Rehberg ist alter und neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

31. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)

In der Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag ist der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, in seiner Funktion als haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit 215 Stimmen (96,8 Prozent) bestätigt.
Eckhardt Rehberg ist seit 2009 Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und seit Anfang 2015 haushaltspolitischer Sprecher der Union.
„Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und auf die zukünftigen Aufgaben und Herausforderungen“, sagte Rehberg im Anschluss an seine Wahl.


Schwesig sichert Stufenplan zur beitragsfreien Kita zu

24. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)

In der heutigen Landtagsdebatte zu den Kitas im Land bekräftigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihre Zusage, in diesem Jahr einen Stufenplan zur beitragsfreien Kita vorzulegen. „Die beitragsfreie Kita kommt. Dazu werde ich in diesem Jahr einen Stufenplan vorlegen. So, wie ich das in meiner Regierungserklärung vor einem halben Jahr angekündigt habe“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Weiterlesen


Warens CDU lehnt Haushalt geschlossen ab

22. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)

Das hat es so auch seit vielen Jahren nicht mehr gegeben: Die komplette CDU-Fraktion hat heute Abend gegen den Haushalt der Stadt Waren für die Jahre 2018/2019 gestimmt. Der wurde zwar trotzdem mehrheitlich beschlossen, doch ein bitterer Beigeschmack bleibt. Die Gegenwehr der Christdemokraten hat einen ganz bestimmten Grund: Die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer.

Weiterlesen


Warener Landtagsabgeordnete stimmt für die “Groko”

21. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)

Wohl kaum ein Parteitag der SPD, der so viel Aufmerksamkeit bekommen hat, wie der heutige. Nach vielen Reden schließlich die Entscheidung für die Verhandlungen zur Großen Koalition.
Aus Mecklenburg-Vorpommern waren fünf Sozialdemokraten dabei, unter anderem die Landtagsabgeordnete Nadine Julitz aus Waren. Wie sie gegenüber “Wir sind Müritzer” bestätigte, hat sie FÜR die Verhandlungen zur Großen Koalition gestimmt.

Weiterlesen



Göhren-Lebbin bei der Grundsteuer ganz oben mit dabei

18. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)

Zu Beginn des Jahres 2018 zeigt sich bei der jährlichen Erhebung der Realsteuerhebesätze, dass sich der Trend nach oben bei den Hebesätzen weiter fortgesetzt hat. 29 Gemeinden haben wenigstens einen Hebesatz angehoben. Noch nicht alle Gemeinden haben ihre Haushaltssatzung für 2018 verabschiedet, so dass es zu weiteren Anhebungen kommen kann.

Weiterlesen


Müritzer haben die meisten Stasiakten vor Vernichtung gerettet

16. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 3 Kommentar(e)

Vor 28 Jahren wurde in Berlin die Stasi-Zentrale in der Normannenstraße gestürmt. Kurz davor besetzten mutige Leute schon an der Müritz die Dienststellen der ungeliebten Staatssicherheit.
Es hatte sich herumgesprochen, dass die “Geheimdienstler” dabei waren, eifrig Spuren zu verwischen und Akten zu vernichten. Wie “Wir sind Müritzer” nun herausfand, können die Menschen an der Müritz stolz sein, dass sie damals noch größere Aktenverbrennungen verhinderten.

Weiterlesen


Entlastung für Eltern von Schulkindern sowie nur leichter Anstieg der Gewerbesteuer in Waren in Sicht

13. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 1 Kommentar(e)

Mit solchen Nachrichten kann’s in diesem Jahr gerne weiter gehen: So wie es jetzt aussieht, müssen Warener Eltern in Kürze doch kein Schulgeld in Höhe von 30 Euro pro Jahr zahlen. Und das, obwohl die Erhöhung von 25 auf 30 Euro erst Ende 2017 beschlossen wurde. Auch die Gewerbesteuer, die nach den Plänen der Stadtverwaltung ab 2018 ordentlich steigen sollte, wird nun vermutlich nur moderat angehoben.
Zwei Kompromisse, denen Finanzpolitiker und Bürgermeister Norbert Möller bereits zugestimmt haben, die jetzt nur noch von der Stadtvertretung abgesegnet werden müssen. Eine Mehrheit gilt allerdings als ziemlich sicher.

Weiterlesen


Wer geht zu den Neujahrsempfängen?

9. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 2 Kommentar(e)

Alle Jahre wieder: In den Städten und Gemeinden Deutschlands wird zu Neujahrsempfängen eingeladen, da macht die Müritz-Region keine Ausnahme. Die Penzliner und Malchower haben es schon hinter sich: Lange Reden, Auszeichnungen, bei denen vorher schon fest steht, wer sie bekommt, und viele nette Grußworte. Weiterlesen


Kärger will wieder Landrat werden – CDU entscheidet bald

6. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)

Die erste Wahl 2018 wirft auch an der Müritz bereits ihre Schatten voraus. Wie WsM aus CDU-Kreisen erfuhr, will Landrat Heiko Kärger am 27. Mai noch einmal zur Wahl antreten. Für den ehemaligen Neustrelitzer Kreischef wäre es die zweite und voraussichtlich auch letzte Amtsperiode über sieben Jahre  im Großkreis.

Weiterlesen



Am frühen Nachmittag betrunken am Steuer

4. Januar 2018 in Allgemein, Politik - 0 Kommentar(e)

Warens Polizisten haben heute am frühen Nachmittag eine 48 Jahre alte Autofahrerin aus dem Verkehr gezogen, die betrunken auf der B 192 von Marihn in Richtung Möllenhagen unterwegs war.
Sie “pustete” 1,45 Promille und musste mit zur Blutentnahme. Ihr Führerschein ist futsch.