dann noch ein Parteifreund von Frau Julitz und Herrn Möller.

  7. Reiner Fröhlich sagt:

    Das Ordnungsamt ist doch immer auf der Suche nach Geld. Können sofort einen Bußgeldbescheid raus schicken, denke mal für den Anfang an 10.000,00 €. Die Parteien haben ja !
    Dieses plaketieren ist eine Umweltverschmutzung grössten Ausmaßes, dafür kann das Ordnungsamt wieder Bußgeldbescheide ausstellen. Nur schläft das Ordnungsamt tief und fest.
    Ich persönlich bin der Meinung, dass das plakatieren verboten gehört und Parteien nichts aber auch garnichts in der Regierung zu suchen haben. Wer es jetzt noch nicht begriffen hat was die Ampel Regierung dem deutschen Volk angetan hat, dem ist nicht mehr zu helfen !

  8. Willy sagt:

    Die Allgemeinverfügung ist von der Verwaltung erlassen worden und nicht von der Politik. Gleichwohl gilt sie für die Parteien was den Wahlkampf angeht Hinsicht, Größe,Standort und Anzahl unter Beachtung der Belange der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Es ist beschämend das sich gerade Politiker darüber hinwegsetzen.

  9. micha sagt:

    Ich gehe mal davon aus, dass ein MdB die Regeln in seinem Wahlbezirk kennen sollte.
    Ich weiß gerade nicht was ich schlimmer finden soll – die wissentliche Missachtung oder die dilettantische Argumentation für diese Missachtung.
    Vom Bürger wird auch verlangt sich an Regeln und Bestimmungen zu halten, auch wenn er diese nicht gut findet. Und es wird vorausgesetzt, dass er diese kennt.
    Also was ist ihr Punkt Herr Arlt?
    Als Mitglied einer Regierungspartei geltende Regeln zu missachten, mit der Argumentation alle anderen tun es auch – ist mal eine gewagte Steilvorlage!

  10. Matto1967 sagt:

    Moin,ich glaube das die SPD durch übergroße Plakat die Wähler nicht umstimmen wird.Ja wenn es da denn Gesetze und Vorschriften gibt ja sofort Handeln.Mein Strafzettel durch mein Verschulden muss ich auch an der Stadt Waren bezahlen,die Herrschaften vom Ordnungsamt sind da recht fix.Zudem muss ich sagen der Schilderwald in Waren ist der Vielzahl hoch.Dann kommen die Parteien noch mit Bildern und Slogan an irgendwelche Masten und Ampeln,ein Ortskundiger weiß wie wo was geregelt,Ortsfremde übersehen schon mal ein Vorschriftszeichen.Das sollte generell an alle Parteien geregelt sein.

  11. Clown Popo sagt:

    Seine 0-Plakate hängen nicht nur in Waren, sondern im ganzen Wahlkreis. Runter damit!

  12. Nenner sagt:

    Bevor ich die Kommentare gelesen habe, hatte ich schon einen „Bösen Gedanken“ – wenn das die AFD gemacht hätte, dann wäre es wahrscheinlich sogar ein Brennpunkt oder Spezial in den Hauptnachrichten Wert gewesen. Wie schon zuvor in einem Kommentar beschrieben, man sollte diesen Schwachsinn mit den Plakten komplett verbieten, denn es bringt nichts, was schon bewiesen worden ist.

  13. ABC sagt:

    Ehrlich gesagt finde ich wichtiger, was auf dem Plakat draufsteht als diese Erbsenzählerei. So päpstlich brauchen wir es nun auch wieder nicht. Bürokratenmist ist das. Hab fertig.

  14. Andreas sagt:

    Er hat sowieso keine Chance da in der Ampelpartei
    Die Bürger möchten etwas Neues da die Ampel nicht geliefert hat sondern Deutschland in den Abgrund führt.

  15. Rainer sagt:

    Was hier schon wieder alles vom Stapel gelassen wird wegen eines größeren Plakats – einfach beschämend! Lasst die kirche doch mal im Dorf. Die Plakate werden abgehängt und durch kleinere Plakate ersetzt. Ansich kein Aufreger.

  16. Micha sagt:

    Ach, nu lasst dem Herrn doch wenigstens einen kleinen Erfolg. Mehr wird es hoffentlich dann auch nicht geben, Hochmut kommt vor dem fall .

  17. Flux sagt:

    Dummerweise ist dieser Plakatfauxpas dem SPD Kandidaten passiert, welche zustimmenden hirnlosen Kommentare hätte es wohl bei dem gleichen Vergehen des AFD Kandidaten gegeben.
    Übrigens: Die Ampel ist auch daran schuld dass Fürze stinken !

  18. Micha sagt:

    Haben wir hier echt keine anderen Probleme? Wer wird denn durch die Plakat Orgie beeinflusst eine bestimmte Partei zu wählen? Ich nicht. Ich meine auch das diese Schilder irritieren und meine Aufmerksamkeit im Straßenverkehr negativ beeinflussen. Weg damit.

  19. Krüger sagt:

    Wer hält sich in dieser Partei an Regeln? Kanzler Hamburg kein Gedächtnis, da gibt es noch Fäser ,der Spitzenreiter ist Klingbeil .

  20. Reiner Fröhlich sagt:

    Was mich noch brennend interessiert, hat das Ordnungsamt den Arsch in der Hose und verhängt ein Bußgeld, oder kuschen Sie vor der Partei ?

  21. Groß sagt:

    Typisch SPD: Wenn mir die Regeln nicht passen, dann sind sie eben doof und ich muss sich nicht dran halten, so! Schön, dass die Wähler das auch mal mitbekommen.